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DMA
Wegen dieses EU-Gesetzes müssen Apple und Meta Millionenstrafe zahlen

Wegen eines EU-Gesetzes müssen Apple und Meta eine hohe Millionenstrafe zahlen. Was regelt das Gesetz für digitale Märkte (DMA) genau?
Von
Daniel Steiger
Brüssel
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EU-Flagge vor dem Berlaymont-Gebäude: SYMBOLBILD - 02.04.2025, Belgien, Brüssel: Eine Flagge der Europäischen Union weht im Wind vor dem Berlaymont-Gebäude, dem Sitz der Europäischen Kommission, in Brüssel. (zu dpa: «EU-Kommission: 700 Millionen Strafe gegen Apple und Meta») Foto: Anna Ross/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Gesetz für digitale Märkte: Die EU verhängt eine Millionen-Strafen gegen Apple und Meta.

Anna Ross/dpa
  • Apple und Meta müssen Millionenstrafen zahlen (Apple: 500 Mio, Meta: 200 Mio).
  • EU-Gesetz DMA soll die Marktmacht großer digitaler Plattformen einschränken.
  • Apple blockiert App-Entwickler, Meta zwingt Nutzer zu personalisierter Werbung oder Abo.
  • DMA bietet fairere Bedingungen für Gewerbe, Start-ups und Verbraucher.
  • Firmen drohen bis zu 10% Umsatzstrafe bei Verstoß.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Die Europäische Union hat die US-Techkonzerne Apple und Meta zur Zahlung einer Strafe von insgesamt 700 Millionen Euro verpflichtet. Grundlage ist das Gesetz für digitale Märkte (DMA). Was hat es mit dem Gesetz auf sich?

DMA - Was ist das Ziel des Gesetzes?

Die EU will mit dem DMA die Marktmacht sogenannter Gatekeeper - also Torwächter - des Internets einschränken. Das Gesetz trat im März 2024 in Kraft. Gatekeeper sind demnach große digitale Plattformen, die vordefinierte digitale Dienste („zentrale Plattformdienste“) anbieten, wie Suchmaschinen, App-Stores und Messenger. Die EU-Kommission hat 2023 folgende sechs Gatekeeper benannt:

  • Alphabet (Google)
  • Amazon
  • Apple
  • ByteDance
  • Meta (WhatsApp, Instagram, Facebook)
  • Microsoft

Was wird Apple und Meta vorgeworfen?

Im Fall von Apple erklärte die EU-Kommission nun, der Konzern hindere App-Entwickler daran, Kunden auf alternative Angebote außerhalb des eigenen App Stores hinzuweisen. Die Kommission habe Apple angewiesen, die entsprechenden Beschränkungen aufzuheben.

Meta wird vorgeworfen, mit seinem Werbemodell „consent or pay“ (zustimmen oder zahlen) gegen DMA-Regeln verstoßen zu haben. Das Modell stellt Nutzer von Facebook und Instagram vor die Wahl, ihre personenbezogenen Daten zu Werbezwecken freizugeben oder ein monatliches Abonnement für einen werbefreien Dienst zu zahlen. Der EU-Kommission bemängelte, dass die Nutzer sich nicht für einen Dienst entscheiden können, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden, der aber ansonsten gleichwertig ist.

Welche Vorteile soll das DMA für Nutzer und Kunden haben?

Laut EU-Kommission soll das Gesetz für digitale Märkte für Kunden und Nutzer folgende Dinge ermöglichen:

  • Gewerblichen Nutzern, die auf Gatekeeper angewiesen sind, um ihre Dienstleistungen im Binnenmarkt anzubieten, soll ein faireres Geschäftsumfeld ermöglicht werden.
  • Für Innovatoren und Technologie-Start-ups bieten sich neue Möglichkeiten, im Umfeld von Online-Plattformen zu konkurrieren und innovativ zu sein, ohne sich an unfaire Bedingungen halten zu müssen, die ihre Entwicklung bremsen.
  • Verbrauchersollen mehr und bessere Dienstleistungen wählen können und eher ihren Anbieter wechseln, haben direkten Zugang zu Dienstleistungen und fairen Preisen.

Welche Strafe sieht das Gesetz vor?

Firmen, die sich nicht an das EU-Gesetz halten, drohen Geldbußen und Zwangsgelder. Demnach sind laut DMA Geldbußen von bis zu 10 Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes des Unternehmens bzw. bis zu 20 Prozent bei wiederholter Zuwiderhandlung möglich. Zudem drohen Zwangsgelder von bis zu 5 Prozent des durchschnittlichen Tagesumsatzes.

Apple (500 Millionen Euro Strafe) und Meta (200 Millionen Euro) müssen den betreffenden Forderungen binnen 60 Tagen nachkommen, sonst riskieren sie weitere Strafen. Beide Konzerne kritisierten die Entscheidung scharf und kündigten an, gegen die Strafen vorgehen zu wollen.