Kita Lockdown Notbetreuung: Erweiterte Kita-Notbetreuung in Baden-Württemberg
Viele Familien sind in der stressigen Vorweihnachtszeit auf die Kita-Betreuung angewiesen.
Rolf Vennenbernd / dpa- BW-Kultusministerin Susanne Eisenmann verspricht eine „erweiterte Kita-Notbetreuung“ vor den Weihnachtsferien.
- Anspruch haben „Unabkömmliche“ aus allen Berufsgruppen unabhängig vom Home Office.
- Ein Normalbetrieb ab 11. Januar ist nicht garantiert.
Nach dem Lockdown-Gipfel von Bund und Ländern gibt es noch etliche offene Fragen rund um die Kita-Notbetreuung in Baden-Württemberg ab Mittwoch, 16. Dezember. Im Prinzip beginnen die „Corona-Ferien“ bereits eine Woche vor dem regulären Start der Weihnachtsferien am 23. Dezember.
Die Kitas bieten nur eine Notbetreuung an. Gleichzeitig kommen aus der Politik Appelle, die Kinder doch lieber zu Hause zu lassen, obwohl viele berufstätige Familien gerade in der stressigen Vorweihnachtszeit erhöhten Betreuungsbedarf haben. Etwas im Unklaren blieb dabei zunächst, wie weit die Wahlfreiheit dabei geht. Welche Kinder dürfen zur Notbetreuung in die Kita kommen, welche nicht?
Kita BW: „Erweiterte Notbetreuung“ auch mit Home Office
Ein Recht auf Notbetreuung haben offenbar nur berufstätige Familien, bei denen die Erziehungsberechtigten „unabkömlich“ seien. Was genau darunter zu verstehen ist und ob dafür Arbeigebernachweise verlangt werden, war nach dem Gipfel mit der Bundeskanzlerinzunächst offen. Klarstellungen vom Kultusministerium Baden-Württemberg wurden für Montag angekündigt. Jedoch sollte die Regelung gleichermaßen für Präsenzarbeitsplätze und Home Office gelten und nicht auf systemkritische Berufe wie bei der Polizei oder im Krankenhaus beschränk bleiben, hieß es. Auch pädagogische Gründe oder das „Kindeswohl“ könne geltend gemacht werden, so eine Pressemitteilung vom Sonntag. Die Umsetzung mitsamt Bürokratie dürfte letzten Endes von den einzelnen Kitas und deren Trägern abhängen. „So gesehen ist es eine erweiterte Notbetreuung, weil wir sehen, dass man das nicht von heute auf morgen umstellen kann und Betreuung für Eltern sehr wichtig ist“, erklärte Kultusministerin Susanne Eisenmann im SWR-Interview.
Auf eine Wiederaufnahme des Normalbetriebs am 11. Januar wollte sich die CDU-Landeschefin nicht eindeutig festlegen lassen, obwohl sie sich noch vor Kurzem gegen jegliche Verlängerung der Weihnachtsferien gesträubt hatte und dafür sogar eine Machtprobe mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann riskierte. Für Montagnachmittag wurde zu den Lockdown-Maßnahmen in Baden-Württemberg im Übrigen eine kontroverse Debatte im Landtag erwartet.
Kita-Notbetreuung in Bayern, Hessen, NRW, Rheinland-Pfalz & Co.
Ähnliche Kita-Regelungen gibt es auch in Hessen, Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen, während Bayern sich bei der Umsetzung der Gipfel-Beschlüsse etwas restriktiver zeigen könnte. In Baden-Württemberg genügt für die erweiterte Notbetreuung an Kitas mancherorts eine einfache Erklärung der Erziehung der Erziehungsberechtigten.
Das Thema Kita soll beim Gipfel mit der Bundeskanzlerin, die selbst keine Kinder hat, laut Medienberichten bis zuletzt umstritten gewesen sein, da NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) gegen eine allzu weitgehende Schließung plädiert hatte. Trotz aller Beschlüsse aus Berlin liegt die Ausgestaltung im Detail jedoch bei den Ländern.