Sicherheit im Gericht

: Diese gefährlichen und verbotenen Gegenstände wurde gefunden

Gefährliche Gegenstände, die ins Gericht mitgenommen wurden

Diese krassen Gegenstände wollten Menschen von Dezember 2023 bis November 2024 mit ins Gericht nehmen. Ehlers hatte nach den Funden bei Eingangskontrollen von Dezember 2023 bis November 2024 gefragt. Die folgenden Gegenstände stechen besonders hervor:

• 542 Messer
• eine Rosenschere
• Schlagstock
• Schlagringe
• Teleskopschlagstöcke
• Nagelfeilen
• eine Softairwaffe
• eine Spielzeugpistole
• eine Säge

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Frankfurt (Oder)

Einlasskontrollen am Gericht

Dabei wird nicht einmal immer und überall kontrolliert. So wird der Regierung zufolge an mehreren Gerichten nur anlassbezogen oder an einigen Tagen pro Woche geprüft, was die Menschen mit hineinnehmen wollen.

Das sei etwa dann der Fall, wenn mit gewaltbereiten Personen gerechnet werde oder Hinweise eingegangen seien. Technisch ausgerüstet sind demnach alle Gebäude. „Die Gerichte sind mit Hand- und Torsonden ausgestattet worden“, hieß es. „Die technischen Voraussetzungen für die Durchführung von Einlasskontrollen sind demzufolge gegeben.“

Beleidigungen und Bedrohungen im Gericht

Oppositionspolitiker Ehlers forderte durchgängige Einlasskontrollen in allen Gerichtsgebäuden. „Für sichere Gerichte zu sorgen, sind wir den Prozessbeteiligten, unserem Rechtsstaat und insbesondere den Männern und Frauen im Justizdienst schuldig“, argumentierte er.

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Cottbus/Guben

Die Sicherheit an den Gerichten sei in den vergangenen Jahren deutlich erhöht worden, erwidert die Regierung. Dies sei durch bauliche Anpassung und eine Ausweitung des Pförtnerdienstes durch die Justizwachtmeister, Fortbildungen zur Deeskalation und anlassbezogene Einlasskontrollen geschehen. „Ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, wird regelmäßig überprüft und gegebenenfalls anlassbezogen reagiert.“

Immer wieder kommt es in Gerichten auch zu Beleidigungen. Allein über das Amtsgericht Wismar heißt es in der Antwort: „Gegenüber den Wachtmeistern kam es im genannten Zeitraum zu etwa 150 Beleidigungen und Bedrohungen.“ Überdies wurden dort drei tätliche Angriffe auf Justizwachtmeister verzeichnet.