Spitzbergen: Warum hat Norwegen das russische Schiff beschlagnahmt?
Warum hat Norwegen das russische Kreuzfahrtschiff „Professor Moltschanow“ beschlagnahmt? Hintergrund ist eine Milliardenforderung aus der Ukraine.
IMAGO/ITAR-TASSNorwegische Behörden haben das russische Kreuzfahrt- und Forschungsschiff „Professor Moltschanow“ vor Spitzbergen beschlagnahmt. Hintergrund ist allerdings kein Verstoß des Schiffes selbst. Vielmehr geht es um eine Milliardenforderung des ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz gegen Russland. Die Beschlagnahmung soll dabei helfen, eine bereits bestehende Entschädigungsentscheidung gegen Russland durchzusetzen.
Worum geht es bei der Beschlagnahmung?
Die norwegischen Behörden handelten auf Grundlage einer Anordnung eines norwegischen Gerichts. Vorausgegangen war ein Antrag des staatlichen ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz. Naftogaz versucht, eine Entschädigung von rund 4,2 Milliarden US-Dollar beziehungsweise etwa 3,6 Milliarden Euro von Russland einzutreiben. Grundlage dafür ist die Entscheidung eines Schiedsgerichts. Russland ist dieser Entscheidung bislang nicht nachgekommen und hat die geforderte Summe nicht gezahlt. Deshalb geht Naftogaz nach eigenen Angaben auch außerhalb der Ukraine gegen russische Vermögenswerte vor.
Warum muss Russland Naftogaz Milliarden zahlen?
Der Streit reicht bis zur Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 zurück. Im Zuge der Übernahme der Krim wurden dort Vermögenswerte von Naftogaz beschlagnahmt. Ein Schiedsgericht verpflichtete Russland später dazu, den ukrainischen Energiekonzern dafür zu entschädigen. Die festgesetzte Summe beträgt rund 4,2 Milliarden US-Dollar, umgerechnet etwa 3,6 Milliarden Euro. Da Moskau den Schiedsspruch bislang nicht erfüllt hat, versucht Naftogaz nun, die Forderung durch die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte in anderen Ländern durchzusetzen. Naftogaz-Chef Serhiy Fedorenko bezeichnete das Vorgehen in Norwegen als einen wichtigen Schritt zur „Wiederherstellung der Gerechtigkeit“. Das Unternehmen kündigte an, weltweit weiter gegen russische Vermögenswerte vorzugehen, bis die zugesprochene Entschädigung vollständig bezahlt sei.
Was ist die „Professor Moltschanow“?
Bei der „Professor Moltschanow“ handelt es sich um ein russisches Kreuzfahrt- und Forschungsschiff. Es wurde 1983 in Finnland für die damalige Sowjetunion gebaut und ist nach einem sowjetischen Meteorologen benannt. Seit Jahren wird das Schiff für Expeditionskreuzfahrten im hohen Norden eingesetzt. Bis zu 48 Passagiere können an Bord mitreisen. Heimathafen ist das russische Murmansk. Zum Zeitpunkt der Beschlagnahmung lag die „Professor Moltschanow“ nach Angaben der Ortungsplattform Vesselfinder vor Barentsburg auf Spitzbergen vor Anker.
Warum wurde das Schiff ausgerechnet auf Spitzbergen festgesetzt?
Spitzbergen gehört zu Norwegen und liegt etwa auf halbem Weg zwischen dem norwegischen Festland und dem Nordpol. Russland ist auf dem Archipel dennoch seit Langem präsent und unterhält dort unter anderem die Bergarbeitersiedlung Barentsburg. Genau dort befand sich die „Professor Moltschanow“, als die norwegischen Behörden tätig wurden. Die Beschlagnahmung erfolgte auf Anordnung eines norwegischen Gerichts. Ein Vertreter der Polizei beziehungsweise der Behörden auf Spitzbergen bestätigte den Vorgang gegenüber Medien.
Wie reagiert Russland?
Moskau verurteilte das Vorgehen scharf. Das russische Außenministerium bezeichnete die Beschlagnahmung als „Piraterie“. Auch der russische Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens und der Arktis, Alexej Tschekunkow, kündigte an, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen. Damit dürfte die Festsetzung der „Professor Moltschanow“ nicht nur juristische, sondern auch politische Folgen haben.