Gesundheitsminister

: Jens Spahn – der Einfach-weiter-Macher

Spahn macht weiter, auch wenn es zwischendurch mal einen Spannungsabfall gibt. Rückschläge hält er aus und nimmt dann wieder Anlauf. Er hat nie, wirklich nie ein Geheimnis aus seinen Ambitionen gemacht. Schon in seiner Abi-Zeitung stand als Ziel: Kanzleramt. Er hat an seiner Karriere gearbeitet und ist immer wieder mit offenem Visier angetreten, für den Kreisvorsitz, für den Platz im CDU-Präsidium, für den Parteivorsitz. Ins Gesundheitsministerium wollte er schon mit 33, scheiterte und schaffte es dann mit 37. Wer ihm übertriebenen Ehrgeiz vorwirft, bekommt zur Antwort: „Wer keinen Ehrgeiz hat, schafft auch kein Seepferdchen.“ Und kommt auch nicht ins Kanzleramt.

Am 3. Oktober steht der ehrgeizige Herr Spahn in Kigali und nicht in Kiel, wo zeitgleich die zentrale Feier für die Deutsche Einheit stattfindet, und hält in der Hauptstadt Ruandas eine zentrale Rede über die Deutsche Einheit. Auf den ersten Blick sieht das aus wie eine sichere Sache, doch in Wahrheit ist das Manöver riskant. Denn Tausende Kilometer von Deutschland entfernt kann der staatsmännische Anspruch auch sehr schnell scheitern und selbst begabte Politiker einfach nur provinziell wirken lassen. Es kommt aber eine ziemlich gute Rede heraus, die zwar nichts mit seinem Posten als Gesundheitsminister zu tun hat, aber vieles mit seinen Ambitionen.

Spahn strickt die dann doch nur irgendwie ähnliche Geschichte beider Länder – den Holocaust an den Juden und den Völkermord an den Tutsi – steinmeierhaft-gravitätisch zu einem plausiblen Gedankengerüst zusammen. Ganz nebenbei schafft er es auch noch, eine Art Handlungsanleitung vorzustellen, wie die parlamentarische Demokratie international aus der Krise kommen könnte. „Weltoffenen Patriotismus“, nennt er das. Es geht darum, das Eigene zu schätzen, ohne das Fremde zurückzuweisen. Geschichten von Gemeinsamkeiten müssten her, plädiert er, ein neues Narrativ der Nation. Was das genau heißt, steht nicht in der Rede und muss ganz offenkundig auch noch ausgearbeitet werden. Das Publikum lauscht trotzdem gebannt und belohnt ihn mit langem Applaus. Eine deutsche Diplomatin schwärmt noch am nächsten Tag. Probt er hier die Kanzlerrolle? „Nein“, betont Spahn, aber wenn die eigene Nation feiere, lasse er es sich auch im Ausland nicht nehmen, eine Rede zu halten.

18 Gesetze in 18 Monaten

Darin erwähnt er übrigens auch drei Dinge, die zwingend nötig seien für gutes Regieren: Um für eine florierende Gesellschaft zu sorgen, müsse ein Politiker erstens die unterschiedlichen Interessen der Menschen offen ansprechen, zweitens ihre konkreten Probleme lösen und drittens verlässlich sein.

Die Zuhörer aus Deutschland können sich denken, an wen Spahn da wohl denkt: 18 Gesetze in 18 Monaten hat der Minister vorgelegt, sich mit Ärzten, Kassen und Krankenhausvertretern angelegt, die drängenden Probleme in der Pflegeversicherung angegangen. Angela Merkel, zu der er spätestens seit seiner Kritik an der Flüchtlingspolitik ein gespaltenes Verhältnis hat, bescheinigt ihm, „einen Bombenjob“ zu machen. Denn „er schafft eine Menge weg“.

Auch im Ausland: Er fährt in den Kosovo, fliegt nach Mexiko, um Pflegekräfte anzuwerben. Er besucht die USA und Ende letzter Woche Afrika. Stets sorgt ein mitgereister Fotograf für die Bilder, jeden Tag erscheint ein selbst-gemachtes Kurzinterview auf Twitter. Auch im Ausland ist Jens Spahn eine gnadenlose Marketingmaschine. Vier afrikanische Länder in vier Tagen, 18 Termine – bei Ministern, einem Premierminister, ­Ebola-Überlebenden und Ebola-Bekämpfern, Start-Up-Gründern, Migrations­experten. Als vor dem Termin mit seinem äthiopischen Amtskollegen in Addis Abeba der Aufzug nicht schnell genug kommt, läuft er die Treppe hoch. Luftholen geht auch noch, wenn man oben ist.

Seit Annegret Kramp-Karrenbauer ihm das Amt vor der Nase wegschnappte, hat Spahn mehr Länder besucht als die Verteidigungsministerin. Nein, er macht kein Geheimnis aus seinen Ambitionen. Aber das Offensichtliche soll dann doch nicht ganz so offensichtlich scheinen, weshalb er immer unterstreicht, das alles geschehe selbstverständlich im Rahmen seines Ressort. „Moderne Gesundheitspolitik kennt keine Grenzen“, sagt er und grinst.

Der schwule Katholik fühlt sich im heimischen Westmünsterland mit Schützenverein, Herrencreme und Eierlikör genauso wohl wie im vielfältigen Berlin-Schöneberg. Dort wohnt er mit seinem Mann, und die ganze Welt ist nicht nur kulinarisch und kulturell zu Gast – eine Art gelebter „weltoffener Patriotismus“, wenn auch auf eine komfortable Art. Dabei fällt es ihm manchmal schwer, den eigenen Anspruch zu erfüllen. Schließlich ist es noch nicht so lange her, dass er sich in langen Artikeln über die hohe Zahl der Englisch sprechenden Kellner in Berlin beklagt hat.

Seit Spahn gegen AKK im Kampf um den Parteivorsitz verloren hat, sind ihr viele Fehler unterlaufen, und er hat das meiste richtig gemacht. Spahn ist kein kritisches Wort über seine Parteichefin und auch nicht über die Kanzlerin zu entlocken, aber natürlich verfolgt er all die Berichte über die Malaise der engen CDU-Spitze ganz genau. „Ich bin erst mal gerne Gesundheitsminister“ – das ist die Rückzugsposition, die er Schritt für Schritt ausbaut.

Er hat dafür Leute in seinem Ministerium angeheuert. Sein Sprecher Hanno Kautz kommt von der Bild-Zeitung. Ein anderer ist Timo Lochoki, der ein kluges Buch über die Krise der westlichen Demokratien geschrieben hat. Eine seiner Thesen lautet, dass die bürgerlichen Parteien sich in Debatten um relevante Themen mit Mut und Offenheit engagieren und sich nicht von den rechten Globalisierungsgegnern die Agenda diktieren lassen sollten.

Vorhang auf für die Debatte über die Organspende vor ein paar Monaten: Mit ernster Miene und nachdrücklicher gestikulierend als sonst  steht Spahn im Bundestag und gibt einen Fehler zu. Sieben Jahre zuvor habe er an selber Stelle gegen die Widerspruchslösung votiert. Die heißt so, weil jeder automatisch als Organspender gilt, solange er nicht ausdrücklich widerspricht. Damals „haben wir uns dafür gefeiert, dass die Krankenkassen jetzt alle zwei Jahre Info-Material verschicken, dass wir Aufklärungskampagnen machen“. Doch dieser Weg habe zu einem Tiefstand bei den Organspenden geführt. Ein moderner Konservativer passt seine Haltung an, wenn sie nicht funktioniert.

Dass Spahn sich mit seiner Auffassung durchsetzt, wenn es Ende des Jahres zur Abstimmung kommt, ist dabei alles andere als sicher. Der Riss geht quer durch alle Fraktionen. Doch die Gefahr der Niederlage ist eingepreist und gehört zu seinem Konzept. Eine Strategie, die auch dem politischen Gegner imponiert. Der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch attestiert dem konservativen Minister, dass dieser „extrem auf Mut, wenig auf Sicherheit geht“.

In der Entscheidung erstaunlich flexibel

„Vertrauen gewinnen wir nur durch gute Debatten und gute Entscheidungen zurück“, sagt der Minister häufig. Auch deshalb ist Spahn das Thema Pflege besonders schnell angegangen. Er sieht es als ein Beispiel jahrelangen Politikversagens, ein Grund für den Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Ewig seien nur Debatten geführt worden, die folgenlos blieben. In seinen Entscheidungen ist der Minister dann aber erstaunlich flexibel. Was bedeutet, dass Gesetzentwürfe immer und immer wieder abgeändert werden, Punkte zum Teil in letzter Sekunde herausfallen oder hereinkommen. Spahn ficht die Kritik daran nicht an. „Ich sitze nicht allein im Kämmerlein und mache ein Gesetz.“ Er nehme Kritik ernst. „Man muss im Zweifel auch mal dem anderen unterstellen, er könnte recht haben.“ Wie so oft bei Spahn, weiß man nicht, ob das nur Taktik ist oder Überzeugung. Klug ist es allemal.

Er sucht den direkten Kontakt zu denen, die von seinen Gesetzen betroffen sind. Der gelernte Bankkaufmann geht in Kliniken und Pflegeheime, auf Marktplätze, in Universitäten und zu Start-Ups. Auch für die Politik wird in Zeiten der digitalen Vervielfältigung der Live-Auftritt wieder zum neuen Gold-Standard in der Wählerwerbung. An diesem Montag machte er sich auf den Weg nach Thüringen, um dort Wahlkampf für Mike Mohring zu machen.

Wie es danach weiter geht? Unklar. Wenn die CDU in den Landtagswahlen hinter den Linken landet, wird die Kritik an Kramp-Karrenbauer noch schärfer werden. Sollte die SPD Ende des Jahres aus der Koalition aussteigen, ist eh alles anders. Spahn? Der macht erst mal moderne Gesundheitspolitik, und zwar die mit dem universellen Anspruch. Immer weiter.