Kommentar: Markus Söder treibt die Ministerpräsidenten in der Corona-Krise vor sich her
Mathias Puddig/MOZ
Thomas KoehlerSöder will handeln. Der bayerische Ministerpräsident hat am Freitag als erster Landeschef weitreichende Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen Corona verkündet. Er tut das mit der Rückendeckung von anderen Politikern, von Virologen und auch von großen Teilen der Bevölkerung. Seine Entschlossenheit kommt an. Sie alle sind bereit, einen hohen Preis zu zahlen. Denn mit den bayerischen Beschlüssen werden nicht nur Grundrechte in einem Maße ausgesetzt, das noch vor wenigen Tagen ungeheuerlich erschien.
Söders Alleingänge – der vom Freitag war ja nicht der erste – stellen auch den Föderalismus, wie wir ihn kannten, in Frage. Anstatt zusammenzuarbeiten, lassen sich die Ministerpräsidenten im Moment von demjenigen treiben, der am entschlossensten auftritt. Meist ist das Söder, der nach und nach zum Nebenkanzler wird. In dieser Rolle wird er aber auch derjenige sein, der die ganzen Maßnahmen irgendwann einmal wieder zurückdreht. Möge er dann ebenso entschlossen auftreten.