MOZ+MOZ+Kreuzzug gegen die Demokratie
: Trump und Musk stoßen kaum auf Widerstand

Durch Massenentlassungen in den Bundesbehörden will die Regierung unter Donald Trump viel Geld einsparen und die Loyalität der Mitarbeiter erhöhen. Lassen die USA das einfach mit sich machen?
Von
Peter DeThier
Washington
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Musk trifft Gesetzgeber in den USA: 05.12.2024, USA, Washington: Elon Musk trägt seinen Sohn X Æ A-Xii nach einem Treffen über das vom designierten US-Präsidenten Trump geplante Department of Government Efficiency (DOGE) im Kapitol in Washington. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das eigens für Elon Musk geschaffene „Department of Government Efficiency“ (DOGE) soll die Regierungseffizienz erhöhen. Tatsächlich weisen zahlreiche Juristen auf die sogenannte Ernennungs-Klausel hin, die besagt, dass eine solche Behörde vom Senat hätte bestätigt werden müssen.

J. Scott Applewhite/AP/dpa