Qualifikation und Wollen: SPD auf der Suche nach einer neuen Justizministerin
Wer kann, wer will, wer wird? Unter anderem Stefanie Hubig (v.l.), Eva Högl und Sonja Steffen werden für das Amt der Bundesjustizministerin gehandelt.
dpa/Arne DedertDie erste Wahl wäre sicherlich Stefanie Hubig. Die 50–Jährige stammt – wie Katarina Barley auch — aus Rheinland–Pfalz und kennt sich nach mehreren Stationen im Bundesjustizministerium bestens dort aus. Zuletzt war sie Staatssekretärin im Ministerium und kümmerte sich unter anderem um die Verschärfung des Sexualstrafrechts.
Barley wird sich nach der Europawahl aus der Bundespolitik verabschieden, und die SPD muss den Posten der Justizministerin neu besetzen. Wie die Person sein soll, ist jetzt schon klar: weiblich und erfahren. Nur wer es sein soll, darüber müssen SPD–Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz noch befinden.
Die beiden stehen dabei vor einer großen Aufgabe. Denn wie ersetzt man eine „Universalwaffe“? So hatte sich Barley mal im Scherz selbst benannt. Falsch ist die Zuschreibung aber nicht. Denn wenige Spitzenpolitiker aus der SPD haben sich in den vergangenen Jahren so charmant und auf so vielen verschiedenen Posten bewährt.
Hubig könnte das vielleicht. Doch hat sie sich vor etwas mehr als zwei Jahren nach Rheinland–Pfalz verabschiedet, um dort Bildungsministerin zu werden. Dort will sie bleiben. Der „Rhein–Zeitung“ in Mainz sagte sie vor Kurzem: „Ich bin ausgesprochen gerne und mit Freude Bildungsministerin und sehe meinen Arbeits– und Lebensmittelpunkt in Rheinland–Pfalz.“
Eine gewisse Heimattreue wird auch Nancy Faeser nachgesagt. Schon als Barley im Herbst ankündigte, sich in Richtung Europa zu verabschieden, wurde der Name der hessischen Generalsekretärin in Parteikreisen genannt. Ein Grund dafür: Faeser hatte gezeigt, wie man einen zuletzt aussichtslosen Landtagswahlkampf ordentlich ins Ziel bringt. In Hessen gilt sie schon als künftige starke Frau – warum sollte sie also nach Berlin? Aus der Landespartei heißt es, dass sie lieber in Hessen bliebe, um sich um die Familie zu kümmern. Derzeit braucht sie von ihrem Heimatort im Taunus eine halbe Stunde bis zum Wiesbadener Parlament. Das wolle sie nicht aufgeben.
Dabei muss es nicht bleiben, schließlich konnte auch Katarina Barley überzeugt werden, den Posten im Kabinett zugunsten einer unsicheren Zukunft in Europa aufzugeben. Wenn sich aber weder Hubig noch Faeser überzeugen lassen, dann lohnt der Blick in die Hauptstadt.
Eva Högl mit Wahlkreis in Berlin–Mitte wird schon länger als Ministerkandidatin gehandelt. Als SPD und Union vor einem guten Jahr während der Koalitionsverhandlungen auch eine Einigung beim Familiennachzug erreichen mussten, war sie es, die sich am Ende vor die Presse stellte und den Kompromiss präsentierte. Spätestens da galt es einigen als gesetzt, dass sie das Justizministerium übernimmt.
Es kam trotzdem anders: Weil noch keine Ostdeutsche am Kabinettstisch saß, wurde die gebürtige Brandenburgerin Franziska Giffey Familienministerin – und Högl ging leer aus. Tatsächlich könnte sich das jetzt sogar wiederholen. Denn unter Rechtspolitikern kursieren auch die Namen von Christine Lambrecht und Sonja Steffen – beides wären Überraschungsministerinnen.
Lambrecht bringt zwar als Staatssekretärin im Finanzministerium Regierungserfahrung mit; sie ließe sich aber kaum als Gesicht der Parteierneuerung verkaufen. Das dürfte auch Sonja Steffen schwerfallen, die seit 2009 ihren Wahlkreis in Vorpommern – übrigens denselben wie Kanzlerin Merkel – im Bundestag vertritt. Allerdings hat Steffen einen Trumpf: Sie stammt aus dem Osten, wo in diesem Jahr drei wichtige Wahlen stattfinden.
Ob dieser Trumpf am Ende auch sticht, ist unklar. Öffentlich will sich sowieso niemand zu der Personalie äußern, zu groß ist die Gefahr, den Aufstieg auf dem letzten Meter noch zu verstolpern. Und schweigen kann jede der gehandelten Politikerinnen so gut wie Noch–Justizministerin Katarina Barley.