SPD

: Wolfgang Thierse klagt Solidarität ein

Ja, auch. Sie hat in schwieriger Zeit sehr schwierige Aufgaben übernommen. Und dabei hat sie nicht die angemessene Unterstützung erfahren. Besonders in den letzten Wochen nicht.

Wenn man auf die Internetseite der SPD geht, steht dort: „Unser Ziel: Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“ — davon ist wenig zu spüren.

Da geht es den SPD Mitgliedern und ihrer Führung so wie es Menschen überhaupt geht, wenn schlimme Niederlagen zu verarbeiten sind. Oft gibt es dann persönliche Schuldzuweisungen. Das ist emotional nachvollziehbar, aber rational und politisch schlicht falsch.

Ist diese Personalisierung nicht typisch für die Politik insgesamt?

Wie gesagt, für menschliches Verhalten insgesamt. Aber ich wünsche mir, dass meine Partei diesen falschen Weg nicht geht, sondern sich an die Aufgabe macht, die eigentliche Identität der Partei sichtbarer zu machen. Unsere Aufgabe ist es eine Partei der Gerechtigkeit und der Solidarität in dieser zersplitterten Gesellschaft zu sein.

Viele sind jetzt entsetzt. Kevin Kühnert spricht von Scham. Stellt der Rücktritt von Andrea Nahles eine Zäsur dar?

Ich hoffe, dass das Erschrecken darüber, was die Partei da angerichtet hat — und dabei gehe ich davon aus, dass Kevin Kühnert auch über sich selbst beschämt ist — dass dieses Erschrecken dazu führt, dass wir nun wirklich innehalten und begreifen: Ohne Solidarität ist sozialdemokratische Politik nicht möglich.

Ist die Politik härter geworden? Oder war sie schon immer hart? Andrea Nahles war zum Beispiel führend mit dabei als Rudolf Scharping gestürzt wurde.

Entschuldigen Sie, aber diese Legende finde ich eigenartig. Es gab damals eine Gegenkandidatur. Eine offene Auseinandersetzung, bei der Andrea Nahles Oskar Lafontaine unterstützt hat. Das ist etwas anderes, als wenn Genossen gegen die Vorsitzende hinterrücks oder sichtbar schießen, ohne zu wagen, selbst zu kandidieren oder eine Kandidatur zu unterstützen.

Trotzdem. Ist Politik härter geworden?

Ich möchte das nicht verallgemeinern. Auseinandersetzungen und Streit gibt es überall. Nur ist in der Politik alles sichtbarer. Und es wird stark emotionalisiert. Nicht zuletzt durch die Medien.

Sie haben viele Jahre die Grundwertekommission der SPD geleitet — haben Sie in Momenten, wie dem in dem Andrea Nahles ihren Komplettrückzug aus der Politik verkündet hat, das Gefühl, diese Arbeit an den Grundwerten hat sich nicht gelohnt?

Ich bin sehr über die Umstände erschüttert. Aber das heißt nicht, dass unsere Grundüberzeugungen infrage stehen. Ich weigere mich in Resignation und Zynismus zu verfallen.

Vielleicht brauchen wir einfach die Parteien nicht mehr? Vielleicht werden sie von sozialen Bewegungen abgelöst?

Aber diese Bewegungen kommen doch auch nicht ohne Personalisierungen aus. Und sind die Auseinandersetzungen im Internet nicht erst recht hart, brutal und oft undemokratisch? Ich glaube, ohne Parteien funktioniert die Demokratie nicht gut. Das heißt nicht, dass die Parteien sich nicht ändern müssen.

Wie geht es aktuell mit der SPD weiter. Sonderparteitag und dann raus aus der GroKo?

Den Parteitag brauchen wir für die Vorsitzendenwahl. Vielleicht kommt es auch zu einem Mitgliederentscheid. Möglicherweise auch über den Verbleib in der GroKo. Aber entscheidend ist, dass wir inhaltliche Schwerpunkte setzen. Aus der Koalition auszusteigen, ohne dies vernünftig begründen zu können, geht nicht. Selbstmitleid ist kein Argument.