über Merkels Abtauchen: Eine Verweigerung von Politik
Guido Bohsem
Thomas Koehler/photothek.netEs wäre an der Zeit mal ein „Was macht eigentlich …?“ mit Angela Merkel aufzulegen. Wir erinnern uns: Vor einem Jahr hatte sie ihren Job als CDU-Chefin an den Nagel gehängt und sich aus der Öffentlichkeit zurück ins Kanzleramt gezogen.
Sicher, Merkels Regierungsstil konnte man immer schon als „präsidentiellen Pragmatismus“ beschreiben. Nur selten hat sie sich festgelegt, fast nie hat sie ihre Haltung zu Streitfragen aus einem festen Prinzipienkatalog heraus entwickelt. Ihr ging es um die Lösung und weniger darum, ob es auch die war, die sie von Anfang an für richtig hielt. Was rauskam, war ihr Werk. Dieses Konzept war und ist erfolgreich, bescherte ihr Wahlsiege und hält sie in der Liste der beliebtesten Politiker weit oben.
Als deutlich weniger nützlich hat sich dieses Konzept für ihre Partei und für die politische Landschaft in Deutschland erwiesen. Wenn die zentrale Figur in der deutschen Politik sich der Auseinandersetzung systematisch entzieht, verkommt der Streit über den richtigen Weg zu einer hohlen Nummernrevue. Wenn es keinen Standpunkt mehr gibt, zählt auch das Ergebnis der Politik nicht mehr. Weil Merkel sich jeder Debatte entzieht, keimen viele Debatten im Zentrum der deutschen Parteienlandschaft gar nicht mehr auf. Der Streit hat sich stattdessen an den rechten Rand verlagert. Auch dort gedeihen keine inhaltlichen Auseinandersetzungen, sondern es wüten ausschließlich Identitätsdebatten, die über ein simplifizierendes „wir“ gegen „die“ nie hinausreichen und durchaus ihre Anhänger finden, wie an den jüngsten Wahlen zu erkennen.
Sucht man darin etwas Positives, könnte man sagen, Merkel hält sich zurück, um ihrer Nachfolgerin auf dem CDU-Chefposten, Annegret Kramp-Karrenbauer, nicht ins Gehege zu kommen. Doch gerade der verunglückte Vorstoß AKKs für eine Sicherheitszone in Syrien zeigt, dass das nicht funktionieren kann. Statt von ihrer Richtlinienkompetenz in so einer wichtigen Frage Gebrauch zu machen, lässt die Kanzlerin den offenkundigen Konflikt zwischen AKK und der SPD einfach laufen. Mit dem Ergebnis, dass Außenminister Heiko Maas (SPD) seiner Kabinettskollegin bei einem Besuch in Istanbul widerspricht und die deutsche Außenpolitik noch mehr als sonst für Verwirrung im Ausland sorgt.
So geht es nur noch: Klimapaket, Grundrente, Solidaritätszuschlag, Organspende – alles große Fragen. Aus dem Kanzleramt kommt dazu: nichts. Wie Merkel die Sache sieht, weiß keiner so richtig. Welche Richtlinien sie setzt, auch nicht. Sie bereitet damit womöglich einen erfolgreichen Ausstieg aus dem Kanzleramt vor. Der Demokratie und dem Land tut sie keinen Gefallen, wie sich gerade in Thüringen gezeigt hat und in jeder Wahl wieder aufs Neue zeigen wird.
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