über Rücktritte in der Politik: Wann sollten Politiker zurücktreten?
Berlins Bausenatorin hat 7000 Euro für kommunale Aufsichtsratsposten nicht an die Stadtkasse zurückgegeben.

André Bochow
Thomas Koehler/photothek.netAber war der Rücktritt tatsächlich zwingend? Der Grüne Anton Hofreiter hatte einst vergessen, Steuern zu zahlen. Er ist heute noch Fraktionschef im Bundestag. Es hat Rücktritte wegen Werbung für Einkaufschips gegeben oder wegen unlauter erworbener Doktortitel. Manche halten der Mischung aus Druck und Verantwortungsgefühl stand, manche nicht. Die Rücktrittsforderung ist die Waffe der Opposition. Der Rücktritt selbst wird oft durch die eigenen Leute forciert (Willy Brandt). Was es nie gibt, ist ein Rücktritt wegen eingestandener Unfähigkeit. Zu so viel Selbstkritik sind Politiker genauso wenig fähig wie die allermeisten von uns.