US-Verteidigungsminister: Hegseth-Amtsenthebungsverfahren: Was passiert nach dem Antrag?
Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth: Wann wird abgestimmt, wie läuft das Verfahren ab und welche Folgen könnte der Antrag haben?
CHIP SOMODEVILLA/afpWashington – Der Druck auf US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wächst. Am Montag brachte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie einen Antrag auf Amtsenthebung ein. Darin wirft er Hegseth unter anderem vor, seine Befugnisse überschritten und rechtswidrige Militäroperationen durchgeführt zu haben. Im Mittelpunkt steht der Krieg gegen den Iran. Massie kritisiert, dass militärische Einsätze ohne die erforderliche Zustimmung des Kongresses angeordnet worden seien. Weitere Vorwürfe betreffen Operationen im Jemen, in Venezuela und in der Karibik. Insgesamt enthält der Antrag acht Anklagepunkte. Hegseth weist die Anschuldigungen zurück. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag bezeichnete er den Vorstoß als politisch motiviertes Spektakel. Präsident Donald Trump stellte sich hinter seinen Verteidigungsminister.
Wann wird über Hegseths Amtsenthebung abgestimmt?
Eine erste Entscheidung könnte bereits am Mittwoch (11. November) fallen. Massie hat seinen Antrag als sogenannte privileged resolution eingebracht. Damit kann er innerhalb von zwei Sitzungstagen eine parlamentarische Behandlung erzwingen. Allerdings muss das Repräsentantenhaus nicht direkt über die Amtsenthebung abstimmen. Die republikanische Führung könnte versuchen, den Antrag zurückzustellen oder an einen Ausschuss zu überweisen. Scheitert dieser Versuch, könnte es zur direkten Abstimmung kommen. Für eine formelle Anklage Hegseths wäre eine einfache Mehrheit erforderlich.
Was passiert nach einer erfolgreichen Abstimmung?
Selbst wenn das Repräsentantenhaus dem Antrag zustimmt, verliert Hegseth nicht automatisch sein Amt. Das US-amerikanische Amtsenthebungsverfahren, auch Impeachment genannt, besteht aus zwei Schritten. Zunächst entscheidet das Repräsentantenhaus über die Anklage. Anschließend wird der Fall im Senat behandelt. Für eine Verurteilung und Amtsenthebung ist dort eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Senatoren notwendig. Bei vollständiger Anwesenheit wären das mindestens 67 Stimmen. Der Senat könnte das Verfahren allerdings auch vorzeitig beenden. So geschah es 2024 beim Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas.
Welche Chancen hat das Amtsenthebungsverfahren?
Politisch stehen dem Vorstoß erhebliche Hürden gegenüber. Bis Januar 2027 kontrollieren die Republikaner noch beide Kammern des Kongresses. Entscheidend wird deshalb sein, ob sich weitere republikanische Abgeordnete Massies Antrag anschließen. Unterstützung erhält Massie von demokratischer Seite. Der demokratische Fraktionsführer Hakeem Jeffries kündigte an, für eine Amtsenthebung Hegseths stimmen zu wollen. Nach den Zwischenwahlen Anfang November ändern sich zudem die Mehrheitsverhältnisse im Kongress. Dadurch könnten ab Januar weitere Untersuchungen oder neue Amtsenthebungsanträge folgen. Für Hegseth bedeutet der aktuelle Vorstoß zunächst keine unmittelbare Konsequenz für sein Amt. Er bleibt Verteidigungsminister, solange er nicht zurücktritt, von Trump entlassen oder durch den Senat seines Amtes enthoben wird.
Die nächsten Abstimmungen im Repräsentantenhaus werden zeigen, ob der Antrag bereits frühzeitig gestoppt wird oder ein formelles Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth beginnt.