Midterms-Niederlage: Muss Trump 2027 zurücktreten?
Ein Bildausschnitt zeigt die unnatürliche Gesichtsfarbe von Donald Trump – nicht nur das nährt Spekulationen über seinen Gesundheitszustand.
IMAGO/ANP- Nach den Midterms verlor Trump die Kongressmehrheit, Rücktrittsforderungen gibt es nicht.
- Analysten spekulieren über Rücktritt, doch rechtlich muss Trump nicht abtreten.
- James Carville nennt „spätestens bis Ostern“ als Termin – Stichtag 28. März 2027.
- Impeachment bräuchte elf Republikaner, der 25. Zusatzartikel bleibt theoretisch.
- Gerüchte über Trumps Gesundheit kursieren, Untersuchungsausschüsse sind angekündigt.
Die Zusammenfassung wurde von einer generativen künstlichen Intelligenz erstellt.
Seit dem 3. November hat Donald Trump keine Mehrheit mehr im Kongress, und in Washington geht eine Frage um: Wirft er am Ende hin? Ein bekannter Wahlforscher spricht von einer „Intuition“ in diese Richtung, ein Politologe sagt, es würde ihn „nicht überraschen“, ein Stratege nennt sogar ein mögliches Datum.
Die kurze Antwort lautet indes: Nein, er muss nicht zurücktreten, denn keine Regel zwingt einen US-Präsidenten dazu. Das sind die berühmten „checks and balances“ der US-Verfassung, die für politische Kontinuität sorgen – in diesem Fall eben mit Trump an der Spitze.
Trump nach den Midterms
Die Demokraten haben bei den Midterms beide Kammern erobert. Nach vorläufigen AP-Zahlen liegen sie im Repräsentantenhaus bei mindestens 254 Sitzen und im Senat bei mindestens 54 zu 44. Nate Silver spricht vom zweitgrößten Umschwung („Swing“) zugunsten der Demokraten seit dem Zweiten Weltkrieg.
Trump gratulierte zunächst, wies aber zurück, dass das Ergebnis eine persönliche Abfuhr sei. Der bislang meist ergeben schweigende Vizepräsident JD Vance sieht den „offensichtlichen“ Grund für das Debakel im Iran-Krieg, und die Demokraten haben bereits mehrere unangenehme Untersuchungen gegen die Regierung angekündigt.
Wunschdenken oder Analysen?
- Nate Silver ist Statistiker und Wahlanalyst. Er hat bei mehreren US-Wahlen, zuletzt auch bei den Midterms, das Ergebnis am treffsichersten vorhergesagt – bei Trumps Siegen 2016 und 2024 lag er dagegen daneben. Im Podcast „Still Counting“ sagte er, er habe eine „seltsame Intuition“: Trump könnte unter Umständen einen Vorwand suchen, um vorzeitig aufzugeben, denn er habe seinen „Angstfaktor“ verloren, bei Demokraten wie Republikanern.
- Scott Erb ist US-Politologe und lehrt an der University of Maine in Farmington, die allerdings nicht zu den Top-Hochschulen der Ivy League gehört. Er sagte jetzt, ihn würde es „nicht überraschen“, wenn Trump aus Frust über den Machtverlust im kommenden Jahr zurücktritt. Untersuchungsausschüsse und Blockaden könnten nach seiner Auffassung den Ausschlag geben.
- James Carville ist ein demokratischer Stratege, der 1992 Bill Clintons Präsidentschaftswahlkampf leitete, und betreibt den Podcast „Politics War Room“. Er prophezeit, Trump werde „einfach weggehen“, spätestens bis Ostern – Stichtag 28. März 2027. Er ist indes erklärter Trump-Gegner, Fox News hält ihm eine Tendenz zu falschen Prognosen vor. Andere konservative Medien lesen Silvers Bemerkung vor allem als Wunschdenken der Gegenseite.
Polymarket ignoriert Trump-Rücktritt
Wettplattformen wie „Polymarket“ sahen die Wahrscheinlichkeit für einen Rücktritt bis Ende 2026 im Frühjahr noch bei bis zu 15 Prozent. Inzwischen sind die Quoten allerdings auf 3 Prozent gesunken. Und für 2027 werden gar keine Wetten auf Trump angeboten – vielleicht auch wegen guter Beziehungen zu seiner Familie, die in diesem Bereich der „Prediction Markets“ investiert und mit Verwaltungsratsmandaten aktiv ist, etwa beim Polymarket-Konkurrenten „Kalshi“.
Das Weiße Haus zeigte sich in der Wahlnacht unterdessen „kämpferisch“. Rechtlich wäre der Rücktritt im Prinzip freiwillig. Eine erzwungene Amtsenthebung („Impeachment“) beschließt das Repräsentantenhaus mit einfacher Mehrheit, das Urteil spricht aber der Senat mit mehr als 66 Stimmen. Bei maximal 56 demokratischen Sitzen müssten also mindestens elf Republikaner mitmachen, was zumindest nicht völlig aus der Welt scheint.
Impeachment-Chancen gegen Trump?
Für den Fall einer Amtsunfähigkeit – etwa bei Demenz oder Wahnvorstellungen – gibt es darüber hinaus den 25. Verfassungszusatz, mit dem ein Präsident von seinem eigenen Kabinett per Mehrheitsbeschluss abgesetzt werden kann. Beim sichtlich geschwächten und stotternden Joe Biden wurde davon 2024 jedoch kein Gebrauch gemacht, obwohl manche Beobachter es damals für dringend angezeigt hielten, um die Wahl gegen Trump noch zu retten. Der Zustand der US-Demokratie wird nicht von allen so euphorisch beurteilt wie von den Demokraten nach ihrem Wahlsieg.
Auch für Trump liegt das „25th Amendment“ eher theoretisch im Bereich des Möglichen, falls sich denn tatsächlich ein paar Mutige finden sollten. Hier hätten dann Senat und Repräsentantenhaus jeweils das letzte Wort mit Zweidrittelmehrheit. Eine vorübergehende Suspendierung gegen Trumps Willen wäre auch mit einfacher Mehrheit in beiden Kammern möglich. Untersuchungsausschüsse im Kongress können Zeugen vorladen und Trump politisch beschädigen, aber nicht aus dem Amt entfernen.
„Hängendes Trump-Gesicht“ in Orange
Trump wirkt nach dieser Wahl wie ein Präsident, der Boden verliert und sich das nicht eingestehen will. Seine Partei hat den Kongress krachend verloren, im Weißen Haus gibt man sich aber trotzig und betont plötzlich, Trump habe ja gar nicht zur Wahl gestanden.
Nat Silver sieht ihn „sehr, sehr, sehr isoliert“ und ohne den furchterregenden Nimbus von früher. Zugleich sehen Beobachter einen Richtung Orange gehenden Teint, eine teilweise undeutliche Sprache, inkohärente und sprunghafte Auftritte – wie zuletzt bei einer Rede zum „Reflecting Pool“ – sowie ein Gesicht, das auf einer Seite nach unten hängen soll.
Gerüchte über gesundheitliche Probleme bleiben (vorerst) Gerüchte, doch sie nähren die Frage, wie lange Trump durchhalten kann. Und durchaus auch die Frage, wer im Weißen Haus künftig die Fäden ziehen und Entscheidungen arrangieren soll. Etwa der Rechtsausleger Stephen Miller, der zum neuen Stabschef berufen wurde? Nicht nur im Iran-Krieg könnte es in diesem Fall brisant werden.
Mögliche Kandidatur als Vizepräsident?
Würde Trump abtreten oder ausfallen, wäre jedenfalls Vizepräsident JD Vance am Zug und könnte unter Umständen mit einem Amtsbonus in die Präsidentenwahl 2028 gehen – gerade wegen der bislang fast sklavischen Loyalität zu seinem Chef.
Spekulationen, dass Trump als Vizepräsidentenkandidat antreten könnte, um die Amtszeitbegrenzung auf insgesamt zwei Perioden indirekt zu umgehen, dürften sich unterdessen erledigt haben, da sich bei den Republikanern wohl niemand mehr für Verfassungsbruch und autokratische Abenteuer hergeben würde.