zum höheren Kinderzuschlag: Nicht belohnt
Michael Gabel
MMHDoch was ist schon normal beim gegenwärtigen Zustand der Sozialdemokraten? So bleibt der SPD auch diesmal nur die Rolle, die sie im Bund seit Monaten, eigentlich sogar seit Jahren einnimmt: die des zuverlässigen Anschiebers von Reformen; eine Leistung, die aber wegen der — gelinde gesagt — unglücklichen Außendarstellung der Partei von den Wählern nicht belohnt wird.
Der neu gestaltete Kinderzuschlag ist ein gutes Beispiel für solche Verbesserungen, die viel mehr Aufmerksamkeit verdient hätten. Bisher war die staatliche Leistung ein eher untaugliches Mittel, um Eltern mit geringen Einkommen zu entlasten. Schon allein deshalb, weil bürokratische Hürden den Zugang erschwerten. Dass diese Hindernisse weitgehend beseitigt wurden, wird manche Härten künftig abmildern.
Der Mindestlohn, höhere Zahlungen der Arbeitgeber an die gesetzliche Krankenversicherung, das Recht auf befristete Teilzeitarbeit und jetzt der verbesserte Kinderzuschlag — die Liste der SPD–Erfolge in der jüngeren Vergangenheit ist lang und ließe sich noch weiterführen. Allerdings ist es der Kanzlerin wiederholt gelungen, einen Teil der Ernte einzufahren — zuletzt reklamierte sie sogar die Einführung des Mindestlohns für sich. Zwar neigt sich die Ära Merkel dem Ende zu. Aber möglicherweise ist die SPD inzwischen einfach zu schwach, um davon in großem Maße profitieren zu können.