zum Vorschlag der Hartz-IV-Reform: Gute Ansätze, kein Bruch
Tanja Wolter
SWPDas heißt nicht, dass sich in den Vorschlägen keine guten Ansätze finden. Dass die Hartz-IV-Keule nicht mehr so schnell zuschlagen soll, wenn ältere Arbeitnehmer ihren Job verlieren, ist allein schon angebracht, auch wenn ein längerer Verbleib in der Arbeitslosenversicherung den Beitragssatz wieder in die Höhe treiben wird. Auch dass besonders scharfe Sanktionen abgeschafft und Teilnehmer von Weiterbildungsmaßnahmen belohnt werden sollen, kann man gutheißen. Aber viele Ideen bewegen sich im Klein-Klein. Manches ist unausgegoren.
Die Umbenennung in Bürgergeld und das Drehen an vielen Schräubchen macht jedenfalls keinen Neubeginn. So schnell wird die SPD ihr Hartz-Trauma nicht los. Aber es ist alle Mühen wert, das System von Ungerechtigkeiten zu befreien. Nur sollte Nahles nicht behaupten, alles vom Kopf auf die Füße zu stellen.