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Politischer Korrespondent Berlin Michael Gabel

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Aktuelle Beiträge von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Krieg in der Ukraine und in Russland
Vorstoß Richtung Kursk – darum ist die weitere Eskalation so gefährlich

Ukrainische Truppen sind tief in russisches Gebiet eingedrungen. Das ist im Krieg legitim, kann aber unabsehbare Folgen haben.

Kommentar von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Umgang mit pro-palästinensischen Protesten
Ministerin Stark-Watzinger nach Vorgehen gegen Kritiker unter Druck

Die FDP-Politikerin ist mit einer Gruppe von Wissenschaftlern aneinander geraten. Nachdem ihr Haus offenbar prüfen ließ, ob man ihnen Fördermittel entziehen könnte, gibt es nun Rücktrittsforderungen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Tote durch Tabak
Verbot wie bei den Briten — oder rauchfreie Zonen und Umstieg auf E–Zigarette?

Über das britische Vorgehen gegen das Rauchen wird auch in Deutschland heftig diskutiert. Verbietet das Land, in dem gerade der Cannabiskonsum legalisiert wurde, bald den Tabakkauf?

Berlin

MOZ+MOZ+ Aktuelle Befragung von Lehrkräften
Gewalt an Schulen wächst — diese sind besonders betroffen

Die Gewalt unter Schülerinnen und Schülern nimmt zu. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter Lehrkräften. An bestimmten Schulen ist die Gefahr besonders groß.

Berlin

MOZ+MOZ+ Kriminalität im Internet
Warum die SPD nun doch Daten auf Vorrat speichern will

Der kurze Moment scheinbarer Einigkeit ist dahin. Obwohl es nach einem Kompromiss aussah, streiten die Ampelpartner wieder über die Vorratsdatenspeicherung — die SPD auf der einen, FDP und Grüne auf der anderen Seite.

Berlin

MOZ+MOZ+ WhatsApp, TikTok, Youtube, Instagram
Warum soziale Medien viele Jugendliche unglücklich machen

Das Angebot an sozialen Medien wird immer größer. Das hat Folgen: Immer mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland zeigen Sucht­symptome. In den USA ist die Entwicklung besonders dramatisch.

Berlin

MOZ+MOZ+ Instagram und TikTok
So helfen Eltern ihren Kindern beim Umgang mit den sozialen Medien

Manche Kinder und Jugendliche können vom Smartphone nicht mehr die Finger lassen. Damit es nicht so weit kommt, hier ein paar Tipps für Eltern.

Berlin

MOZ+MOZ+ Familienministerin Lisa Paus
Scheitern mit der Alles–oder–nichts–Strategie

Die Grünen–Politikerin Lisa Paus hat sich in ihrem Amt als Bundes­familien­ministerin große Ziele gesetzt. Dass ihre Erfolgsbilanz derzeit gegen null geht, hat sie selbst zu einem großen Teil zu verantworten.

Kommentar von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Kippt der Paragraf 218?
Regierung will sich beim Abtreibungsrecht Zeit lassen

Mehr als 600 Seiten umfasst der Kommissionsbericht zu einer Änderung der Rechtslage beim Schwangerschaftsabbruch. Ob und wann die Regierung gesetzgeberisch reagiert, ist unklar. Vielleicht wird aber auch das Parlament von sich aus aktiv.

Berlin

MOZ+MOZ+ Kommission will neue Regeln für Schwangerschaftsabbruch
So könnte eine Abtreibung künftig straffrei bleiben

Gut ein Jahr lang hat eine von der Ampel eingesetzte Expertinnenkommission Empfehlungen für rechtliche Änderungen beim Schwangerschaftsabbruch ausgearbeitet. Sollte die Regierung dem Rat folgen, wäre der Paragraf 218, zumindest in seiner jetzigen Form, bald Vergangenheit.

Berlin

MOZ+MOZ+ Schwangerschaftsabbruch
Debatte über Paragraf 218 — wie machen es andere Länder?

Die Ampel prüft eine Änderung des Strafrechtsparagrafen 218, der Schwangerschaftsabbrüche im Grundsatz unter Strafe stellt. In Europa ist das Thema rechtlich sehr unterschiedlich geregelt.

Berlin

MOZ+MOZ+ „Mann, Frau, divers, ohne Angabe“
Was sich bei Geschlechtseintrag und Namen ändern soll

Das Bundesverfassungsgericht hatte Änderungen verlangt, jetzt liegen sie vor: Die Ampel will Menschen den Wechsel ihres Geschlechtseintrags erleichtern. Auch Regelungen für Minderjährige sollen am Freitag im Bundestag beschlossen werden.

Berlin

MOZ+MOZ+ Ministerin Lisa Paus und der Streit um die Kindergrundsicherung
Es liegt nicht nur an ihrer katastrophalen Kommunikation

Bei der Kindergrundsicherung tobt eine heftige Auseinandersetzung über die zusätzlich benötigten Stellen. Dass es dazu kommen konnte, hat mit der un­geschickten Kommunikations­strategie von Familien­ministerin Paus zu tun. Aber nicht nur.

Kommentar von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Streit um Grundsicherung für Kinder
SPD geht vorsichtig auf Distanz zu Paus‘ Gesetzentwurf

Die FDP kritisiert schon seit Langem die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine Kindergrundsicherung. Mitten im parlamentarischen Verfahren äußern nun auch Abgeordnete des Ampel–Partners SPD Vorbehalte.

Berlin

MOZ+MOZ+ Kindergrundsicherung
Drei Gründe, warum die sie doch noch scheitern könnte

Ursprünglich sollten bedürftige Kinder mehr Geld bekommen. Dann lautete das Minimalziel, wenigstens die Antragsverfahren stark zu vereinfachen. Doch inzwischen steht die ganze Kindergrundsicherung vor einer ungewissen Zukunft.

Berlin

MOZ+MOZ+ Ehen mit unter 16–Jährigen bleiben verboten
Wie als Kind verheiratete Mädchen besser abgesichert werden sollen

Etwa 2000 verbotene Ehen mit unter 16–Jährigen gibt es in Deutschland. Meist handelt es sich bei den Beteiligten um muslimische Flüchtlinge. Wird eine solche Verbindung vom Staat aufgelöst, stehen die Mädchen oft mittellos da. Das soll sich nun ändern.

Berlin

MOZ+MOZ+ Zuwanderung und deutsches Recht
Warum Umgang mit Kinderehen schwieriger ist, als es auf ersten Blick scheint

Dass Kinderehen in Deutschland verboten sind, ist sinnvoll. Allerdings müssen auch die Folgen des Verbots bedacht werden. Die nun von Justizminister Buschmann vorgelegte Gesetzesänderung ist der richtige Schritt. Doch es bleiben Fragen offen.

Kommentar von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Verbot von Igel–Leistungen?
Zusatzangebote in der Arztpraxis — teuer und manchmal schädlich

Ärztliche Zusatzleistungen — auch als Igel–Leistungen bekannt — müssen von den Patientinnen und Patienten selbst bezahlt werden. Ihr Nutzen ist oft nicht erwiesen. Nun wird für manche Fälle ein Verbot gefordert.

Berlin

MOZ+MOZ+ Israel tötet Helfer im Gazastreifen
Kein Kollateralschaden, sondern die brutale Wirklichkeit

Gewiss: Es war ein Versehen, dass beim Beschuss dreier Fahrzeuge einer Hilfsorganisation sieben Menschen starben. Doch in einem Krieg sind solche Vorfälle nicht auszuschließen. Israel sollte nun dringend die Konsequenzen ziehen.

Kommentar von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Ministerin Paus fordert 5000 Stellen
Grundsatzkritik an geplanter Kindergrundsicherung

Um die Kindergrundsicherung umzusetzen, will die zuständige Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine neue Behörde mit 5000 Stellen aufbauen. Der Nationale Normenkontrollrat, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, hält wenig von dieser Idee.

Berlin

MOZ+MOZ+ Selbsttest zum Suchtverhalten
So erkennen Sie, ob Sie zu viel Alkohol trinken

Trinke ich öfter mal ein Glas zu viel, oder bin ich unterhalb der Grenze? Hier ein paar Anhaltspunkte, die helfen können, sich über problematischen Alkoholkonsum klar zu werden.

Berlin

MOZ+MOZ+ Kampf gegen die Sucht
Alkoholismus im Alter – die lange unterschätzte Gefahr

Lange Zeit galt: Alkoholismus im Alter ist gegenüber dem der Jüngeren ein fast schon zu vernachlässigendes Problem. Dabei sind die über 65-Jährigen besonders gefährdet. Und die Zahlen werden weiter steigen.

Berlin

Neue Bahn-Regeln
Verspätung oder Zugausfall – das sollten Fahrgäste wissen

Die EU reformiert die Fahrgastrechte. Wer mit dem Zug reist, wird bei Verspätungen oder Ausfällen schwerer an sein Geld kommen. Die Rückerstattung der Kosten fürs Bahnticket wird schwieriger.

Berlin

MOZ+MOZ+ Unterrichtsausfall
Populär sind die Vorschläge zur Behebung des Lehrermangels nicht, aber was ist die Alternative?

Ein von der Kultusministerkonferenz eingesetztes Expertengremium hat Vorschläge zur Bekämpfung des Lehrermangels gemacht. Nun hagelt es Proteste – die aber eine entscheidende Leerstelle haben.

Kommentar von Michael Gabel

MOZ+MOZ+ Schule und Lehrer
Brandenburg setzt beim Kampf gegen Lehrkräftemangel auf Quereinsteiger

Alle Bundesländer leiden unter dem Lehrkräftemangel. Brandenburg stellt viele Quereinsteiger ein. Manchen neuen Weg, den andere Länder betreten, lehnt man im Ministerium ab.

Berlin

MOZ+MOZ+ Russlands Angriff auf die Ukraine
Selenskyjs Geheimrezept im Krieg der Bilder

Ein Krieg ist immer auch eine Informationsschlacht. Mit seiner Kommunikationsstrategie verfährt der ukrainische Präsident Selenskyj geschickter als Kremlchef Putin, erklärt der Medienethiker Christian Schicha. Was ist Selenskyis Rezept?

Berlin

MOZ+MOZ+ Corona-Impfung
Impfstopp für Astrazeneca - die

Der teilweise Impfstopp für Astrazeneca hat Folgen für die Impfreihenfolge. Lehrkräfte, Kita-Personal und Polizisten könnten die Leidtragenden sein.

Berlin

zum Bezahlen der Reise-Rechnung
Ein schöner Traum

Die Idee, dass Reisen erst nach der Rückkehr bezahlt werden müssen, klingt gut. Sie ist aber unrealistisch.

Berlin

Wahlvorbereitung
Grünen-Geschäftsführer Kellner will in den Bundestag

Der Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner kandidiert in Uckermark/Barnim I.

Berlin/Angermünde

Leitartikel
Über die Grünen-Strategie für die Bundestagswahl - Grünen-Führung in Zugzwang

Vor der Bundestagswahl wollen die Grünen wichtige Personalfragen lange offen lassen. Die Konkurrenz hat dadurch einen Startvorteil.

Berlin

Pandemie
Streit um Corona-Tests für Reiserückkehrer

Die Zusicherung von Bundesgesundheitsminister Spahn, dass der Staat Reiserückkehrern die Kosten für Corona-Tests bezahlt, stößt auf Ablehnung.

Berlin

Ernährung
Werbeverbot für Burger und Pizza vor 21 Uhr?

Großbritannien macht es vor, die Grünen in Deutschland wollen folgen: Sie fordern ein weitgehendes Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel.

Berlin

Ladenöffnung
Streit um Sonntagsöffnungen

Verdi und die evangelische Kirche wehren sich gegen mehr Ladenöffnungen an Sonntagen. FDP-Chef Lindner will damit die Corona-geplagte Konjunktur beleben.

Berlin

Schule
Kinderarmut und Corona - Ohne Lernplatz und Laptop

Zu Hause lernen in der Corona-Zeit – Kinder aus einkommensschwachen Familien stellt das vor besonders große Probleme.

Berlin

zum Parteitag der Grünen
Video-Demokratie – ein Kommentar zum digitalen Parteitag der Grünen

Es funktioniert - Parteitage können auch per Video veranstaltet werden. Auch wenn es bei den Grünen noch ein Anlaufprobleme gab.

Berlin

Hunde-Importe
Illegale Geschäfte mit Welpen

Das Europaparlament dringt auf stärkere Kontrollen osteuropäischer Züchter. Der CDU-Abgeordnete Peter Liese sagt „grenzüberschreitender Mafia“ den Kampf an.

Berlin

Corona-Reisewarnung
Sommerurlaub trotz Corona?

Experten haben die Urlaubssaison noch nicht abgeschrieben. Was – möglicherweise – geht und was nicht: Neun Fragen und Antworten.

Berlin

Infektion
Tigerin positiv auf Coronavirus getestet

Erkrankter Mitarbeiter eines New Yorker Zoos infiziert Raubkatze mit dem Virus. Experte geht nicht von steigender Gefahr für Haustiere aus.

Berlin

Corona-Krise
Fluggesellschaften stoppen Online-Erstattungen

Airlines fordern Kunden auf, bereits bezahlte Reisen umzubuchen. Ansonsten sei die Existenz der Unternehmen gefährdet. Die Callcenter sind überlastet.

Berlin

Interview
Grünen-Vize-Parteichefin Ricarda Lang über Hass im Netz und Flüchtlingspolitik

Ein Interview mit Ricarda Lange von den Grünen.

Berlin

Ausgangssperre
Lebensmittel einkaufen zu Zeiten des Coronavirus - was ist zu beachten

Was gilt es im Falle einer Ausgangssperre beim Einkauf von Lebensmitteln zu beachten?

Berlin

Entwarnung
Corona kann nicht durch Bargeld übertragen werden

Viele Kunden werden derzeit zur Kartenzahlung aufgefordert. Die Gefahr einer Ansteckung mit Bargeld ist jedoch gering.

Berlin

Glücksspiel
Reform des Online-Glücksspielmarktes

Die Ministerpräsidenten wollen Sportwetten und Online-Casinos künftig erlauben. Die Vergabe von Lizenzen sollen aber an Auflagen geknüpft werden.

Berlin

Kinderrechte ins Grundgesetz
Der Vorstoß von Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) stößt auf Kritik

Arnd Pollmann, Professor für Ethik und Sozialphilosophie, kritisiert den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Entwurf für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.

Berlin

Gleichberechtigung
SPD-Ministerinnen Giffey und Lambrecht wollen Frauenquote für Vorstände

Frauen werden auf dem Weg in Führungspositionen viele Steine in den Weg gelegt. Ein Quotengesetz für Vorstände soll das ändern.

Berlin

Manipulation
Volkswagen zahlt Diesel-Fahrern 830 Millionen

Viele Fahrer eines manipulierten VW-Diesel bekommen Geld. Wer profitiert von dem Kompromiss, wie viel Geld gibt es ? Fragen und Antworten.

Braunschweig

Gesundheitswesen
Reformplan für die Pflege

Pflegeleistungen sollen in Zukunft übersichtlicher und für Betroffene leichter abrufbar sein.

Berlin

Bürgermeisteramt
Giffeys Glanz für die marode Berliner SPD

Lange hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) an seinem Amt festgehalten. Nun macht er den Weg für Franziska Giffey frei.

Berlin
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