Grünen-Vorsitzender in Frankfurt: Robert Habeck: „Wir schicken die Falschen zurück“
Robert Habeck in der Magistrale: Der grüne Spitzenpolitiker zog am Mittwochabend mehr als 200 Zuhörer an.
René MatschkowiakIn lockerem Plauderton antworteten Robert Habeck und die Frankfurter Grünen-Direktkandidatin Sahra Damus auf Fragen der Frankfurter. Vom bedingungslosen Grundeinkommen (dem die Grünen aufgeschlossen gegenüberstehen) über mehr Stadtgrün bis hin zur Verkehrswende. Letztere sei eigentlich nur ein „Zurück zu den Ursprüngen“, befand der Schleswig-Holsteiner. Die Politik müsse das wieder ertüchtigen, „was die Menschen mal zusammengebracht hat“, was heiße: die Schienennetze müssten ausgebaut werden, und das deutlich schneller als bisher. Zum Umsteuern sehe er auch bei der deutschen Automobilindustrie keine Alternative: weg von Verbrennungsmotoren, hin zur Elektromobilität. Auf die kritische Nachfrage einer Bürgerin nach den Produktionsbedingungen, die bei der Gewinnung von Komponenten für Lithiumbatterien Mensch und Umwelt in anderen Ländern belasten, verwies Habeck auf die „deutsche und europäische Ingenieurskunst“, die es sich zur Aufgabe machen müsse, ökologisch abbaubare Batterien herzustellen. Das könne auch eine Chance für Brandenburg sein.
789347
Standortfaktor Weltoffenheit
„Ich verstehe jeden Kumpel in der Lausitz, der sagt: ich habe Angst vor dem Wandel“, sagte Habeck. Die Ängste seien aber auch „geschürt worden durch eine Politik, die sagt, wir geben keine Antwort“, kritisierte er in Richtung Rot-Rot. Diese Politik müsse sich ändern. Um mehr Unternehmen im ländlichen Raum anzusiedeln, sei dabei neben politischer Stabilität und Strukturhilfe auch „ein weltoffenes Milieu, eine freundliche Stimmung in den Städten“ nötig. Die einfache Rechnung des Grünen-Vorsitzenden: „Eine weltoffene Zivilgesellschaft ist nicht nur gut für demokratische sondern auch für ökonomische Prozesse.“ Eine Million offene Stellen gebe es in Deutschland, erklärte er. In fast allen Branchen fehle es an Menschen, die anpackten. „Deshalb brauchen wir Zuwanderung“, forderte Habeck. Davon habe Deutschland immer profitiert. Notwendig sei daher auch „einen Spurwechsel für jene, die sich hier integrieren wollen. Wir schicken im Moment die Falschen wieder zurück.“
Kurz vor seinem Auftritt beim Sommerfest hatte sich Robert Habeck unter anderem den Pablo-Neruda-Block und den dortigen Nachbarschaftstreff zeigen lassen. In den Blöcken balle sich vieles „worüber hier wir politisch diskutieren“. Dass die vermeintlichen Probleme dort jedoch, so Habeck, „mit so viel Zuversicht beantwortet werden, hat mich schwer beeindruckt“.