Aktuelle News zum Thema Robert Habeck: Hier finden Sie einen Überblick über alle Meldungen und Informationen zum Thema Robert Habeck.
Die PCK-Raffinerie Schwedt steht erneut im Fokus. Zwischen Jobs, Rosneft-Frage und Transformation prallen die Positionen von Reinhard Simon und den Brandenburger Grünen heftig aufeinander.
Michael Kellner, Grünen-Abgeordneter für Brandenburg, spricht über den Ausbau-Stopp der Pipeline Rostock-PCK und warum ihm die Verstaatlichung in Schwedt in der Ampel nicht gelang.
Der Sommer lässt nicht locker: Im Barnim werden wieder Temperaturen bis 36 Grad erwartet. Wohin man gehen kann, wenn es in der Wohnung zu heiß wird.
Fast alle Parteien sprechen sich mittlerweile für eine Abschaffung des Paragrafen 188 aus, der Schmähungen wie „Lügenfritz“ unter Strafe stellt. Doch die SPD blockiert. Eine Verfassungsrichterin macht einen Kompromissvorschlag.
Die deutsche Autoindustrie befindet sich in der größten Transformation ihrer Geschichte. Der Druck auf die Hersteller und Zulieferer ist groß. Doch nun gibt es Hoffnung.
Der ehemalige Bundesminister Robert Habeck hielt sich zuletzt aus den Medien raus. In der Talkshow "3nach9" sprach er am Freitagabend trotzdem über seine Zeit nach dem "goldenen Käfig" Politik und seine ganz persönlichen Sehnsuchtsorte.
Kaum eine Band wird so leidenschaftlich kritisiert und gefeiert wie Frei.Wild. In Berlin spielen die Südtiroler vor denkbar großer Kulisse – und präsentieren sich trotzdem als ewig Missverstandene.
Die Ertüchtigung der Rostock-Pipeline brauche man nicht mehr, ist aus der PCK-Raffinerie in Schwedt zu hören. Was die Bundesregierung zur Verwendung der 400 Millionen Euro Fördergeld sagt.
Bei der Reform des Gebäudeenergiegesetzes hat die schwarz-rote Koalition lange um den Mieterschutz gerungen. Jetzt plant sie eine Kostenbremse.
Katherina Reiche verfolgt als Wirtschaftsministerin einen klaren Kurs in der Energiepolitik. Doch gerade in diesen Tagen wird deutlich, welches Risiko darin steckt.
Schloss Neuhardenberg setzt auf Kultur: Lesungen, Jazz, Klassik und Pop. Doch erreicht das Programm auch die Menschen vor Ort?
Die Sorge um PCK Schwedt angesichts drohender US-Sanktionen ist groß. Ein Verkauf der Rosneft-Anteile steht aktuell nicht zur Debatte. Eine Gesetzesänderung soll die USA überzeugen.
Die Kraftwerksstrategie ist ein wichtiger Schritt bei der Energiewende – und steht für einen Lerneffekt in der längst nicht mehr ganz so neuen schwarz-roten Bundesregierung.
Die Grünen treffen sich ab Freitag zum Bundesparteitag in Hannover. Sie hätten viel zu besprechen. Doch die wichtigen Fragen werden ausgespart.
Das Saarland möchte den umstrittenen Straftatbestand der Politikerbeleidigung auf Journalisten ausweiten. Bloß nicht! Der Paragraf ist schon heute ein Problem für die Meinungsfreiheit.
Die Produktion in der PCK-Erdölraffinerie in Schwedt ist trotz neuer Sanktionen der USA und Großbritanniens vorerst gesichert. Es gibt in der Region aber klare Forderungen, was jetzt folgen muss.
Die Grünen sind der große Verlierer der Kommunalwahl in NRW. Trotzdem zieht die Spitze aus der Wahl Mut. Ein Politikwissenschaftler erklärt, warum die Partei auf dem Land so unbeliebt ist.
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass erst einmal niemand zum Militärdienst verpflichtet wird. Aber die Freiwilligkeit ist umstritten. Und nicht nur das.
Der Ex-Wirtschaftsminister und Vizekanzler zieht sich aus der Politik zurück. Die Grünen müssen aufpassen, dass sie aus seinem gescheiterten Wahlkampf nicht die falschen Konsequenzen ziehen.
Die Politik setzt große Hoffnungen auf die Übernahme des Batterieherstellers Northvolt durch das US-Start-up Lyten. Doch die offenen Northvolt-Kredite sind noch größer als bisher gedacht.
Zwei Politikerinnen, zwei Lager – aber nur eine dominiert Instagram im ersten Halbjahr 2025.
Linke, Grüne und AfD wollen einen Jens-Spahn-Untersuchungsausschuss. Aber zusammen abstimmen wollen sie nicht. Das Beispiel steht sinnbildlich für eine zugleich machtvolle wie auch machtlose Opposition im Bundestag.
Ab ins Freibad statt ins Büro? Geht es nach den Grünen, sollten Arbeitnehmer Hitzefrei bekommen. Ein schöner Traum. Dumm nur, dass das Land zusammenbrechen würde.
Kein Wasserstoff, teurer Strom: Arcelor-Mittals Absage an grünen Stahl in Deutschland ist ein herber Rückschlag für die Energiewende. Statt Subventionen braucht es endlich verlässliche Standortbedingungen.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche vollzieht einen wirtschafts- und energiepolitischen Kurswechsel: Versorgungssicherheit und Marktwirtschaft statt starrer Vorgaben. Doch der neue Kurs hat mächtige Gegner.
Hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft tagen am Scharmützelsee. So wirkt sich das Ostdeutsche Wirtschaftsforum auf Bad Saarow aus.
In Schwedt wird für die Zukunft der PCK Erdölraffinerie erneut demonstriert. Der Betriebsratsvorsitzende befürchtet Stellenverluste, sieht aber auch einen kleinen Lichtblick.
CDU, CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Ein nächster Kanzler steht jedoch noch nicht fest. Wann und wie wird der nächste Bundeskanzler gewählt?
Das Wachstum in Oranienburg bringt die Stromversorgung an ihre Grenze. Ein neues Umspannwerk muss gebaut werden. Jetzt gibt es Streit und Anzeigen. Was zwei Eidechsen damit zu tun haben.
Der Bundestag tagt bereits in seiner neuen Zusammensetzung. Ein nächster Kanzler steht jedoch noch nicht fest. Wann und wie wird der nächste Bundeskanzler gewählt?
Welche Partei würden Sie bei der Bundestagswahl am Sonntag wählen? Hier gibt es kurz vor der Wahl am 23.2. ganz aktuelle Umfrage-Ergebnisse in Grafiken.
Harte Ansagen mehrerer Parteien: Um PCK und Schwedt vor dem Aus zu bewahren, reichten Briefe längst nicht mehr. Jetzt müsse Klartext geredet werden. Was die neue Allianz fordert und plant.
Welche Partei würden Sie wählen, wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre? Wen hätten Sie lieber als Bundeskanzler? Hier gibt es aktuelle Umfrage-Ergebnisse in Grafiken.
ArcelorMittal Eisenhüttenstadt, grüner Stahl und Industriestrompreis – das sagen die Direktkandidaten im Wahlkreis 63 (Oder-Spree/Frankfurt) dazu.
An den hohen Schwefeldioxid-Emissionen der PCK-Erdölraffinerie Schwedt nahm in Brandenburg bisher niemand wirklich Anstoß. Nun bringt sich die Deutsche Umwelthilfe in Position.
Heizungsgesetz: Viele Hausbesitzer warten auf kommunale Wärmepläne. Fernwärme ist aber in Petershagen-Eggersdorf nicht die große Lösung, sagt ein Bürgermeister. Weshalb?
Wie viel Kritik oder Satire müssen Politiker ertragen? Das raten drei Lokalpolitiker aus dem Barnim angesichts der vielen Klagen von Größen der Bundespolitik.
2024 hatte es in sich: Wichtige Meilensteine für die Transformation der Stahlproduktion bei ArcelorMittal Eisenhüttenstadt wurden geschafft. Aber das reicht nicht. Lakshmi Mittal sagt, warum.
Heizen mit Öl und Gas wird absehbar teurer. Aber ist die so gelobte Wärmepumpe wirklich für jeden das Richtige? Wie hoch ist die Förderung?
Vize-Kanzler Robert Habeck wurde nicht von allen Neuhardenbergern willkommen geheißen. Das sind Reaktionen auf seine Rede.
Investor I Squared Capital aus Miami will die Mehrheitsanteile der Sunfarming GmbH aus Erkner übernehmen. An dem Deal hängen Projekte mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält eine Rede in der Kirche Neuhardenberg. So sind Polizei und Kommune darauf eingestellt.
Für Sahra Damus und die grüne Fraktion endete nach den jüngsten Wahlen die Zeit im Landtag. Welche Fehler sich die Abgeordnete aus Frankfurt (Oder) eingesteht.
Nach einer Serie von Wahlniederlagen hat der Bundesvorstand der Grünen geschlossen seinen Rücktritt erklärt. Das setzt in Brandenburg die beiden Landes-Chefinnen unter Druck.
Die Eigentümerstruktur der PCK Schwedt soll sich bekanntlich ändern. Rosneft soll raus, Shell will raus, Prax sollte rein. Oder doch nicht? Um die britische Firma kreisen Fragezeichen.
Es soll in Oranienburg ein neues Umspannwerk entstehen. Anwohner protestieren dagegen. Jetzt soll sich Bundesminister Robert Habeck (Grüne) um das Problem kümmern.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnt China vor Konsequenzen von Unterstützung für Putins Angriffskrieg und findet auch deutliche Worte beim Streit um die Autozölle. Zumindest bei den Zöllen geht seine direkte Art auf.
Der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommt nach Eisenhüttenstadt. Er besucht ArcelorMittal und kommt nicht mit leeren Händen.
In Grünheide haben mehr als tausend Teilnehmer an einer Demonstration teilgenommen. Die Ereignisse im Newsblog.
Wie könnte Theodor Storms „Schimmelreiter“ weitergehen? Das fragten sich Andrea Paluch und ihr Mann Robert Habeck in „Hauke Haiens Tod“ – und nun das Deutsche Theater Berlin.
Die Suche nach einem Betreiber für das Theater am See in Bad Saarow ist vorerst gescheitert. Das Haus bleibt geschlossen. Die Gemeindevertreter zeigen sich irritiert. Zumindest Olaf Scholz bietet es eine Bühne.
Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla Gigafactory in Grünheide stand die Produktion für Tage still. Jetzt gibt es wieder Strom. Alle Entwicklungen zum Nachlesen gibt es hier.
Antje Töpfer und Benjamin Raschke bilden das Spitzenduo der Grünen in Brandenburg für den Landtagswahlkampf. Auf der Landesliste setzen sich etablierte Politiker auf den vorderen Plätzen durch – mit einer Ausnahme.
UPDATE (20.50 Uhr) Was Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigt hatte, ist nun definitiv: Von der EU-Kommission gibt es grünes Licht für grünen Stahl aus Eisenhüttenstadt und Bremen.
Die Privatisierung der Anteile des Rosneft-Konzerns an der PCK-Raffinerie in Schwedt wird immer wahrscheinlicher. Welche Befürchtungen es gibt.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist nach Polen. Bundestagsabgeordneter Christian Görke befürchtet, dass es auch um die Übernahme der Rosneft-Anteile gehen könnte. Das sagt das Bundeswirtschaftsministerium dazu.
UPDATE 16.50 Uhr, 8. Februar: Eine Enteignung von Unternehmen gilt als Ultima Ratio – jetzt wird dieser Schritt im Fall der Ölraffinerie PCK geprüft. Der russische Staatskonzern Rosneft wird das nicht hinnehmen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat ArcelorMittal Eisenhüttenstadt und Bremen eine milliardenschwere Förderzusage überbracht. Hier sind erste Reaktionen und weitere Baustellen.
UPDATE (17:35) Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besucht das Werk von ArcelorMittal Germany in Bremen und hat gute Nachrichten – auch für Eisenhüttenstadt.
Post aus Frankfurt (Oder): Oberbürgermeister René Wilke schrieb einen Brief an Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Worum es darin geht.
Nach einem Post mit Todeswünschen gegen Bundespolitiker zieht der stellvertretende CDU-Chef Frank Bommert erste Konsequenzen. Die Koalitionspartner in Brandenburg erhöhen jedoch weiter den Druck.
CDU-Landespolitiker Frank Bommert löste mit einem „geschmacklosen Witz“ auf Whatsapp Empörung aus. Jetzt gibt es erste Stimme, die seinen Rücktritt von sämtlichen Ämtern fordern.
Was als ein Scherz auf dem Handy dargestellt wurde, hat für einen Landespolitiker aus der Spitze der CDU in Brandenburg Konsequenzen. Seine Partei sieht in einem Whatsapp-Post und in einer Lüge schädigendes Verhalten.
Am Dienstag (9.1.) soll erneut demonstriert werden. Eine Station soll das Bürgerbüro der Barnimer Grünen in Eberswalde werden. Die MOZ hat dazu mit dem Kreisvorsitzenden Sebastian Gellert gesprochen.
Die CDU Oberhavel feierte sich beim eigenen Neujahrsempfang in das Wahljahr 2024. Der Parteivorsitzende Frank Bommert nutzte die Chance für einen Rundumschlag Richtung Bundesregierung und Landrat.
Robert Habeck bekommt den Unmut der Bauern gegen die Pläne der Bundesregierung persönlich zu spüren. In Ockholm hinderten die Landwirte den Minister am Verlassen einer Fähre.
Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. Ein wichtiger Schwerpunkt dabei ist der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen, der bei den Menschen in Frankfurt (Oder) für Unmut sorgt.
Die Windkraftanlagen bei Bernau dürfen momentan rund um die Uhr bei voller Kapazität betrieben werden. Strenge Schallschutzregelungen für die Nacht wurden vorübergehend gelockert. Das ruft den Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB/Freie Wähler) auf den Plan.
Bis 2030 möchte Cemex in Rüdersdorf klimaneutral Zement herstellen. Michael Kellner, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, besuchte den Zementhersteller nun. Darum ging es bei dem Treffen.
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck hat große Teile der Bevölkerung gegen die Grünen aufgebracht. In Brandenburg geht die politische Konkurrenz auf Distanz. Was das mit der Regierungspartei macht.
Um das neue Heizungsgesetz wurde erbittert gestritten. Beim Wohnungsbau hakt es. Was Bundesbauministerin Klara Geywitz in Rehfelde dazu und den Sorgen in Speckgürtel wie ländlicher Raum gesagt hat.
Der Streit um das „Heizungsgesetz“ findet kein Ende. Jetzt fürchtet auch die Möbelindustrie weitere Rückgänge der Geschäfte. Was heißt das für die Preise bei Ikea, Höffner und Möbel Boss in Brandenburg?
Besonders im Osten haben die Grünen einen schweren Stand. Wie sie die Brandenburger von ihrer Politik überzeugen und den Einfluss der AfD begrenzen wollen, erklärt Fraktionschefin Katharina Dröge.
Wind, Wasser und Sonne - die erneuerbaren Energien sind der Schlüssel zu einer nachhaltigen Energieversorgung. In dieser Reihe soll beleuchtet werden, wo der Barnim im Zuge dieses Prozesses steht. Teil 4: Photovoltaik.
Der jährliche Ausbau der Photovoltaik soll bis 2030 verdreifacht werden – laut Solarstrategie von Wirtschaftsminister Robert Habeck je zur Hälfte auf Dächern und auf Freiflächen. Was es dazu braucht. Teil 4: Solarenergie und Solarthermie.
In der Sommerpause macht Dietmar Woidke Werbung für Brandenburg. Der Ministerpräsident war im Barnim unterwegs. Bei der Verbreitung von guter Laune sollten Nachrichten über die Leag nicht stören.
Die Einigung der Ampelkoalition auf einen Heizkompromiss sorgt bei Besitzern von Gas- und Ölheizungen kaum für Beruhigung. Menschen sind weiter verunsichert bis wütend. Was sie fürchten und was Handwerker sagen.
Für die Grünen wird der Asylkompromiss in der EU zur Zerreißprobe. Am Wochenende könnte es auf dem Länderrat in Hessen krachen. Im Zentrum des Unmuts steht Annalena Baerbock.
750 Millionen Euro sollen bis 2037 nach Brandenburg und in andere Standorte der Öl-Verarbeitung fließen. Nun will das Bundesfinanzministerium an die Förderung ran – wirkt sich das auf die Zusage aus?
In Bad Saarow wird beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum hohe Polit-Prominenz erwartet. Olaf Scholz, Robert Habeck und Hubertus Heil haben sich angekündigt. So sorgen Polizei und BKA im Vorfeld für Sicherheit.
Die Ampel-Regierung streitet derzeit noch über die konkrete Ausgestaltung des neuen Heiz-Gesetzes von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen). Was man beachten muss, wenn man umrüsten will.
Brandenburg gehört zu den fleißigsten Bundesländern bei der Erzeugung von erneuerbaren Energien – muss aber am meisten für Strom zahlen. Bundeswirtschaftsminister Habeck will jetzt handeln.
In Werneuchen sollen Photovoltaik-Freiflächenanlagen nur noch unter bestimmten Bedingungen auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet werden – erste Vorschläge und Ideen für die Kriterien wurden bereits erarbeitet.
Die Versorgung mit Rohöl ist beim PCK in Schwedt immer noch das große Thema. Wie geht es mit der Transformation der Raffinerie voran? Der Parlamentarischen Staatssekretär Michael Kellner gibt Antwort.
Die Lindhorst-Gruppe aus Winsen an der Aller will in Hohensaaten eine 200 Hektar große Photovoltaikanlage bauen und dafür Bäume fällen. Was dazu Politiker von Bündnis 90/Die Grünen sagen.
Die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) schon 2024 den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen verbieten zu lassen, verunsichert viele Hauseigentümer. Was Wohnungsgesellschaften in Bad Freienwalde, Seelow, Wriezen und Heckelberg dazu sagen.
Unzählige Anrufe verunsicherter Hausbesitzer und bange Frage nach der Zukunft. Heizungsbauer - wie in Biesenthal - sind als Blitzableiter, Therapeut und Berater gefordert. Was Heizungsumbauten aktuell kosten.
Die Pläne der Ampel, Öl- und Gasheizungen ab 2024 zu verbieten, stößt in OPR auf Widerstand. Senioren Union und die Kreistagsfraktion der CDU sehen die Altersvorsorge von Rentnern gefährdet.
Wirtschaftsminister Habeck möchte den Einbau konventioneller Öl- und Gasheizungen ab 2024 verbieten. Handwerker in Erkner schlagen nun Alarm — und haben einen wichtigen Rat für besorgte Kunden.
Das Programm „Im Hinterzimmer der Macht“ der Berliner Kabarettbühne Distel führt vor, was auf der Bundestagstoilette passiert - und lässt auch Angela Merkel wieder auftreten.
Das „Manifest für Frieden“ von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer hat für hitzige Diskussionen gesorgt. Die Linke-Politikerin und die Frauenrechtlerin haben ihre Forderungen nun in Berlin auf die Straße gebracht.
Die PCK-Mitarbeiter bangen um die Zukunft ihrer Raffinerie. Nun haben sie einen offenen Brief an Robert Habeck im Wirtschaftsministerium geschrieben. MOZ.de hat dazu nachgefragt und eine Antwort erhalten.
Um die PCK-Raffinerie in Schwedt ist es augenscheinlich aktuell nicht gut gestellt. Die Anlagen laufen nicht mit voller Kraft, die Mitarbeiter sorgen sich um ihre Arbeitsplätze.
Etwa zehn Prozent wird der Marktanteil von PCK Schwedt angegeben. Doch wie groß ist die Produktion wirklich und werden Flugzeuge am BER tatsächlich in großem Umfang mit Kerosin von PCK betankt?
Die Versorgung mit Benzin und Diesel in Brandenburg hängt an einer dünnen, alten Pipeline zur PCK-Raffinerie. Sie soll mit viel Steuergeld ausgebaut werden – doch da gibt es ein Problem: Die EU muss zustimmen.
Die Preise fürs Tanken sind im Januar erheblich gestiegen. Zum 5. Februar kappt die EU die Einführung von Diesel aus Russland. Steigen nun die Preise erneut? Was bedeutet das für Ostdeutschland und PCK Schwedt?
Die PCK Raffinerie Schwedt ist für die Versorgung in Ostdeutschland und Polen extrem wichtig. Wird Kraftstoff knapp oder ist es eine Erwartungshaltung? Warum leidet der Osten stärker unter den Sanktionen gegen Russland?
Nach zweijähriger Corona-Pause lädt PCK Schwedt wieder zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Kommunen zum Neujahrsempfang und lässt ein ereignisreiches Jahr 2022 Revue passieren.
Im Januar tritt das Ölembargo der Bundesregierung gegen Russland in Kraft. Raffinerien wie das PCK Schwedt sollen Ersatz aus Polen und Kasachstan bekommen. Doch Letzteres scheint nach einem Besuch der Linken vor Ort in Astana ungewiss.
PCK in Schwedt soll künftig mit Rohöl von Polen aus versorgt werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Hebeck und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa haben dahingehend eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Moskau führt Krieg gegen die Ukraine - deshalb kaufen wir kein russisches Öl mehr. Diese Formel vertritt die Bundesregierung seit Monaten. Doch kurz vor Start des Embargos machen sich viele Sorgen um Preise und Versorgung. Im Osten hoffen einige auf eine Kehrtwende.
Als Reaktion auf die in den Augen vieler Nutzer unheilvolle Entwicklung von Twitter melden auch Politiker ihren Account im Elon Musk gehörenden Netzwerk ab. Clemens Rostock von den Grünen zögert noch.
Die Kreishandwerkerschaft Uckermark schlug mit einem Brandbrief an Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Habeck Alarm. Auf eine Reaktion warten sie bis heute. Die Wut steigt.
Brandenburg gilt als Vorreiter beim Ausbau der Windenergie – aber es sollen noch mehr Windräder errichtet werden. Doch in vielen Orten gibt es Protest. Wo gibt es die meisten Probleme?
69 Handwerker, die in diesem Jahr ihre Meisterprüfung bestanden haben, wurden in Frankfurt (Oder) geehrt. Doch es sind gerade schwere Zeiten für Unternehmen. Michael Kellner, Staatssekretär in Robert Habecks Wirtschaftsministerium, versuchte, ihnen Mut für die Zukunft zu machen.
Gregor Gysi sprach, bei strömenden Regen, in Schwedt über die Folgen der Ost-Politik der Bundesregierung für das PCK und für Ostdeutschland. Welche Erwartungen haben die Menschen in seinen Besuch und was er selbst tut, um zu helfen?
Michael Möckel ist Unternehmer und Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes in Frankfurt (Oder). Wie er auf die wachsende Proteste jeden Montag in der Stadt blickt und was er von der Landes- und Bundespolitik erwartet.
Die Bundesregierung hat Rosneft unter Treuhandverwaltung gestellt. Erdöl soll über den Hafen Danzig kommen und Lieferungen aus Russland über die Drushba-Pipeline ersetzen. Warum drängt Polen auf Enteignung?
UPDATE 12.34 Uhr: Der Bund übernimmt den Gasimporteur Uniper fast zu 100 Prozent. Doch kann mit der Entscheidung die geplante Gasumlage bestehen bleiben? Ja, sagt Wirtschaftsminister Habeck - aber nicht ohne eingehende Prüfung. Die SPD sieht eine Einführung der Gasumlage in Deutschland als nicht gesichert an.
Dass sich hohe Politiker im Schloss Neuhardenberg treffen, sah man jüngst erst beim G7-Gipfel der Handelsminister. Doch auch der einstige Reichspräsident Paul von Hindenburg war schon dort – heute vor exakt 90 Jahren.
Abends im Scheinwerferlicht erklärt Olaf Scholz den Mitarbeitern, was er für PCK Schwedt geplant hat. Kommt er damit an? Kann er Vertrauen zurückgewinnen?
UPDATE 22.30 Uhr: Olaf Scholz hat den Mehrheitseigner der PCK Schwedt, Rosneft, unter Treuhandschaft gestellt. Nun war er in Schwedt, um vor der Belegschaft der Raffinerie zu sprechen.
UPDATE 15.45 Uhr: Der Bund bringt die Anteile von Rosneft am PCK Schwedt in staatliche Kontrolle. Nun soll der Standort durch Millionen-Investitionen umgerüstet werden. Aber was geschieht, wenn Russland ab sofort kein Öl mehr liefert?
Die Uckermärkischen Bühnen Schwedt haben ihre angekündigte Talkrunde „Zukunft jetzt!“ mit dem Bundeswirtschaftsminister am Montag abgesagt.
Das Zukunftsbündnis Schwedt hat Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck um ein dringendes Treffen gebeten. Mit 10.000 Unterschriften von Bürgern fordern sie sofort Antworten zur Zukunft der PCK ein.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Kollegen der G7-Staaten treffen sich in Neuhardenberg. Was dazu bekannt ist.
Engpässe bei der Gasversorgung, die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt und steigende Preise stellen die Landespolitik vor Herausforderungen. Worüber man sich innerhalb der SPD streitet und was CDU und Grüne jetzt von Dietmar Woidke verlangen.
Die Frage, wie die PCK-Raffinerie in Schwedt trotz Öl-Embargo weiter betrieben werden kann, führt zum offenen Schlagabtausch zwischen Bundesregierung und Brandenburg. Welche Vorwürfe an die Adresse von Wirtschaftsminister Steinbach gehen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll endlich Farbe bekennen, wie es mit der PCK-Raffinerie in Schwedt weitergehen könnte. Mit einem Brandbrief aus Brandenburg ans Kanzleramt soll der Druck erhöht werden.
22 Gigawattstunden Strom braucht die Gießerei Duktil Guss in Fürstenwalde pro Jahr. Statt 1,65 Millionen Euro wie bisher könnte das ab Oktober zehn Millionen Euro kosten. Kann sich die Firma das leisten?
Die Energieverordnung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck könnte die Sportvereine in Eisenhüttenstadt schwer treffen. Für viele der Betroffenen gibt es dabei kaum Einsparungspotential.
Die Energiekrise geht auch an Birkenwerder nicht vorbei. Ideen gibt es viele, doch der Denkmalschutz bremst den Bürgermeister bei der Sonnenenergie aus. Der hat klare Forderungen an die Regierung.
Die Stimmen in der Uckermark, die sich mit dem Regierungshandeln kritisch auseinandersetzen, mehren sich. In einem offenen Brief beziehen die Obermeisterinnen und Obermeister des Handwerks nun klar Position. Was fordern sie?
Was wird aus der PCK-Raffinerie in Schwedt? Die Frage ist seit den EU-Beschlüssen für ein Ölembargo gegen Russland auf dem Tisch. Aber noch immer fehlt die Antwort.
Krieg in der Ukraine, steigende Inflation - die Liste der derzeitigen Probleme lässt sich noch um einiges verlängern. So denkt Steffi Bernsee, Grünen-Vorsitzende im Landkreis Barnim, über die Themen.
Knapp zwei Monate nach dem Versprechen des Wirtschaftsministers an das Bündnis Zukunft Schwedt gibt es noch keine Antwort. Immer mehr Schwedter fühlen sich mit ihren Sorgen um PCK alleingelassen und machen ihrem Frust Luft.
Der Wirtschaftsstandort Eberswalde floriert, die Arbeitslosigkeit ist niedrig und es kommen neue Firmen. Staatssekretär Michael Kellner hört hin, woran es bei den Betrieben am meisten mangelt – und das überrascht.
Wie kalt wird der kommende Winter? MOZ.de hat sich in der Uckermark umgehört, ob die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst in der kalten Jahreszeit wegen des drohenden Energieengpasses bibbern müssen.
Julia Schmidt, Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, warnt davor, ihrer Partei die Schuld in der Energiedebatte zuzuschieben. Im Interview erklärt sie ihre Sicht auf die Sicherheit der Raffinerie in Schwedt und das Klima in der Koalition.
Hannover stellt in den Sporthallen das warme Wasser ab. Entsprechende Überlegungen gibt es auch für Schildow und in Glienicke. So reagieren die Sportvereine.
Das Bundeskartellamt hat der zur estnischen Liwathon-Gruppe gehörenden Alcmene GmbH grünes Licht zur Beteiligung an der PCK-Raffinerie gegeben. Wer steckt eigentlich hinter Alcmene und welche Zusammenhänge gibt es?
Kommt Bewegung in die Angelegenheit rund um die PCK-Raffinerie in Schwedt und das geplante Öl-Embargo? Das Kartellamt gibt Alcmene grünes Licht für eine Beteiligung. So ist die Lage im Detail.
Weil Deutschland bald kein russisches Erdöl mehr importieren will, ist die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt bedroht. Zwei Beispiele, die MOZ.de bekannt wurden, zeigen jedoch, dass offenbar nicht alle Alternativvorschläge ernsthaft geprüft werden.
Ruiniert die Bundesregierung den wirtschaftlichen Aufschwung in Ostdeutschland? Mehrere Wirtschaftspolitiker der CDU haben einen Forderungskatalog aufgestellt. Was wollen sie erreichen?
Die meistens Dächer öffentlicher Gebäude eignen sich gut für Solaranlagen. Die Gemeinde Neuenhagen bei Berlin will dieses Potenzial nutzen. Was ist geplant?
Mit dem Öl-Embargo gegen Russland kommen auf die PCK-Raffinerie in Schwedt große Schwierigkeiten zu. Denn alle Alternativen bringen keine Auslastung zu 100 Prozent. Nun ist eine Wende in Sicht, die zur Vollauslastung führen kann.
Schiffe sollten Öl über den Seehafen in Danzig und die Druschba-Leitung nach Schwedt liefern, hatte der Vizekanzler im PCK versprochen. Doch davon ist jetzt keine Rede mehr.
Rosneft bietet an, statt russischem Rohöl, Öl aus Kasachstan durch die Druschba nach Schwedt zu leiten. Damit könnte die Raffinerie zu 100 Prozent ausgelastet werden. Wie reagieren die Schwedter auf die Offerte?
Die PCK Raffinerie in Schwedt liegt noch immer in den Händen des russischen Konzerns Rosneft. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht darin ein elementares Problem.
Die zweite von drei Gas-Eskalationsstufen wurde von der Bundesregierung ausgerufen. Wie gehen die Stadtwerke Bernau damit um? Ist die Versorgung in der Stadt sichergestellt?
Der Vorschlag hat Brisanz, ist aber auch eine Mahnung, dass die PCK-Raffinerie in Schwedt nicht zum politischen Spielball und Milliarden-Investitionsobjekt ohne Perspektive verkommen darf. Warum ein Christdemokrat beinahe kommunistische Ideen hat.
Solidarität aus der ganzen Region hat es bei der Groß-Demo für die PCK-Raffinerie in Schwedt gegeben. Es war eine Initial-Zündung, die zeigte, die Menschen in Ostdeutschland stehen für ihr Erbe zusammen.
Die Einwohner von Schwedt und Arbeiter der Öl-Raffinerie PCK demonstrieren für den Erhalt des Unternehmens. Nach dem angekündigten Öl-Embargo gegen Russland wächst in der Stadt die Sorge, dass das Werk stillgelegt wird.
Die Unterstützung ist breit gefächert. Hinter der PCK-Raffinerie Schwedt, die durch das Öl-Embargo in schwieriges Fahrwasser zu geraten droht, steht auch die Landesregierung. Am Mittwochabend geht es auf die Straße.
Bereits in den vergangenen zehn Tagen sind die Preise für Gas deutlich gestiegen. Was bedeutet der Notfallplan von Robert Habeck für Verbraucher in Brandenburg? Reicht das Gas für den Winter?
Das Ausrufen der zweiten Alarmstufe Gas lässt auch bei den Stadtwerken Frankfurt (Oder) die Alarmglocken schrillen. Welche Preissprünge drohen bei einer weiteren Eskalation? Und wird die neue Gasmotorenanlage bald wieder außer Betrieb gesetzt?
UPDATE Wirtschaftsminister Habeck hat die Gas-Alarmstufe ausgerufen. Auch in Brandenburg müssen die Wirtschaft und Privathaushalte Energie sparen. In der Lausitz ist derweil ein Comeback der Kohle in Vorbereitung.
Die Deutschen sollen Gas sparen und weniger verbrauchen, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck gefordert. Der Grüne will jetzt sogar auf Kohlekraftwerke zurückgreifen. Dabei rückt ein anderes Ziel in den Hintergrund.
Die Unternehmer in der Uckermark machen sich für einen raschen Strukturwandel stark. Dieser soll Vorteile für alle Seiten bringen und auch den Klimawandel aufhalten. Was ist geplant?
Für den Bundeswirtschaftsminister ist es trotz der Kritik aus Brandenburg keine Frage: Deutschland soll zum Jahresende den Import russischen Erdöls einstellen. Doch davon ist vor allem auch die Zukunft des PCK in Schwedt betroffen.
Ab Sonntag findet im Hotel Esplanade in Bad Saarow das Ostdeutsche Wirtschaftsforum statt. Unter den Rednern ist Olaf Scholz. Hotelchef Tom Cudok verrät, was dem Bundeskanzler zum Abendessen serviert wird und welche Vorbereitungen noch nötig sind.
Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck kommen zum 7. Ostdeutschen Wirtschaftsforum nach Bad Saarow. Die Transformation der Wirtschaft ist ein großes Thema. Wie viel Potenzial gibt es im Osten?
Das Öl-Embargo gegen Russland ist beschlossen, der Musterknabe Deutschland macht wieder mehr als er muss. Das aber gefährdet eine ganze Region in Brandenburg. Das ruft die Landesregierung auf den Plan, die das Feld nicht kampflos räumt.
Nach einem Brandbrief der Landesregierung Brandenburgs an Bundeswirtschaftsminister Habeck in Sachen Zukunft der PCK kommen Dietmar Woidke und Jörg Steinbach am Donnerstag erneut in die Raffinerie.
Die Landesregierung Brandenburg zweifelt an der Ernsthaftigkeit, mit der die Bundesregierung den Weiterbetrieb der Raffinerie in Schwedt ohne russisches Erdöl absichern will. Um welche konkreten Fragen geht es?
Können die Folgen des geplanten Öl-Embargos rechtzeitig abgefedert werden? Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat da so seine Zweifel. Was der Importstopp aus Woidkes Sicht für PCK Schwedt bedeutet.
Die Zeit läuft. Zum Jahresende 2022 soll der Ölhahn der Druschba-Pipeline zugedreht werden. Die Lösungen für die PCK-Raffinerie und die Stadt Schwedt sind vage. Nun formiert sich breiter Widerstand gegen die Pläne des Bundes.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Schwedter Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe in die Arbeitsgruppe zur Zukunft des Wirtschaftsstandortes Schwedt aufgenommen.
Annekathrin Hoppe hat in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kritisiert, die Arbeitsgruppe zur Zukunft von Schwedt rede nur über, statt mit Schwedt.
Das PCK in Schwedt hängt von Öl-Lieferungen aus Russland ab. Jetzt gibt es einen Kompromiss zu einem Embargo. Wie lange hat Brandenburg jetzt Zeit und welche Erwartungen gibt es an die Bundesregierung?
Schwedt und PCK-Beschäftigte sind wegen eines möglichen Öl-Embargos in großer Sorge. Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hat sich kritisch gegenüber Habecks Plan geäußert. Es ginge ihr um ganz Ostdeutschland.
Nicht erst seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist klar: Die Welt verändert sich drastisch. Und diese Veränderungen zeigen uns ganz deutlich, dass wir uns wandeln müssen.
Um so komplexe Fragen wie die Ölversorgung der PCK Raffinerie nach einem Embargo gegen Russland und die Sicherung der Arbeitsplätze und des Wirtschaftsstandortes Schwedt zu klären, installiert die Bundesregierung jetzt eine spezielle Arbeitsgruppe.
Bei der Debatte zu einem Solarpark in Letschin ging es auch um die Frage, was im Zuge des Ukraine-Krieges Vorrang hat: die Erzeugung von Energie oder von Lebensmitteln.
Die Unabhängigkeit von russischem Öl und Gas stellt die ostdeutsche Energieversorgung vor eine Herausforderung. Welche Lösungen kann Wirtschaftsminister Habeck bieten?
Die Grünen haben im Laufe des Ukraine-Kriegs an Popularität und Beliebtheit gewonnen. Allerdings nicht überall. In Eisenhüttenstadt haben Unbekannte einen Anschlag auf das Grünen-Büro verübt.
Nach dem Besuch des Wirtschaftsministers Robert Habeck in Schwedt gab es zwei weitere Protest-Aktionen auf die Ölversorgung in Brandenburg. Die Polizei kam zum Einsatz.
Der Auftritt von Robert Habeck in Schwedt hat die Belegschaft der PCK kaum überzeugt. Die Sorge um ihre Jobs und den Zweifel an einer Zukunft der Raffinerie ohne russischem Öl konnte er ihnen nicht nehmen.
Während Wirtschaftsminister Robert Habeck die PCK Raffinerie in Schwedt besuchte, nutzten Aktivisten die Zeit für Protest-Aktionen. Die Polizei kam zum Einsatz.
Wie soll das funktionieren mit dem Öl-Embargo? Die Menschen in Schwedt sind in großer Sorge. Was hat Vizekanzler Robert Habeck mit den Mitarbeitern der PCK-Raffinerie besprochen?
Gut geölt lief die PR-Maschinerie, mit der Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in die PCK-Raffinerie Schwedt gekommen war, um dort den Kurs beim Öl-Embargo zu erklären. Dann kam die Frage nach den Klima-Aktivisten – und am Ende platzte sogar Dietmar Woidke der Kragen.
Deutschland kann sich verhältnismäßig leicht von russischem Öl befreien – nur nicht in Schwedt. Die Stadt hängt mit ihrer Pipeline quasi am russischen Tropf. Um die Lösung der Bundesregierung zu präsentieren, stellte sich Robert Habeck jetzt der Belegschaft.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das PCK in Schwedt besucht. Er sieht angesichts des drohenden Öl-Embargos gegen Russland gute Chancen für die Raffinerie. Ein Aber gibt es trotzdem.
Die PCK-Raffinerie soll laut Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach mit einem neuen Raffineriekonzept zukunftsfähig werden. Am Abend besucht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Schwedt.
Die Bürgermeisterin von Schwedt und die Schwedter selbst haben es seit Tagen gefordert: Robert Habeck soll sich die Lage vor Ort anschauen. Jetzt fährt der Wirtschaftsminister in die Uckermark. Mit wem will er reden?
UPDATE Bundeswirtschaftsminister Habeck erklärt, dass Benzin und Diesel in Ostdeutschland knapp werden könnte. Die Bürgermeisterin von Schwedt hofft, dass die Bundesregierung für das PCK Schwedt kämpft.
Wird PCK Schwedt die Öl-Pipeline aus Russland abgestellt, befürchten viele den Anfang vom Ende für die Raffinerie und viele weitere Arbeitsplätze.
UPDATE Ein mögliches Öl-Embargo gegen Russland hält die PCK Raffinerie Schwedt in Atem. Die Beschäftigten sind besorgt, das Bundeswirtschaftsministerium will helfen. Doch nur maximal 60 Prozent der Produktion können gesichert werden.
UPDATE Lange sträubte sich Deutschland gegen ein EU-Embargo auf russisches Öl. Nun will die EU ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vorlegen. Wie sind die Folgen auf die PCK Raffinerie in Schwedt?
Jetzt hat der Widerstand der Aktionsgruppe „Letzte Generation“ gegen das Festhalten an fossilen Brennstoffen auch den Barnim erreicht. Zwei Aktivisten haben sich an einer Schieberstation in Liepe bei Eberswalde angekettet. Was genau ist passiert?
UPDATE Die Diskussion um die Belieferung von PCK in Schwedt mit Öl aus Russland geht weiter. Die Bundesregierung will Rosneft notfalls enteignen und dazu das Energiesicherungsgesetz novellieren. Was denkt Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach?
Die Äußerungen Robert Habecks (Grüne) zu einem möglichen schnellen Ausstieg aus russischen Erdöllieferungen sorgten für große Verwirrung in der Region. Wie sich Politker, die die Uckermark vertreten, dazu äußern.
Was passiert, wenn PCK in Schwedt nicht mehr mit Öl aus Russland beliefert wird? Welche Auswirkungen hat das für Firmen aus der Region? Und was meint der Umweltminister, wenn er sagt, PCK steht vor dem Aus?
Erst Greenpaece, jetzt die weitgehend unbekannte Umweltschutz-Organisation „Letzte Generation“. Erneut ist die PCK-Raffinerie in Schwedt Ziel von Aktivisten geworden – nicht immer konnten sie frühzeitig gestoppt werden.
Steht das PCK in Schwedt vor dem Aus, wenn Deutschland kein russisches Öl mehr importiert? Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck präzisierte Aussagen, die er tags zuvor in Warschau gemacht hatte.
Politik und Stadt hatten bereits der PCK-Raffinerie ihre Unterstützung zugesagt, nun folgte eine offizielle Meldung der SPD. Zusammen mit der Stadt Schwedt lehnte die Partei das Öl-Embargo ohne Zukunftsaussichten für das Werk in der Uckermark ab.
Am russischen Gas hängen Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Mit dieser Botschaft beendete Staatssekretär Michael Kellner (B90/Grüne) einen Firmenbesuch in Bernau. Klare Erwartungen wurden dem Politiker mitgegeben.
Die grünen Bundesministerien für Wirtschaft und Umweltschutz wollen den Weg für den Ausbau der Windenergie ebnen. Was wird aus den Landschaftsschutzgebieten und welche Vogelarten könnten ihren Schutzstatus verlieren?
Deutschland bereitet sich auf einen möglichen Lieferstopp für russisches Gas vor. Was unternehmen Gasversorger und wie sind Gasspeicher in Brandenburg gefüllt? Gibt es weiter warmes Wasser und Heizung?
Die Raffinerie PCK Schwedt hängt zu 100 Prozent an der Ölpipeline aus Russland. Wie soll sie bis zum Jahresende 2022 auf russisches Öl verzichten?
In Strausberg sollten neue Blutspenden für Operationen gewonnen werden. Der Termin musste aufgrund der Blockade auf der A10 gegen Tesla ausfallen. Was das für das DRK bedeutet.
Tesla eröffnet die Gigafactory Berlin in Grünheide und will die ersten E-Autos ausliefern. Elon Musk wird mit dabei sein. Alle Entwicklungen rund um den Delivery Day von Tesla am 22.3. in einem Liveblog.
Das absehbare Aus für den Hochofen bei ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt lässt die Emotionen hochschlagen. Zweifel, wie die Transformation zum grünen Stahl gelingen soll, haben viele. Wann ist auf politischer Ebene mit Entscheidungen zu rechnen?
Die gestiegenen Energiepreise machen den Unternehmen in Brandenburg nach wie vor zu schaffen. Die brandenburgischen Industrie- und Handelskammern haben daher ganz klare Forderungen an die Bundesregierung.
Ärger, Unverständnis und Verwirrung hat der zwischenzeitlich verkündete KfW-Förderstopp für energieeffiziente Häuser durch die Bundesregierung ausgelöst. Betroffene aus Frankfurt (Oder) berichten über ihre Bauvorhaben.
Der abrupte Stopp von KfW-Förderprogrammen hat Bauherren kalt erwischt. Eine Energieberaterin aus Brandenburg fordert eine faire Verteilung des Geldes – und mehr Unterstützung für den Osten.
Seit langer Zeit lebt Michael Kellner in Berlin und der Uckermark. Nun soll er in Robert Habecks Vorzeige-Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz arbeiten. Im Exklusiv-Interview mit moz.de spricht er darüber, was er Annalena Baerbock zutraut und was für ihn Irrsinn ist.
Diesmal soll die Regierungsbildung keine Hängepartie wie 2017 werden. Da sind sich eigentlich alle Akteure einig. Es wird Tempo gemacht. Drei Tage nach der Wahl haben sich die Grünen personell für die Verhandlungen aufgestellt. Und sie haben neue Gesprächstermine.
Sabine Buder, CDU-Direktkandidatin im Wahlkreis 59, hatte sich am Sonnabend Saarlands Ministerpräsidenten Tobias Hans eingeladen, um gemeinsam den Eichenhof in Panketal und die hiesige Feuerwehr zu besuchen.
Ihr Sofortprogramm für mehr Klimaschutz haben Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Grünen-Chef Robert Habeck am Dienstag, 3. August, im Wald bei Biesenthal präsentiert. Warum gerade da?
Mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm wollen Bündnis 90/Grüne ihren Wahlkampf in Schwung bringen. Was sie wirklich planen, haben Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Robert Habeck am Dienstag, 3. August, in Brandenburg erklärt. Das enthält der Zehn-Punkte-Plan.
Für Annalena Baerbock lief es zuletzt nicht gut. Die Delegierten beim Grünen-Parteitag halten dagegen: Sie verschaffen ihrem Führungsduo ein Vierteljahr vor der Bundestagswahl Rückenwind. Die Kanzlerkandidatin zielt auf neue Wählerschichten, auch im Osten.
Die Lockerungen für Geimpfte und Genesene sind beschlossen - muss ich für’s Reisen geimpft sein? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gibt ein positives Signal
Die Grünen im Kreis sind äußerst zufrieden mit der ersten Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Doch außerhalb der Partei gibt es scharfe Kritik. Mit Oberhavels FDP wäre eine Ampel- oder Kenia-Koalition wohl undenkbar.
Die Grünen haben sich festgelegt, die Union hadert noch. In Müncheberg und Strausberg gibt es klare Meinungen dazu, wer die und der Beste für das Rennen ist.
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock soll ihre Partei als Kanzlerkandidatin in die Bundestagswahl führen. Eine Bestätigung der Entscheidung steht am Parteitag im Juni aus.
Die Grünen in Brandenburg wählen am Wochenende Annalena Baerbock zur Spitzenkandidatin für den Bundestag. Das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange.
Die Borgsdorferin Julia Schmidt, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, spricht im Interview über die Herausforderung, einen virtuellen Parteitag vorbereiten zu müssen, über die Kanzler-Frage innerhalb ihrer Partei und die Klimakrise.
In den Wahllokalen war es Corona-bedingt vergleichsweise ruhig. Die Ergebnisse von Mainz und Stuttgart allerdings haben in der Bundespolitik gehörige Unruhe ausgelöst.
Aus einer kleinen Idee an Weihnachten im vergangenen Jahr ist in Bad Freienwalde eine der effizientesten Hilfsaktionen des Jahres 2020 entstanden. Und „Wir packen’s an“ ist noch lange nicht am Ende.
Michael Kellner sieht seinen Wahlkreis Uckermark/Barnim I optisch sehr grün. Nun schickt er sich an, dies auch mit politischem Inhalt zu füllen.
Markus Söder könnte beim Rennen um das Kanzleramt laut Umfragen alle Konkurrenten schlagen – auch außerhalb der Union. Noch ziert er sich – so wie viele andere. Eine Partei jedoch will im Spätsommer schon ihren Kandidaten küren.
Seit Ausbruch der Corona-Krise haben die Bundes-Grünen deutlich an Zustimmung verloren. Sie wollen nun wieder vernehmbarer werden.
Ein Interview mit Ricarda Lange von den Grünen.
Er kam als Schriftsteller nach Hoppegarten, um aus seinem aktuellen Buch vorzulesen und eilte als Politiker wieder zur Telefonkonferenz hinaus.
stellt sein neues Buch „Wer wir sein könnten“ vor.
Die Bundestagsfraktion der Grünen wählt eine neue Spitze. Cem Özdemir hat das Bewerberfeld durcheinandergebracht.
Grünen-Chef Robert Habeck hält nichts von einer Sonderwirtschaftszone für die Lausitz. Das führe zu Strohfeuern.
Der Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen stellte sich am Mittwoch Bürgerfragen vor dem Blok O.
Landtagswahlen und auch drei Bürgermeisterwahlen stehen im Landkreis Havelland an - Politiker schauen sich in der Kreisstadt und kleineren Kommunen häufige um - so auch Robert Habeck, der grüne Kandidaten unterstützt.
Robert Habeck zu Gast am Stand: bündnisgrüne Wahlkämpfer vereint auf dem Märkischen Platz.
Er redet am liebsten über Inhalte – nicht über Personen.
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, informiert sich vor Ort über die Klimapolitik der Stadt Hohen Neuendorf. Dort gibt es gute Ansätze, aber noch zu wenig Umsetzungen, kritisieren die grünen Lokalpolitiker.
Entweder der Staat sollte diese Flächen behalten und lediglich per Erbpacht abgeben oder sie ausschließlich an vor Ort wirtschaftende Betriebe verkaufen, regte Habeck an.
Die Bundesvorsitzende der Grünen Annalena Baerbock verabschiedet sich aus Frankfurt, als sei ihr die Region fremd.
Grünen-Chef Robert Habeck und Twitter
Eigentlich wollten die Grünen mit ihrer Vorstandsklausur furios ins Wahljahr starten. Doch dann setzte der Parteichef einen verunglückten Tweet ab.
Nach der massenhaften Veröffentlichung von persönlichen Daten ist die Betroffenheit unter Politikern groß.
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PCK in Schwedt
Die Kraftwerksstrategie ist ein wichtiger Schritt bei der Energiewende – und steht für einen Lerneffekt in der längst nicht mehr ganz so neuen schwarz-roten Bundesregierung.