Bomben: SPD-Abgeordneter Lüttmann aus Oranienburg bittet Finanzminister Scholz um Hilfe
Eigene Anschauung: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (l.) informierte sich voriges Jahr über die besondere Bombensituation in Oranienburg. André Müller (r.) vom KMBD erklärte dabei unter anderem die Tücken der chemischen Langzeitzünder.
Klaus D. GroteDaran erinnert der Oranienburger SPD-Landtagsabgeordnete und Vize-Fraktionschef Björn Lüttmann in einem Brief an Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD). Was es bedeutet, mit dieser explosiven Last leben zu müssen, davon hatte sich Scholz voriges Jahr persönlich ein Bild gemacht, als er unter anderem die beiden damals aktuellen Bombenräumstellen am Oder-Havel-Kanal besuchte. In dem Brief bittet Lüttmann den möglichen SPD-Kanzlerkandidaten, „sich für eine Fortführung der Bundesbeteiligung an der Bergung alliierter Kriegsbomben einzusetzen“.
Tückische Blindgänger
In Oranienburg sei die Freude groß gewesen, als nach zahlreichen vergeblichen Versuchen 2015 in den Haushaltsverhandlungen des Bundestages beschlossen wurde, dass sich der Bund erstmals seit Kriegsende an den Kosten für die Beseitigung alliierter Munition beteiligt. Allerdings läuft diese Regelung Ende 2020 aus. „Deshalb braucht es aus meiner Sicht jetzt ein Signal des Bundes, die Länder weiter zu unterstützen“, schreibt Lüttmann.
Das besondere Gefährdungspotential Oranienburgs seien die vielen tückischen Blindgänger mit chemischen Langzeitzündern, die auch nach 75 Jahren noch „scharf“ sind, aber zunehmend poröser werden, schreibt Lüttmann. Dadurch vergrößere sich das Risiko einer Selbstdetonation. Fünfmal sei das bisher der Fall gewesen. Es grenze an ein Wunder, dass dabei bisher niemand zu Tode gekommen ist. "Bombensuche in Oranienburg ist also ein Wettlauf gegen die Zeit“, verdeutlicht Lüttmann in seinem Brief an Scholz.
In den 2000er-Jahren habe Oranienburg wegen der großen Gefahrenlage eine systematischen Kampfmittelsuche beschlossen. Das sei nicht zuletzt wegen der dabei entstehenden Schäden an Eigentum und Infrastruktur teuer und werde auch immer komplizierter. So habe allein die Errichtung von drei Spundkästen zur Freilegung von vier nebeneinander liegenden Bomben auf einem Lehnitzer Grundstück im Jahr 2015 Kosten von mehr als 700 000 Euro verursacht.
Mit der vor einem Jahr in Kraft getretenen „Modellregion Oranienburg“ habe sich das Land zu seiner Verantwortung bekannt, den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) personell, materiell und mit mehr Kompetenzen ausgestattet, um die Bombensuche in Oranienburg intensivieren zu können. „Noch nie hat das Land so viel Geld für die Kampfmittelsuche ausgegeben wie im aktuellen Landeshaushalt“, schreibt Lüttmann und bittet darum, dass auch der „Bund weiter an Bord bleibt“.
Wenigstens müsse die Ende des Jahres auslaufende Richtlinie fortgeführt werden. Denn für die Stadt Oranienburg und das Land Brandenburg sei es eine finanzielle Überforderung, wenn sie dauerhaft allein die Kosten für Beseitigung alliierter Bomben stemmen müssten, so Lüttmann. Es dürfe nicht so weit kommen, dass der Bund jetzt wieder in die lange als ausreichend betrachtete Staatspraxis zurückfalle und nur für die Kosten der Beseitigung reichseigener Munition aufkomme.
„Ich bitte Sie daher dringend, sich für Oranienburg und eine Bundesbeteiligung bei der Beseitigung alliierter Kampfmittel einzusetzen“, appelliert Lüttmann an Scholz.