Wahlkreise in Deutschland: Der havelländische Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler lehnt Reduzierung ab
Christdemokratisches Bundestagsmitglied: Uwe Feiler aus Spaatz holte 2017 das Direktmandat im Wahlkreis 58, den das östliche Havelland und der Landkreis Oberhavel bilden. Er gehört dadurch zur CDU-Landesgruppe Brandenburg, die sich aktuell gegen die Verringerung der Wahlkreise in Deutschland ausspricht.
Simone WeberRegulär wird 2021 wieder gewählt. Laut eigenen Angaben hätte sich die CDU-Landesgruppe für eine Reform des geltenden Wahlrechts bereits für die nächste Wahl zum Deutschen Bundestag ausgesprochen. „Wir müssen sicherstellen, dass eine weitere Vergrößerung des Bundestages verhindert wird und wir uns wieder der gesetzlich vorgesehenen Anzahl von 598 Abgeordneten annähern“, so Feiler. Eine Verringerung der Direktwahlkreise, wie das in Deutschland kontrovers diskutiert wird, hält er dabei für den falschen Weg. Etwa Grüne, Linke und FDP plädieren für nur noch 250 Wahlkreise.
Stattdessen soll eine Hälfte der Abgeordneten über die Erststimmen direkt ermittelt werden, die anderen 299 Abgeordneten sollen über die Zweitstimmen und die daraus resultierenden Stärken der jeweiligen Parteien und deren Listenaufstellungen ins Parlament einziehen. Feiler und die anderen in der CDU-Landesgruppe sprechen sich also gegen die erst 2013 eingeführten Ausgleichsmandate und auch gegen Überhangmandate aus.
Beides ließ den Bundestag nach der Wahl im September 2017 von vormals 631 Mitgliedern auf 709 wachsen. Denn die Vielzahl der Direktmandate, die die CDU auf Bundesebene errang, verzerrte das eigentliche Ergebnis erheblich. 185 von 299 möglichen Mandaten gingen an die CDU. Aus diesem Erfolg bei den Erststimmen (61,9 Prozent), der größer war als der bei den Zweitstimmen (26,8 Prozent), resultieren im Grunde die Überhangmandate. Kurz gesagt entstehen diese, wenn eine Partei mehr Direktmandate über die Erststimmen erhält, als ihr Sitze im Bundestag gemäß der Anzahl der Zweitstimmen zustehen. Ausgleichsmandate für die anderen Parteien korrigieren das Stimmenverhältnis mit der Folge, dass das Parlament über die reguläre Zahl von 598 Mitgliedern wächst.
Geht es nach den Vorstellungen der brandenburgischen CDU-Abgeordneten, 2017 hatten sie neun von zehn Direktmandate gewonnen, ziehen weiterhin 299 Wahlsieger in den Deutschen Bundestag ein. Je nach Zweitstimmenanteil entsenden die Parteien sodann die anderen 299 Politiker. Die nun vorgeschlagene Regelung auf die Wahlergebnisse von 2017 übertragen, käme allein die CDU gegenwärtig auf annähernd 265 Abgeordnete. In der Realität verfügen die Christdemokraten aber über nur 200 Sitze.