Kommunalfinanzen: Haushalt: Rüdersdorf ringt um Realismus
Symbolbild
Jens Wolf/dpaDie Gemeinde Rüdersdorf kann den Jahreswechsel mit einem bestätigten Nachtragshaushalt für 2019 und 2020 angehen. Mit nur wenigen Nachfragen wurde das aktualisierte Zahlenwerk am Ende mit allgemeiner Zustimmung bei lediglich einer Enthaltung verabschiedet. Eine solche Empfehlung hatte zuvor schon der Ortsbeirat Hennickendorf ausgesprochen, wie Monika Döppner–Smyczek (Unabhängige Wählergemeinschaft und Gewerbe) erklärte. Die Rüdersdorfer, so Detlef Adler (Linke), hatten nur einen Tag zum Einlesen, konnten somit nicht ganz tiefgründig eindringen. Problempunkte hätten sie aber nicht gefunden.
Dass sich nach den jüngsten Berechnungen die Einnahmesituation der Gemeinde in beiden Jahres etwas verbessert hat, wertete Norbert Pose (CDU) aus Sicht des Finanzausschusses als sehr positive Nachricht. Auch wenn sich abzeichne, dass auch 2020 sicher wieder ein Nachtragshaushalt nötig werde. Nachvollziehbar sei nach den nochmaligen Erläuterungen der Bürgermeisterin, die ja schon in der vorigen Gemeindevertretersitzung ihr neues Verwaltungskonzept vorgestellt hatte, der Aufwuchs im Personalbereich um die drei Stellen für Vergaberecht, Fördermittel und im IT–Bereich, sagte Pose.
Grundsätzliche Kritik an dem Papier brachte auch Rita Nachtigall (SPD) nicht an, war aber diejenige, die am deutlichsten mahnende Worte geäußert wissen wollte. „Wir sollten bei allen positiven Entwicklungen nicht den Gesamtblick verlieren. Die Relationen zwischen dem konsumtiven und dem investiven Anteil dürfen nicht aus dem Lot geraten.“ Ihr waren außerdem explizit die Änderungen bei den Zahlen zum Straßenausbau Seestraße Rüdersdorf aufgefallen. Dort stehen für nächstes Jahr, anders als bisher vorgesehen, jetzt nur noch 40 000 Euro für Planungskosten im Etat, führte Kämmerin Petra Schulz erklärend aus. Die Umsetzung der Maßnahme ist nach 2021 verlegt worden.
Das betreffe in gleicher Weise noch andere Vorhaben, deren Zeitplan im Zuge der Arbeiten am Nachtragshaushalt kritisch unter die Lupe genommen wurde, einmal unter der Maßgabe eigener Kapazitäten des Rathausteams, ebenso aber mit Blick auf einen Brief der Kommunalaufsicht, in dem kritisiert worden war, dass Rüdersdorf bisher zu viele Investitionen, noch nicht alle finanziell komplett abgesichert, zu stehen hatte. Der neue Plan, so die Botschaft der anwesenden Verwaltungsvertreterinnen, spiegelt nun das Machbare wider.
Gleichwohl war Monika Huschenbett für 2020 die deutliche Erhöhung der Summe in der Oberposition Unterhaltung/Bewirtschaftung aufgefallen. Mit nun 4,5 Millionen Euro habe sich dort der Ursprungsbetrag mehr als verdoppelt. „Was steht dahinter?“, wollte sie nun wissen, was Petra Schulz schnell beantworten konnte.
Höhere Unterhaltungsausgaben
So sei für einen großen Teil der Erhöhung bereits die vormalige Kreisstraße 6420 verantwortlich. Aber auch darüber hinaus stünden nächstes Jahr allerhand Maßnahmen an wie Restarbeiten in Kita/Hort, Umsetzung der Brandschutzpläne oder auch der neue Fußboden, den die Turnhalle Brückenstraße erhalten soll, listete sie einige Beispiele auf.