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Land will trotz Niederlage vor Justiz Corona-Hilfen zurück

Erst gab es Corona-Hilfen für die Wirtschaft, dann wurde Millionen zurückgefordert. Ein Gericht in Cottbus stoppte dies in zwei Fällen. Nun muss die nächste Instanz entscheiden.
Von
Ulrich Thiessen
Potsdam
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Noch im Herbst schien es sehr unwahrscheinlich, dass Hohen Neuendorf ortsansässige Unternehmerinnen Corona-Krise hilft. Die Coronahilfe sei nun aber grundsätzlich möglich. (Symbolbild) ARCHIV - 04.12.2018, Dresden: Zahlreiche Banknoten zu 10, 20 und 50 Euro liegen auf einem Tisch. Den meisten im Bundestag vertretenen Parteien sind im ersten Halbjahr die Einnahmen aus Großspenden weggebrochen. Eine Ausnahme stellt vor allem die CDU dar. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Eine halbe Milliarde Euro floss 2020 an Corona-Soforthilfe, erst ziemlich locker, dann nach strengen Kriterien. Später wurden große Summen zurückgefordert. Ob das rechtens war, darüber wird seitdem gestritten – mit immer neuen Wendungen.

Monika Skolimowska/dpa