Demo in Senftenberg

: AfD-Sommerfest mit Chrupalla - Gegenprotest auf Markt

Auf Facebook wirbt die AfD für die Veranstaltung, die von ihrer Europaparlamentsfraktion „Europa der Souveränen Nationen“ (ESN) ausgerichtet wird. Angekündigt sind unter anderem der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla sowie die Europa- und Landtagsabgeordneten Mary Khan-Hohloch, Birgit Bessin, Christine Anderson und Siegbert Droese.

Bei der ESN handelt es sich um das im Sommer 2024 neu gegründete, rechtspopulistische bis rechtsextreme Bündnis im Europäischen Parlament, dem neben der AfD weitere europäische Parteien angehören.

Parteien rufen zu Gegenprotest vor der Sparkasse auf

Parallel dazu rufen Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gegenaktion auf. Unter dem Motto „Senftenberg sagt nein zur AfD!“ fordern die Initiatoren auf, von 16 bis 18 Uhr vor der Sparkasse am Marktplatz Flagge zu zeigen. Herkunft, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter oder sozialer Status dürften nicht darüber entscheiden, wer dazugehöre, heißt es im Aufruf. Wo Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit Raum bekämen, wolle man gemeinsam dagegenhalten. An der Aktion beteiligen sich zudem die „Omas gegen Rechts“ und das „Demokratie Café“. Geplant sind unter anderem kreative Beiträge sowie ein gemeinsames Kuchenessen.

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Wie Polizeisprecher Christian Nüßler auf Nachfrage bestätigt, liegen der Behörde für 16 Uhr zwei angemeldete Veranstaltungen vor. Bereits für 9 Uhr morgens ist eine dritte Versammlung angemeldet, die sich ebenfalls gegen die AfD-Veranstaltung richtet.

Polizei rechnet mit friedlichem Verlauf am Marktplatz

Konkrete Zahlen zu den von den Veranstaltern angegebenen Teilnehmern nennt die Polizei nicht. Diese Zahlen wichen erfahrungsgemäß oft von den tatsächlichen Werten ab und spiegelten selten ein realistisches Bild wider. Zudem sei die Geheimhaltung aus einsatztaktischen Gründen erforderlich. Aus demselben Grund macht die Behörde keine Angaben zur vorgesehenen Personalstärke.

Nüßler versichert jedoch, dass die Polizei mit ausreichend Kräften vor Ort sein werde, um einen störungsfreien Ablauf aller Versammlungen zu gewährleisten. Die Sicherheitslage werde derzeit als entspannt bewertet; man gehe aktuell nicht von Störungen aus. Besondere sicherheitsrelevante Auflagen seien nicht erteilt worden. Es gelten die üblichen Vorgaben, etwa das Stellen von Ordnern durch die Veranstalter. Zudem wird laut Polizei eine räumliche Trennung der Kundgebungen gewährleistet.