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Jörg Steinbach zieht sich zurück
Wirtschaftsminister von Brandenburg beendet Amtszeit

Jörg Steinbach (SPD) zieht sich von seinem Posten als Wirtschaftsminister von Brandenburg zurück. Er wird dem neuen Kabinett in Potsdam nicht mehr angehören.
Von
dpa
Potsdam
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Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach: ARCHIV - 13.08.2024, Brandenburg, Potsdam: Jörg Steinbach (SPD), Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg, aufgenommen während eines dpa-Interviews. (zu dpa: «Brandenburgs Wirtschaftsminister: «Uns läuft die Zeit weg»») Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach will einer neuen Landesregierung nicht mehr angehören. (Archivfoto)

Sebastian Gollnow/dpa
  • Jörg Steinbach tritt als Brandenburgs Wirtschaftsminister zurück.
  • Steinbach war seit September 2018 im Amt.
  • Er bleibt bis zur Neubesetzung des Kabinetts geschäftsführend im Amt.
  • Steinbach wird der neuen Landesregierung nicht mehr zur Verfügung stehen.
  • Sein Rücktritt wurde von der Pressestelle des Landes Brandenburg bekannt gegeben.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Jörg Steinbach (SPD) beendet aktiv seine Amtszeit als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie in Brandenburg, das teilte die Pressestelle des Landes Brandenburg mit. Er werde demnach unabhängig von Ressortzuschnitt und Ämterbesetzung der künftigen Landesregierung nicht weiter zur Verfügung stehen.

Jörg Steinbach will wegen inhaltlicher Differenzen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einer neuen Landesregierung nicht mehr angehören. Er sehe keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem BSW, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

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Steinbach war seit 2018 Wirtschaftsminister in Brandenburg

Als Grund werden darin von der Parteispitze vertretene Positionen genannt. Nähere Angaben dazu machte das Ministerium auf Nachfrage nicht. „In meinem Alter bietet die geschilderte Situation keine Perspektive für eine weitere Amtszeit“, sagte Steinbach.

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Steinbach war von September 2018 an Minister für Wirtschaft und Energie; seit November 2019 ist er als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie Mitglied der Brandenburger Landesregierung. Seit der Landtagswahl am 22. September dieses Jahres ist er bis zur Neubesetzung des Kabinetts geschäftsführend im Amt.

Als möglicher Nachfolger für Steinbach wird unter anderen der Lausitzbeauftragte Klaus Freytag gehandelt.