Musiklehrer in Spandau

: Zukunft ungewiss – wie geht es nach BGH-Urteil weiter?

Musiklehrer in Spandau blicken nach dem letzten Urteil des Bundesgerichtshofs unsicher in die Zukunft. Auch die Musikschule in Spandau steht vor Problemen.

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Jessica Neumayer

29.07.2024, 06:00 UhrSpandau

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Mit dem Gerichtsurteil aus dem Jahr 2022 wurde entschieden, dass die Honorartätigkeit einer Klavierlehrerin in Baden-Württemberg als Scheinselbstständigkeit zu werten ist. Die Stadt musste nachträglich Sozialabgaben leisten. Nun wird befürchtet, dass dies deutschlandweit geschehen könnte.

Musiklehrer vor ungewisser Zukunft – „Viele sind verunsichert“

Weg von der Scheinselbstständigkeit hin zur Festanstellung klingt für viele Lehrkräfte nicht schlecht. Doch es wirft auch Probleme auf. „Nach dem Urteil sind viele Lehrkräfte verunsichert“, sagt Wieland Möller, Lehrervertreter an der Musikschule in Berlin-Spandau.

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Das sogenannte Herrenberg-Urteil werde von vielen Kolleginnen und Kollegen begrüßt. Angst haben sie jedoch davor, wie Senat, Bezirk und Musikschule darauf reagieren.

„Es könnte sein, dass Honorarverträge nicht verlängert werden“, erläutert Möller mögliche Konsequenten, „viele fragen sich auch, ob weiterhin Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden.“ Wenn es keine Lehrer mehr gibt, ist auch keiner mehr da, der Kinder unterrichten kann.

Umgekehrt gilt jedoch auch, ohne Schülerinnen und Schüler brechen Musiklehrern die Einnahmen weg. „Wenn die Musikschule sagt, wir können keine neuen Verträge aushandeln, kann das für einige Lehrkräfte bedeuten, dass sich der Unterricht nicht mehr lohnt.“

Das gilt auch für Möller. Für den Unterricht nimmt er eine Anfahrtszeit aus Pankow auf sich. Daher plant er immer volle Tage in Spandau ein. Nur für zwei Schülerinnen oder Schüler am Tag würden die Einnahmen den Aufwand nicht decken.

Drei Möglichkeiten für Umgang mit freien Musiklehrern

Aus der Sicht der Lehrervertretung gibt es grob zusammengefasst drei mögliche Zukunftsszenarien: Honorarkräfte könnten komplett frei arbeiten und alles selber organisieren. Das bedeute jedoch auch einen sehr viel höheren Aufwand fernab vom eigentlichen Beruf des Musiklehrers.

Räume buchen, Zeiten absprechen, Akquise, Verträge abschließen, Konzerte planen sind nur einige Dinge, die dann selbst organisiert werden müssten. „Es wäre nicht sinnvoll, wenn man zukünftig selbst Räume buchen und dann Verträge mit der Musikschule machen muss“, sagt Möller. Durch den erhöhten Aufwand würden die Preise steigen. „Mit dieser Idee würde sich das Prinzip Musikschule abschaffen.“

Eine weitere Möglichkeit wäre, alle Honorarkräfte fest anzustellen. „Das wären riesige Kosten“, erläutet Möller, wie unwahrscheinlich das wäre. Die dritte Option ist eine Mischung aus beiden. „So ein Zwischending versucht man gerade zu verhandeln.“

Senatsverwaltung sucht Lösungen für Musikschule Spandau

An der Musikschule Spandau arbeiten 145 Lehrkräfte auf Honorarbasis (Stand Ende 2023), nicht jeder davon habe eine volle Stelle, berichtet Anabel Heger, Leiterin der Musikschule in Spandau. 20 Personen davon seien fest angestellt.

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Bisher habe das Urteil in Spandau weder positive noch negative Auswirkungen. Es gab aufgrund des Urteils weder Kündigungen noch vermehrte Einstellungen.

„Die Senatsverwaltung erarbeitet Lösungen, wie die Arbeit so umgesetzt werden kann, dass sie den Angaben entspricht“, sagt Heger bedacht. Was das im Konkreten bedeutet, kann noch nicht gesagt werden. Durch ein Moratorium der Rentenversicherung wurde für die Planung noch etwas Zeit gewonnen.

„Wir beschäftigen unsere Honorarkräfte bis längstens 31. Juli 2025“, sagt Heger. Bis dahin sind hoffentlich neue Lösung gefunden. „Ich gehe davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger erstmal nicht betroffen sind oder negative Auswirkungen haben“, besänftigt sie mögliche Ängste, dass in naher Zukunft Unterricht ausfallen könnte oder die Unterrichtspreise erheblich ansteigen.

Das sind die Vorteile einer Festanstellung in Musikschulen

Möller ist seit zehn Jahren Lehrer für Drums und Percussion an der Musikschule in Spandau. Die Vorteile einer festen Anstellung hat er sich schon oft durch den Kopf gehen lassen. „Es wäre natürlich toll, wenn zum Beispiel auch die Zeit für die Vor- und Nachbereitung bezahlt werden würden“.

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Meist falle auch die Rente von angestellten Lehrkräften höher aus als von Freiberuflern, weil die Einnahmen höher und regelmäßiger sind. „In den Ferien findet kein Musikunterricht statt.“ Kein Unterricht bedeutet auch keine Einnahmen.

Kreative Freiheiten und berufliche Flexibilität für Musiker

Doch Möller schätzt auch die Freiheiten, die er als Lehrer auf Honorarbasis hat. Der Musiklehrer ist selbst auch auf Tourneen oder spielt in Theatern. „Ich arbeite viel mit Tänzern. Dann probt man viel und hat Aufführungen“, sagt der 41-Jährige.

Damit ist er kein Einzelfall. Für viele seiner Kolleginnen und Kollegen sei die Musikschule nur ein Standbein von mehreren neben zum Beispiel Orchestertätigkeiten oder Bands. Flexibilität sei für sie wichtig. „Als Angestellter ist man mehr eingebunden“, weiß Möller.