Polizei in Brandenburg
: So oft werden Polizisten Täter und so wird damit umgegangen

DatenanalysePolizisten in Brandenburg machen nicht immer alles richtig – doch was passiert, wenn der Polizei Fehler unterlaufen? Die Zahlen zu Beschwerden überraschen und zeigen ein ungleiches Bild.
Von
Jakob Kerry
Potsdam
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Die Polizei in Brandenburg ist keine fehlerfreie Institution. Es gibt Beschwerden gegen Beamte, aber sie werden auch selbst zu Opfern.  (Symbolbild)

Paul Zinken/dpa
  • Brandenburgs Polizei verzeichnete bis 2024 über 100 Beschwerden, viele direkt bei der Polizei selbst.
  • Polizeibeauftragte Gossmann-Reetz fördert Dialog zwischen Polizei und Gesellschaft seit 2023.
  • Disziplinarverfahren gegen Beamte wegen Fehlverhalten wie Körperverletzung im Amt werden geprüft.
  • Polizisten sind häufiger Opfer von Gewalt, wie der Tod eines Beamten in Lauchhammer zeigt.
  • Experten fordern eine moderne Fehlerkultur, um das Vertrauen in die Polizei zu stärken.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

„Bei der Polizei arbeiten Menschen“, sagt Tobias Singelnstein. „Und da werden natürlich Fehler gemacht, weil überall, wo Menschen arbeiten, Fehler gemacht werden“. Singelnstein ist Professor für Kriminologie und Strafrecht an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Allerdings, und das betont der Kriminologe auch, sei die Fehlerkultur bei der Polizei ausbaufähig, denn sie spreche mehr als ungern darüber.

In der Friedrich-Ebert-Straße in Potsdam sitzt eine Person, die sich mit der Polizei und ihrer Arbeit in Brandenburg befasst. Und die ausgesprochen gern über dieses Thema spricht. Inka Gossmann-Reetz (SPD) ist die Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg.

Im Jahr 2023 hat sie ihr Amt angetreten. Es soll eine unabhängige Kontrollfunktion für die Polizeiarbeit in Brandenburg sein. In den vergangenen zwei Jahren wurden mehr als 100 Beschwerden zur Polizeiarbeit an sie herangetragen.

Gossmann-Reetz sagt über die zentrale Aufgabe ihrer Stelle: „Sie soll einen Dialog zwischen Gesellschaft und Polizei fördern. Unsere Aufgabe ist es, der Polizei, der Gesellschaft und dem Parlament zu spiegeln, woran es beim Vertrauen zwischen Polizei und Bürgern hakt. Und das immer wieder klar zu benennen.“ Die Landespolizeibeauftragte ist jedoch nicht die einzige Adresse, an die sich mit einer Beschwerde über die Polizeiarbeit gewendet werden kann.

Beschwerden über die Polizei in Brandenburg

Die meisten Beschwerden landen direkt bei der Polizei, die sich regelmäßig mit der eigenen Arbeit konfrontiert sieht. Die Diskrepanz zwischen den Beschwerden, die bei der Polizei und bei der Polizeibeauftragten eingehen, ist drastisch.

Ein Beispiel: Im Jahr 2024 gab es 60 Beschwerden bei der Brandenburger Polizeibeauftragten, allerdings gut zehnmal so viele bei der Polizei in Brandenburg selbst. Inka Gossmann-Reetz führt dies darauf zurück, dass ihre Stelle noch etabliert und institutionell stärker verankert sein müsse.

Was die Anzahl der Beschwerden – egal ob bei der Beauftragten oder der Polizei selbst – zeigt: Bei den Beamten passieren Fehler. Nicht ungewöhnlich bei einem derart großen Apparat. Nach eigenen Angaben verfügt die Landespolizei Brandenburg derzeit über 8.250 Stellen.

Nicht nur in Brandenburg, sondern in ganz Deutschland wurde in den vergangenen Jahren vermehrt Kritik an der Institution Polizei geübt. Schlagwörter wie Polizeigewalt oder Cop-Culture waren im öffentlichen Diskurs präsent.

Was bedeutet Cop Culture?

Cop Culture beschreibt die Art und Weise, wie Polizei in Medien, Filmen und der Gesellschaft dargestellt und wahrgenommen wird, häufig geprägt von Bildern als Helden oder als korrupte Figuren.

Diese Darstellungen beeinflussen die öffentliche Meinung und das Vertrauen in die Polizei, indem sie bestimmte Narrative über Recht und Ordnung prägen.

Gleichzeitig wirkt Cop Culture auf gesellschaftliche Debatten zu Themen wie Polizeigewalt, Rassismus und Reformen ein.

Kritiker betonen, dass eine einseitige oder romantisierte Darstellung problematisch sein kann und die Realität der Polizeiarbeit verzerrt.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

Die Kritik an alteingesessenen Institutionen haben die Gesetzeshüter wiederum nicht exklusiv. Die Landespolizeibeauftragte erklärt dazu: „Jede hierarchische Struktur mit einem ungleichen Geschlechterverhältnis und einer mangelnden Fehlerkultur hat vergleichbare Problematiken. Dazu zähle ich Kirchen, Krankenhäuser, Kasernen und eben auch die Polizei. Das sind hierarchisch gewachsene Strukturen, die alle sehr ähnlich funktionieren.“

„Deshalb ist es wichtig, dass vermeintliches Fehlverhalten auch gemeldet wird“, unterstreicht Gossmann-Reetz. Nur wenn betroffene Bürgerinnen und Bürger Meldungen aufgeben, kann ein Prozess gestartet werden, um Vorwürfe zu prüfen, gegebenenfalls unangemessenes Vorgehen durch Disziplinarmaßnahmen zu ahnden und so eine langfristige Verbesserung in der Polizeiarbeit zu erzielen.

Zu den Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte schreibt das Innenministerium auf Anfrage: „In allen Fällen führte der Verdacht auf ein dienstliches Fehlverhalten (unter anderem wegen Körperverletzung im Amt, Veruntreuung, Verletzen von Dienstleistungspflichten) zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens in der Polizei des Landes Brandenburg. Jedoch endete im Ergebnis der disziplinarrechtlichen Ermittlungen nicht jedes Verfahren mit dem Ausspruch einer Disziplinarmaßnahme.“

Welche dienstlichen Vergehen ziehen welche Strafen nach sich? Das kann das Innenministerium nicht beantworten. Begründung: Es würden keine Statistiken darüber geführt, welche Strafen für die jeweiligen Delikte verhängt wurden.

Polizei in Brandenburg: Opfer und Täter

Obwohl oft von Polizeigewalt die Rede ist, werden Polizisten viel häufiger selbst Opfer von Gewalt. Das ist auch in Brandenburg so. In Lauchhammer etwa starb Anfang des Jahres ein 32-jähriger Polizist bei einer Verkehrskontrolle. Während er versuchte, Autodiebe zu stoppen, wurde er vom Fahrzeug erfasst und starb. Seit Jahren steigt die Zahl der Brandenburger Beamten, die im Dienst Gewalt erfahren.

Zusammengefasst lässt sich sagen: Brandenburger Polizisten haben ein deutlich höheres Risiko, Opfer zu werden, als selbst als Täter aufzufallen. Dennoch entsteht eine gewisse Gleichzeitigkeit. Experte Tobias Singelnstein beschreibt dies folgendermaßen: „Die Polizei agiert an gesellschaftlichen Konfliktstellen, wo Menschen mit unterschiedlichen Interessen und Positionen sichtbar sind. Außerdem hat sie eine Gewaltbefugnis. Das hat Potenzial, für Widerspruch und Konflikt zu sorgen. Wir sehen dann, dass Bürgerinnen und Bürger nicht immer nur zufrieden sind mit der Tätigkeit der Polizei. Daraus entstehen Widerstände, Probleme und Konflikte, die ihren Ursprung in der Polizeiarbeit haben.“

Moderne Fehlerkultur bei der Polizei in Brandenburg

Singelnstein wirbt für einen offenen Umgang: „Ich glaube, eine wichtige Voraussetzung wäre jedenfalls, dass die Polizei anerkennt, dass in der polizeilichen Praxis eben Fehler passieren. Da braucht es dann eine angemessene Fehlerkultur.“

Inka Gossmann-Reetz sagt: „Mir geht es darum, die Polizei auf dem Weg zu einer Polizei, die eine offene, moderne Fehlerkultur lebt und die wachsendes Vertrauen genießt, zu unterstützten.“