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Regierung in Brandenburg
Finanzminister Crumbach (BSW) kündigt Erklärung an

Die SPD-BSW-Landesregierung von Brandenburg befindet sich in einer Krise. Der Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat unerwartet eine Erklärung angekündigt. Was das bedeuten kann.
Von
Johannes Leichsenring
Potsdam
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Robert Crumbach (BSW), Brandenburgs Minister der Finanzen und für Europa, spricht vor einer gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg vor der Staatskanzlei Brandenburg mit Journalisten. (zu dpa: «Crumbach erwägt Kandidatur für BSW-Bundesvorsitz») +++ dpa-Bildfunk +++

Quo Vadis, Robert Crumbach (BSW)? Brandenburgs Minister der Finanzen hat ein Statement angekündigt. Angesichts der veritablen Krise der Landesregierung stellt sich nicht nur die Frage, was Crumbach sagen wird, sondern welche Konsequenzen sich daraus für den Fortbestand der Koalition ableiten.

Christoph Söder/dpa
  • Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) kündigt für Montag, 5. Januar, ein Statement an.
  • Die SPD fordert den Koalitionspartner BSW auf, sich geschlossen hinter die Regierung zu stellen.
  • Die Landesregierung steckt weiter in der Krise, ausgelöst durch den Austritt von vier Abgeordneten im November.
  • Spekulationen über Crumbachs Zukunft als Minister oder Abgeordneter der BSW-Landtagsfraktion nehmen zu.
  • Alternativen zur SPD/BSW-Koalition, wie eine SPD/CDU-Koalition, werden diskutiert.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Das Jahr 2026 beginnt turbulent für die Landesregierung und setzt damit den Krisenkurs der Koalition aus dem Vorjahr fort. Während sich das BSW in einer Existenzkrise befindet und die SPD den Koalitionspartner auffordert, sich zu „100 Prozent“ hinter die Regierung zu stellen, hat Brandenburgs BSW-Finanzminister Robert Crumbach angekündigt, eine persönliche Erklärung abgeben zu wollen.

Am Montag (5. Januar) will er im Finanzministerium 14 Uhr ein Pressestatement abgeben. Am selben Tag kommt der SPD-Landesvorstand zusammen.

Am Wochenende hat der Landesgeschäftsführer des BSW, Stefan Roth, die Forderung der SPD nach einem Bekenntnis der BSW-Fraktion zur Koalition abgelehnt, wie der Prignitzer berichtet.

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Potsdam

Beim Termin des Finanzministers könnte es um die Zukunft Crumbachs als Minister oder als Abgeordneter der BSW-Landtagsfraktion gehen. Der frühere BSW-Landeschef zeigte sich zuletzt sehr beunruhigt über die Lage.

Bereits im November kam es zur Krise in der Landesregierung

Der Austritt von vier Abgeordneten aus dem BSW im November hatte zu einer Krise geführt. Melanie Matzies und Reinhard Simon traten wieder ein, Jouleen Gruhn und André von Ossowski bleiben beim Austritt und stehen nach eigenen Angaben zur Koalition.

Die Mehrheit der Fraktion will nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten. Auch Crumbach wird intern kritisiert. Wegen der unsicheren Lage wird über mögliche Alternativen zu einer SPD/BSW-Koalition spekuliert, etwa SPD und CDU, die bisher ein Patt haben.