+++ 2. Mai, 10:03 +++
Nach der großen Demonstration linker Gruppen am Abend des 1. Mai in Berlin sollen nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) etwa 30 Polizisten durch Flaschenwürfe und Böller verletzt worden sein. Die meisten davon traf es demnach am Abend nach Ende der Demonstration auf dem Oranienplatz in Kreuzberg. Dort griffen zwischen 21.00 und 22.00 Uhr mehrfach schwarz gekleidete Linksautonome und andere aggressive Demonstranten Polizisten an. Die Polizei sprühte Pfefferspray und soll laut GdP insgesamt 50 Demonstranten festgenommen haben. Die Polizei wollte entsprechende Zahlen im Lauf des Tages veröffentlichen.
Vor einem Jahr wurden 93 Polizisten verletzt, die allermeisten davon leicht. In früheren Jahren hatten zum Teil nach heftigeren Straßenschlachten mehrere hundert Polizisten Verletzungen gemeldet.
Die GdP teilte mit: „Es ist schade, dass am Ende 500 Gewaltsuchende reichen, um einen bis dahin nahezu friedlich verlaufenden Tag der Arbeit zu einem weiteren 1. Mai zu machen, bei dem vor allem die Gewalt gegen Menschen hängen bleibt.“
Die Veranstalter der Demonstration teilten mit: „Die Polizei hat bewusst am Oranienplatz die Eskalation gesucht, weil sie das starke Zeichen der Solidarität unserer Demonstration nicht einfach so stehen lassen konnte.“ Man lasse sich jedoch nicht einschüchtern. „Wir werden weiter jeden Tag gegen dieses mörderische kapitalistische System kämpfen.“
+++ 2. Mai, 8:10 +++
Die Berliner Polizei führt den vergleichsweise friedlichen Verlauf der Demonstrationen zum 1. Mai auch auf ihre Einsatztaktik zurück. „Sicherlich liegt es auch an den Teilnehmern der 18-Uhr-Demo“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im RBB24-Inforadio. Zudem habe die Polizei vorab intensiv mit den Veranstaltern gesprochen und habe bei der Route auch deren Interessen berücksichtigt. „Gleichzeitig haben wir mit sehr strengen Auflagen sehr klar gemacht: Wir werden auch eindeutig durchgreifen und auflösen.“ Zudem habe es gute Konzepte für den neuralgischen Punkt gegeben, das Kottbusser Tor.
In den Straßen entlang der Demo-Route begannen am Montagmorgen die Aufräumarbeiten. „Es war in den Vergleich zu den Vorjahren und gerade auch vor zehn Jahren wirklich relativ friedlich insgesamt“, sagte Slowik. Dabei waren nach offiziellen Angaben rund 6000 Polizeikräfte aus mehreren Bundesländern im Einsatz. Ob es im nächsten Jahr einen ähnlich großen Einsatz geben werde, ließ Slowik offen. „Das ist jedes mal neu zu bewerten.“
Die Polizei prüft noch, ob es antisemitische Äußerungen bei den Demonstrationen gegeben hat. Es habe einen Block von etwa 200 pro-palästinensischen Demonstranten gegeben. „Ich habe im Netz einzelne israelfeindliche Videos natürlich wahrgenommen“, sagte Slowik. Die Polizei arbeite das auf.
„Null Toleranz bei antisemitischen Äußerungen“, bekräftigte Slowik. Zugleich betonte sie: „Bei 14.000 Teilnehmern können wir es nicht gewährleisten, dass sozusagen gar kein Sprechchor irgendwo mal entsteht.“ Ob wie vor dem 1. Mai weitere Demonstrationen von pro-palästinensischen Gruppen verboten werden, ließ sie offen.
+++ 2. Mai, 7:25 +++
Die Berliner Polizei hat sich nach dem Großeinsatz zum 1. Mai zufrieden gezeigt und vom friedlichsten Maifeiertag seit Jahrzehnten in der Hauptstadt gesprochen. Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Sonntagabend, man habe eine noch geringere Gewaltbereitschaft festgestellt als im Vorjahr. Am Montag will sie im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses (9.00 Uhr) über den Einsatz berichten.
Zeitweise kam es zu Auseinandersetzungen zwischen linksautonomen Demonstranten und Polizisten. Es flogen Flaschen und es gab Böllerwürfe auf Polizisten, wie ein dpa-Reporter beobachtete. Einsatzkräfte der Polizei setzten Reizgas ein. Auch bengalische Feuer waren zu sehen. Slowik sprach von rund 500 gewaltbereiten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem linksextremistischen Spektrum.
Gleichwohl sagte eine Polizeisprecherin, die Demonstration sei insgesamt bis kurz vor 22.00 Uhr „deutlich friedlicher“ verlaufen als in den vergangenen Jahren. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte einige Tage vor dem 1. Mai gesagt, dass sie am Abend auch mit Gewaltausbrüchen rechne.
+++ 2. Mai, 6:45 +++
Nach dem Eierwurf auf Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sucht die Polizei weiter nach dem Täter. Dazu würden Zeugen befragt und auch Videos gesichtet, sagte eine Sprecherin der Polizei. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung eingeleitet und wegen Beleidigung, die gegen eine Person des politischen Lebens gerichtet ist (Paragraf 188 Strafgesetzbuch).
Bei der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes wurde Giffey am Sonntag beschimpft und mit einem Ei beworfen. Ein Mitarbeiter wehrte das Ei jedoch mit einem Schirm ab. Sprecherinnen des Senats und des DGB bestätigten den Vorfall, der auch auf Videos auf Twitter zu sehen war. Aus der Menge wurde zudem lautstark gefordert, den Berliner Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungsbauunternehmen umzusetzen.
Gewerkschaftsvertreter und Politiker kritisierten die Attacke. Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Berlin-Brandenburg, Katja Karger, teilte am Sonntagabend mit: „Protestieren ist erlaubt. Aber ein demokratischer Umgang heißt, einander trotz gegenteiliger Meinungen zuzuhören. Was hier von einigen geboten wurde, akzeptieren wir nicht. Wir verurteilen ein solches Verhalten grundsätzlich.“
+++ 2. Mai, 6:22 +++
Bei der traditionellen 1. Mai-Demonstration linker und linksradikaler Gruppen in Berlin hat es nach Polizeiangaben 37 Festnahmen gegeben. Darunter seien Menschen, die Einsatzkräfte gezielt mit Flaschen beworfen hätten, teilte die Polizei am Sonntagabend bei Twitter mit. Ungeachtet dessen sprach sie vom „friedlichsten 1. Mai seit Jahrzehnten in Berlin“. Weitere Angaben zum Einsatz wollte die Polizei an diesem Montag machen.
Rund 14.000 Menschen waren nach Schätzungen der Polizei am Vorabend bei der 1. Mai-Demonstration durch Berlin gezogen. Die Veranstalter sprachen von etwa 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Größere Ausschreitungen blieben dabei aus. Vereinzelt kam es aber zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten, vor allem zum Ende am Oranienplatz in Kreuzberg kippte die Stimmung. Die Polizei setzte Pfefferspray ein.
Die Veranstalter kritisierten das Agieren der Polizei. „Die Polizei hat bewusst am Oranienplatz die Eskalation gesucht, weil sie das starke Zeichen der Solidarität unserer Demonstration nicht einfach so stehen lassen konnte“, teilte ein Sprecher mit.
+++ 21.22 Uhr +++
Bei der abendlichen 1. Mai-Demonstration ist es am Sonntagabend in Berlin-Kreuzberg zu Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Es flogen Flaschen, es gab Böllerwürfe auf Polizisten, wie ein dpa-Reporter beobachtete. Einsatzkräfte der Polizei setzten Reizgas ein. Auch bengalische Feuer waren zu sehen. Es gibt Festnahmen.
Zuvor hatte die sogenannte Revolutionäre 1. Mai-Demonstration weitgehend ohne größere Zwischenfälle ihren Endpunkt in Berlin-Kreuzberg erreicht. Gegen 21.00 Uhr kam der Aufzug am Oranienplatz an - begleitet von einem Großaufgebot der Polizei.
Die Demonstration führte auch am Kottbusser Tor und unter einem Hochhaus vorbei, in dem eine neue, auch umstrittene Polizeiwache geplant ist. Linke Gruppen protestierten gegen das Vorhaben.
+++ 21.14 Uhr +++
Am Oranienplatz setzt die Polizei jetzt Pfefferspray ein. Es kommt zu Ausschreitungen. Teilnehmer werfen Flaschen, Böller und Farbbeutel.
+++ 21.00 Uhr +++
Während die einen protestieren, wollen andere in Berlin einfach nur feiern - zum Beispiel im Görlitzer Park:
+++ 20.56 Uhr +++
Reporterinnen und Reporter Berliner Medien berichten auf Twitter von ersten Böllern. „Die Polizei begleitet die Demonstration nun enger. Einige Teilnehmer wollen immer wieder die Absperrung überqueren. Die Stimmung wird zunehmend angespannt.“
+++ 20.51 Uhr +++
Zahlreiche palästinensische Gruppen beteiligen sich an der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration. Die Polizei hatte dies erwartet, nachdem sie aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten hatte - und Gerichte die Entscheidung bestätigt hatten. Viele Menschen schwenkten Palästina-Fahnen, andere skandierten „Free Palestine“. In mehreren Reden wurde scharfe Kritik an der Politik Israels geäußert.
Das Jüdische Forum kündigte bei Twitter an, die Demo zu beobachten und antisemitische Vorfälle zu dokumentieren. Einige Transparente und Forderungen könnten als „Aufruf zur gewaltvollen Auslöschung des Staates Israels verstanden werden“, hieß es später in einem Tweet des Forums. Die Polizei hatte im Vorfeld angekündigt auch auf Dolmetscher zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind. Der Staatsschutz sei ebenfalls eingeschaltet, sagte ein Polizeisprecher.
+++ 20.15 Uhr +++
Bei der sogenannten Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln ist es laut Polizei zu ersten Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. „Es kam zu Zwangsmaßnahmen (Schieben & Drücken) sowie Einsatz von Reizgas nach Angriffen durch Pyro, Schläge und Tritte Richtung der Polizeikräfte aus Teilen der Demo“, teilte die Behörde am Sonntagabend bei Twitter mit.
Rund 14.000 Menschen beteiligten sich nach Schätzungen der Polizei an der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen. Im mittleren Teil befand sich ein großer schwarzer Block mit mehreren Hundert Menschen. Der Zug kam in der Sonnenallee, Höhe Elbestraße zum stehen.
„Unsere Kräfte begleiten diesen Block nun seitlich“, hieß es von der Polizei. Einsatzkräfte gingen in die Gruppe der vermummten Autonomen hinein. Die Stimmung war nach Beobachtung eines dpa-Reporters in diesem Teil des Protestzuges aufgeheizt und aggressiv, in anderen Teilen jedoch auch friedlich und fröhlich.
+++ 19.42 Uhr +++
Die Polizei sichert die Strecke der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration am Sonntagabend in Berlin-Neukölln mit einem Großaufgebot. Mehreren Tausend Menschen nehmen an der Demo teil. Linke und linksradikale Gruppen hatten zu dem Protest aufgerufen. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte zuvor angekündigt, dass die Polizei bei Gewaltausbrüchen massiv einschreiten werde. Bis zum frühen Abend sei der 1. Mai in Berlin „friedlich und ohne Störung verlaufen“, sagte ein Polizeisprecher.
Die Behörde sprach am Abend von etwa 14.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Der Demonstrationszug wollte am Abend des Mai-Feiertages vom Hertzbergplatz nach Kreuzberg zum Oranienplatz laufen.
Bereits kurz nach dem Start stoppte die Polizei die Menge, um einige gezeigte Fahnen zu überprüfen. „Nachdem die Fahnen teilweise eingerollt wurden, läuft der Aufzug inzwischen wieder“, teilte die Polizei bei Twitter mit. Erste Feuerwerkskörper wurden in den Himmel abgefeuert. Der Protestzug wurde angeführt von einem Block von vor allem türkisch- und arabischstämmigen Migranten als „Migrantifa“.
Viele Polizistinnen und Polizisten mit Helmen liefen vorneweg. In der riesigen Menge schwenkten Demonstranten Fahnen, Transparente waren zu sehen. Die Straßen waren zum Teil abgesperrt, viele Mannschaftswagen der Polizei waren postiert. Fast 6000 Beamtinnen und Beamte sicherten seit dem Vormittag zahlreiche Demonstrationen in der Hauptstadt.
Innensenatorin Spranger hatte einige Tage vor dem 1. Mai gesagt, dass sie am Abend auch mit Gewaltausbrüchen rechne. 500 Teilnehmer aus der linksextremen Szene würden erwartet. Ein kleiner Teil der Demonstranten werde wohl die Lage ausnutzen für Stein-, Pyrotechnik- oder Flaschenwürfe. Insgesamt waren an dem Tag in Berlin rund 20 Demonstrationen angekündigt.
+++ 18:44 Uhr +++
Die sogenannte Revolutionäre 1. Mai Demonstration ist mit etwas Verspätung in Berlin-Neukölln gestartet. Der Zug mit mehreren Tausend Teilnehmenden wollte am Sonntagabend des Mai-Feiertages vom Hertzbergplatz nach Kreuzberg zum Oranienplatz laufen. Die Polizei sprach zunächst von mehr als 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, es kämen aber immer mehr Menschen hinzu. Linke und linksradikale Gruppen hatten zu dem Protest aufgerufen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot an der Route präsent.
Verschiedene Blöcke, darunter viele schwarz gekleidete Teilnehmende, formierten sich. In der riesigen Menge schwenkten Teilnehmende Fahnen, Transparente waren zu sehen. Die Straßen waren zum Teil abgesperrt, viele Mannschaftswagen der Polizei waren postiert.
Fast 6000 Beamtinnen und Beamte sicherten seit dem Vormittag verschiedene Demonstrationen. Bis zum frühen Abend sei der 1. Mai in Berlin „friedlich und ohne Störung verlaufen“, sagte ein Polizeisprecher.
+++ 18:16 Uhr +++
Bei einem als „autonome Sozialarbeit im Villenviertel“ betitelten Fahrradkorso sind am 1. Mai Tausende Menschen durch Berlin-Grunewald gefahren. Die Demonstration richtete sich nach Angaben der Veranstalter gegen zu hohe Mieten, Pflegenotstand, globale Ausbeutung, Klimakatastrophe und ungerechte Verteilung von Vermögen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 4000 und die Länge des Korsos auf mehr als fünf Kilometer.
Die Radler waren am Sonntagmittag vom Roten Rathaus nach Berlin-Grunewald gefahren. Zeitweise radelten sie auf der Stadtautobahn, wie auf Twitter zu sehen war. Ein Polizeisprecher meldete zunächst keine größeren Störungen.
+++ 18:00 Uhr +++
Etwa eine Stunde vor dem Start der abendlichen 1.-Mai-Demonstration linker und linksradikaler Gruppen in Berlin-Neukölln hat die Auftaktkundgebung begonnen. Hunderte Menschen versammelten sich dazu auf dem Hertzbergplatz an der Sonnenallee, wo erste Redner sprachen.
Verschiedene Blöcke, darunter viele schwarz gekleidete Teilnehmende - teils mit roten Mundschutz-Masken -, formierten sich. Auch ein Block von vor allem türkisch- und arabischstämmigen Migranten als „Migrantifa“ war zu sehen. Zudem beteiligten sich palästinensische Gruppen, einige Menschen zeigten nach Beobachtung eines dpa-Reporters Fahnen.
Das Jüdische Forum kündigte bei Twitter an, die „Revolutionäre Erster Mai“-Demo zu beobachten und antisemitische Vorfälle zu dokumentieren. Die Polizei hatte im Vorfeld angekündigt auch auf Dolmetscher zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind.
Zu der Demonstration in Neukölln wurden 5000 bis 20 000 Teilnehmer erwartet. Fast 6000 Polizisten sind nach Behördenangaben den ganzen Tag über im Stadtgebiet im Einsatz.
+++ 17.30 Uhr +++
Vor dem Start der abendlichen Demonstration „Revolutionärer Erster Mai“ hat die Polizei die Route abgesichert. Am Kottbusser Tor wurden etwa die Fenster der künftigen Polizeiwache in dem Hochhaus über der Adalbertstraße mit Spanholzplatten und Gittern geschützt. Anwohner begrüßen das Vorhaben an dem Ort mit viel Kriminalität und Partyleben, von linken Gruppen wird es jedoch abgelehnt. Die Polizei befürchtet dort Ausschreitungen bei dem Protestzug. Bereits am Samstag hatten dort nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen gegen die für 2023 geplante Wache demonstriert. Dabei war es weitgehend friedlich geblieben.
+++ Stand 14.30 Uhr +++
Die angekündigten Aktionen zum 1. Mai in Berlin sind am Sonntag ruhig angelaufen. Die Polizei registrierte morgens zunächst keine Zwischenfälle, wie eine Sprecherin auf Anfrage sagte. Angemeldet war für den Vormittag eine große Fahrraddemo mit bis zu 10.000 Teilnehmern in den Grunewald. In Mitte organisierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) seine zentrale Kundgebung zum Tag der Arbeit am Brandenburger Tor.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist bei der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Sonntag beschimpft und mit einem Ei beworfen worden. Das Ei habe die SPD-Politikerin aber verfehlt, sagten Sprecherinnen des Senats und des DGB auf Anfrage.
Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete, dass Giffey wegen der Proteste ihre Rede zeitweise unterbrechen musste. Aus der Menge wurde lautstark gefordert, den Berliner Volksentscheid zur Enteignung von Wohnungsbauunternehmen umzusetzen.
In ihrer Rede dankte Giffey nach Angaben der Senatskanzlei allen, die während der Corona-Krise unter schwierigen Bedingungen weiter ihre Arbeit getan hätten. Ihnen sei es zu verdanken, dass das Land gut durch die Krise gekommen sei. Gute Arbeit verdiene faire Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Der Berliner Senat leiste seinen Anteil durch Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13 Euro.
Insgesamt sind für Sonntag rund 20 Demonstrationen angekündigt. Nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sind bis zu 6000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Sie sollen Spranger zufolge bei Ausschreitungen massiv einschreiten. Besonderes Augenmerk legt die Polizei auf die Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Revolutionärer Erster Mai“ am Sonntagabend in Neukölln. Erwartet werden dazu 5000 bis 20.000 Teilnehmer.
Feiertag in Seelow – ist der 1. Mai noch politisch?
Tag der Arbeit
Feiertag in Seelow – ist der 1. Mai noch politisch?
Seelow
Bereits am Samstag hatte es mehrere Demonstrationen gegeben, die weitgehend ohne Störungen verliefen. Bei einem Marsch von Feministinnen und Feministen in Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeschmissen, Pyrotechnik gezündet. Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es zu Angriffen auf Einsatzkräfte und vereinzelten Festnahmen.