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Wahl 2024 in Brandenburg
Werteunion gründet Landesverband – das steht im Wahlprogramm

Die Werteunion will in diesem Jahr neben Sachsen und Thüringen auch in Brandenburg zur Landtagswahl antreten. Dafür hat sie die Weichen gestellt.
Von
dpa
Kremmen
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Hans–Georg Maaßen: ARCHIV - 07.04.2024, Thüringen, Bad Berka: Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der Werteunion, spricht am Rande des Gründungsparteitages des Thüringer Landesverbandes. (zu dpa: «Werteunion hat Landesverband in Brandenburg gegründet») Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Hans–Georg Maaßen ist der Bundesvorsitzende der Werteunion. Jetzt wurde auch in Brandenburg ein Landesverband gegründet.

Michael Reichel/dpa

Die konservative Werteunion hat auch in Brandenburg einen Landesverband gegründet und will bei der Landtagswahl im September antreten. Das teilte die Werteunion am Sonntag (12. Mai) nach der Gründungsversammlung in Kremmen mit. Nach Thüringen, Schleswig–Holstein, Sachsen, Mecklenburg–Vorpommern und Nordrhein–Westfalen ist es der sechste Landesverband der Partei, deren Bundesvorsitzender Hans–Georg Maaßen ist, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. Als Landesvorsitzende wurde Anna–Sophia Werz gewählt, als erster Stellvertreter Karsten Spieß.

Die Werteunion Brandenburg lehnt in einem Zwölf–Punkte–Programm Extremismus und politischen Radikalismus sowie totalitäre Weltanschauungen ab. Sie fordert die umgehende Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer sowie mehr Rückweisungen an der Grenze und bekennt sich zugleich zum Grundrecht auf Asyl. Die Werteunion fordert eine Abschaffung des öffentlich–rechtlichen Senders Rundfunk Berlin–Brandenburg (RBB) in der jetzigen Form.

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Interview

Bei der Gründung des Landesverbands war neben Hans-Georg Maaßen auch der sächsische Landeschef Heiko Petzold dabei. Die Werteunion wollte am Sonntagabend auch die Kandidaten für die Landesliste zur Brandenburger Landtagswahl am 22. September wählen. 17 Kandidaten wollten sich zur Wahl stellen.

Die Werteunion hatte sich Mitte Februar bundesweit gegründet. Sie will rechts von der Union um Wähler werben. Am Samstag gründete sie in Nordrhein–Westfalen einen Landesverband.

Ende Januar war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten zu seinem ehemaligen Präsidenten Maaßen im Informationssystem der Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert hat. Maaßen hat dagegen geklagt.