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: Johannes von Moltke über die Kulturpolitik der Neuen Rechten

Meine Großeltern haben sich für eine Idee von Demokratie eingesetzt, die zu der Zeit sehr fern schien. Und das ist ein Projekt, das ich über die Jahre besser begreifen gelernt habe. Ich habe mich bis vor zehn Jahren relativ wenig mit meiner Familiengeschichte auseinandergesetzt. Meine Großmutter war sehr engagiert für Krzyżowa (Kreisau), also das Projekt, was jetzt als Kooperation zwischen Deutschland und Polen läuft. Das ist eine Begegnungsstätte, die von der Stiftung Kreisau für Europäische Verständigung und der Freya-von-Moltke-Stiftung unterstützt wird. Da bin ich nicht persönlich engagiert, aber ich freue mich an der Arbeit, die dort gemacht wird. Und ich suche zunehmend nach Verbindungen.

Sie haben in den USA den Briefwechsel zwischen Ihrem Großvater Helmuth James und Ihrer Großmutter Freya von Moltke herausgegeben?

Ja, den allerletzten Teil, den meine Großmutter nicht aus der Hand geben wollte, weil der sehr intim ist. Die beiden haben sich gegenseitig Briefe geschrieben, die der Gefängnispfarrer und Freund Harald Poelchau unter Einsatz seines eigenen Lebens täglich herein- und herausgeschmuggelt hat. Während dieser überaus intensiven Zeit haben meine Großeltern sich nicht nur voneinander verabschiedet, sondern auch noch einmal neu verliebt. Aber mein derzeitiges Projekt hat sich daraus nicht entwickelt, das kommt aus meiner wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der Kritischen Theorie.

Das scheint auf den ersten Blick nicht naheliegend.

Da gibt es die Idee des Kulturmarxismus, derzufolge die Frankfurter Schule im Exil in den USA den Untergang des Abendlandes herbeitheoretisiert haben soll. In dieser Verschwörungstheorie nimmt die Frankfurter Schule einen Platz ein, den man ihr in der Wissenschaft nur wünschen könnte. Ohne dass die Verfechter dieser Theorie Autoren wie Theodor Adorno oder Herbert Marcuse wirklich gelesen haben, verwenden sie Versatzstücke, die sich dann gut verbinden lassen mit Antisemitismus, Antikommunismus und so weiter zu einer Verschwörungstheorie.

Nachdem mich zunächst Studierende auf die Blüten hingewiesen hatten, die diese Theorie im Netz und in den sozialen Medien trieb, habe ich mit meiner Kollegin Alexandra Stern zusammen einen ersten Workshop über die kulturelle Formation der „alt right“ veranstaltet, wie man die neuen Rechten während der 2010er Jahre bezeichnete. Da haben wir Leute zusammengebracht, denen es sehr darum ging, wie die Rechte sich in den USA über Medien fortsetzt, fortpflanzt, vernetzt. Mich interessierte dieses Thema Kulturmarxismus, zu dem ich vor ein paar Jahren einen Vortrag gemacht hatte. Das lag dann eine Weile auf Eis, bis ich die Gelegenheit bekam, an der American Academy in Berlin wieder daran zu arbeiten.

Sie haben unlängst in einem Vortrag in der American Academy in Berlin die Strategie der neuen Rechten in den USA und hier in der Bundesrepublik „Metapolitik“ genannt. Was ist damit gemeint?

Wichtig ist mir, dass der Begriff immer in Anführungsstrichen stehen muss, weil es sonst die nicht hinterfragte Übernahme eines rechten Begriffs bedeutet. Ziel und Inhalt der rechten „Metapolitik“ ist eine Kulturrevolution von rechts. Dabei geht es darum, die Deutungshoheit über Begriffe, Denkmuster, Ideologeme zu bekommen, bevor man sie im politisch-institutionellen Rahmen durchsetzt. Das wird von Rechten wie zum Beispiel dem Österreicher Martin Sellner immer wieder definiert, der sagt einem alle fünf Minuten, was „Metapolitik“ sei: Man müsse erst die Begriffe für die eigene Sache bestimmen oder eben rüberziehen nach rechts, bevor man eine Chance habe, die eigenen politischen Vorstellungen durchzusetzen.

Sie sagen, die Strategien dieser „Metapolitik“ sind Aktionismus, Aneignung und Agitation. Wie ist das zu verstehen?

Mit Aktionismus ist blinder Aktivismus gemeint, es geht bei den Rechten ständig darum, schnell zu handeln. Sellner inszeniert sich als jemand, der dauernd unterwegs ist, seine Podcasts im fahrenden Auto aufzeichnet und zeigt, dass er nie still steht. Das gehört zu der von ihm dargestellten Persönlichkeit dazu, während Götz Kubitschek und seine rechte Denkfabrik in Schnellroda eher gesetzt wirken. Aber auch hier geht es darum, ständig Aktionen zu entwickeln, die den Betrieb stören.

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Man kann diesen Aktionismus auch als eine Form der Zuspitzung betrachten: „Metapolitik“ soll den Konflikt zuspitzen, forcieren. Das sind, glaube ich, die wesentlichen Begriffe – beschleunigen, forcieren, zuspitzen, damit es zu einem Wechsel kommt. Und weil das Ziel dieses Wechsels relativ unbestimmt ist, rede ich von blindem Aktionismus. Es ist das Gleiche, was russische Desinformation will: die Spaltung in der Gesellschaft vorantreiben, zuspitzen und forcieren, damit der bisherige gesellschaftliche Zusammenhalt kaputtgeht.

Bei Kubitschek heißt es aber auch, dass man Geduld haben müsse.

Ja, in Schnellroda arbeitet man sozusagen mit langem Atem seit den 2000er Jahren, und wenn es da Rückschläge gibt, kein Problem. Wenn der Verfassungsschutz kommt, spielen sie das immer runter, sagen, hier gibt es nichts zu sehen, keine Aufreger, wir machen weiter; die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ verharmlosen sie zum bloßen „Etikett“.

Tatsächlich gibt es seit Kurzem das Institut für Staatspolitik nicht mehr, auch nicht den Trägerverein des dazu gehörenden Antaios Verlages. Aber damit ist die Arbeit keineswegs beendet, die Institutionen erfinden sich jetzt wieder neu. Es sind immer Hydra-Schlangenköpfe, die man abschlägt. So heißt das Institut für Staatspolitik „Menschenpark“, nach einem vom Philosophen Peter Sloterdijk geprägten Begriff. Und der Trägerverein für den Verlag heißt „Metapolitik“; es ist das Gleiche in Grün.

Das passiert auch mit dem Kanal Schnellroda, wenn er auf YouTube verboten – oder „deplatformed“ – wird; dann wird einfach ein Buchstabendreher reingemacht, und dann ist er wieder da. YouTube hat Regeln, und die werden auch manchmal eingesetzt. Aber im Podcasting-Bereich gibt es viel, viel weniger. Zwar kann man nicht mehr alle rechten Videos, die je hochgeladen worden und verboten worden sind, auf YouTube sehen, aber als Hördateien sind sie nach wie vor verfügbar.

Mit Aneignung meinen Sie die Verwendung und Umdeutung ursprünglich anders oder sogar links aufgeladener Symbole? Wie etwa die weiße Taube auf blauem Grund zum Motto „Frieden schützen“ auf einem Plakat der AfD zur Europawahl, die ursprünglich ein Symbol der Friedensbewegung der 1980er-Jahre war?

Ja, hier geht es um die Anverwandlung und Aushöhlung und dann Umkehrung eines Begriffs. Wenn diese Taube besetzt ist mit linken pazifistischen Ideen, dann übernimmt man die, zieht die Ideen sozusagen ab und besetzt sie neu – als pro-russisches Symbol oder wofür sie sonst eingesetzt wird von der AfD.

Setzt diese Aneignung eigentlich voraus, dass die Adressaten die ursprüngliche Bedeutung kennen?

Ich würde sagen, es ist egal, und darin liegt ein Bonus für die neurechte „Metapolitik“. Wenn jemanden das Auftauchen der Taube in einem unerwarteten politischen Kontext verwirrt, ist das den neuen Rechten mehr als recht. Das Verwirrspiel gehört für meine Begriffe dazu. Dieses Spielen mit Spiegeleffekten, mit Spiegelkabinetten und auch mit unterschiedlichen Wirklichkeiten, in denen wir uns bewegen, dass wir gar nicht mehr wissen, wo rechts, wo links, wo unten und oben ist. Das ist eine Form von Propaganda, und ich denke, die ist intendiert. Das richtet sich gegen aufklärerische Diskurse, es richtet sich gegen konsensfähige demokratische Strukturen.

Der letzte Ihrer Begriffe zum Verständnis dessen, was „Metapolitik“ meint, ist Agitation.

Eine Grundeinsicht, die mir im transatlantischen Vergleich gekommen ist, hat mit dem historischen Phänomen der „fascist agitation“ in den USA zu tun. Ich denke zunehmend, dass es sinnvoll ist, zum Verständnis heutiger Entwicklungen nicht nur die Lehren aus Weimar zu ziehen, sondern auch auf die 1930er und 1940er Jahre in den USA als protofaschistische Epoche zu gucken. Und dann eben auch auf die Analyse, die die Mitglieder der Frankfurter Schule in Reaktion auf diese Periode geliefert haben.

Diese Analyse hat zwei Zentren: das eine ist der autoritäre Charakter in der Studie von Adorno, und das andere ist der „fascist agitator“ (faschistischer Aufrührer), und das war, glaube ich, eine erkennbare Figur damals. Wenn ich den Begriff der Agitation verwende, dient das unter anderem dazu, diese historische Schiene in die Arbeit einzuziehen. Und die transatlantische. Und natürlich behaupte ich damit eine Kontinuität von faschistischer Propaganda zu neurechter „Metapolitik“. Also sage ich, dass die neuen Rechten tatsächlich faschistisch sind. Und zwar in den USA und hier.

Würden die neuen Rechten das auch so sehen?

Nein, ich glaube, die setzen alles daran zu sagen, wir sind nicht faschistisch. Dazu berufen sie sich unter anderem auf die konservative Revolution, die geht dem Faschismus voraus, und deswegen könne ihnen niemand Faschismus vorwerfen. Das hat der Historiker und Publizist Volker Weiß in verschiedenen wichtigen Publikationen nachgezeichnet.

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Berlin

Sie sagen, dass nicht alle gleichermaßen von der Demokratie profitieren. Sehen Sie bei diesen Rechten irgendwo ein Argument, mit dem sie vielleicht recht haben? Das berühmte Körnchen Wahrheit?

Ich glaube, da muss man noch viel genauer drüber nachdenken, als ich es derzeit tue, aber neue rechte Kulturpolitik nimmt durchaus für sich in Anspruch, kritisch gegen den Neoliberalismus anzuarbeiten. Zumindest in ihren theoretischen Einlassungen haben neurechte Denker viel daran auszusetzen, dass wir hier alle Ich-AGs aufbauen, an der gesellschaftlichen Isolation, und daran, dass der kapitalistische Wettbewerb aus dem Ruder geraten ist. Und da treffen sie sich durchaus mit der Frankfurter Schule. Denn deren Projekt war die Kritik an einer aus dem Ruder geratenen Moderne, die vor allem auch kapitalistisch war.

Halten Sie es für sinnvoll, dass man rechte Institutionen wie etwa die AfD verbietet?

Ich bin weder Politiker noch Verfassungsrechtler und habe keine berichtbare Meinung über ein mögliches AfD-Verbot. Ich denke einerseits, dass Demokratie rechte Ränder aushalten muss. Das gehört dazu. Sonst ist sie keine Demokratie. Andererseits gehört zur rechtsstaatlichen Verfassung auch unbedingt deren Schutz. Die zentrale Frage ist: Wie schützen wir die Verfassung, ohne dabei den Boden demokratischer Legitimation zu verlassen.

Auf jeden Fall würde man das Phänomen durch ein Verbot nicht abschaffen.

Ich denke, dass die Gefahr, dass es nach hinten losgeht, enorm ist; und die andere Gefahr ist, dass der Rechtsstaat sich selbst einen Präzedenzfall schafft, den er nicht mehr einholen kann.

Wie vereinbaren eigentlich die Rechten die Grundrechte, mit denen sie operieren, mit einer möglichen Zukunft, in der sie sie nicht mehr haben?

Ich glaube, dass das den Rechten gar nicht so klar ist. Ob sie dann einen Staat ohne Grundrechte wollen, wüssten sie vielleicht gar nicht so genau zu beantworten. Es geht um Kaputtmachen mehr als um Aufbau. Zweifellos instrumentalisieren neurechte Denker wie Alain de Benoist liberal-demokratische Grundrechte als gute Mittel zum Zweck. Er führt explizit aus, dass die liberale Demokratie in dieser Hinsicht Öffnungen bereithält, die Neue Rechte ausbeuten können. Das erkennen aber auch die kritischen Theoretiker in den 1940er- und 1950er-Jahren: Adorno redet zum Beispiel vom „demokratischen Deckmantel“ (democratic cloak), den die „fascist agitators“ sich umhängen, um so die Demokratie noch effektiver zu unterhöhlen.

Dadurch wird aber immer noch nicht klar, was sie tun wollen, wenn sie es letztendlich geschafft haben.

Sie haben normative Werte. Und zu denen gehört, und deswegen stehen sie unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, ethnische Homogenität. Und wenn alle gleich sind, dann gibt es bestimmte Fragen nach Minderheiten nicht mehr, nur noch plebiszitäre Mehrheiten. Man muss sich immer wieder vergegenwärtigen, dass viele Neue Rechte sich durchaus als Hüter der eigentlichen Demokratie verstehen. Das ist ja wieder so eine Aushöhlung, eine Umkehrung des Begriffs. Wenn man dem nachgeht, dann ist es eine Demokratie ohne Ethik: Demokratie als Macht der Starken, der Mehrheiten, ohne Rücksicht auf Minderheiten.

Wenn man an die Rechte denkt, assoziiert man Männerbünde wie Burschenschaften, Reichsbürger, Kampftruppen; es gibt nur wenige Frauen. Was ist die Rolle von Frauen in diesem Umfeld? Gibt es da ein Konzept?

Ja, gibt es, eins heißt „Feminismus“. Aber eben auch wieder angeeignet und umgekehrt: „Feminismus“ bedeutet dann, dass Frauen endlich das Recht haben, sich in ihren traditionell zugewiesenen Rollen zu bewegen. Also, das muss man sich erstmal anziehen. Dafür gibt es im englischen Sprachraum den Begriff der „trad wife“, Traditionsbraut. Das ist ein neurechtes Konzept von angemessener Weiblichkeit, für das sie dann gegen den Begriff Feminismus den Begriff des „Feminismus“ manchmal verwenden. Dem widerspricht allerdings, dass einige Frauen sich sehr exponieren.

In der AfD zum Beispiel.

Ja, aber auch in diesem Kulturbereich. Ellen Kositza, die Ehefrau von Götz Kubitschek, ist verantwortlich für die Literatur in Schnellroda. Allerdings ist das auch eine Art von Genderarbeit: Die politische Theorie macht der Mann, die Literatur die Frau. Außer, dass der Mann natürlich auch bei der Literatur mitmischt. Wenn man viele dieser Podcasts hört, dann fällt auf, dass Ellen Kositza immer die Gesprächsleitung macht. Und sie verwendet im Gespräch Formen des feministischen Diskurses. Dann sagt sie zum Beispiel „ey, du kannst doch nicht der Frau immer ins Wort fallen. Das ist patriarchal.“ Oder „jetzt muss ich doch mal auf die Genderquote bestehen.“ Oder so. Das sind natürlich dann immer Schenkelklopferwitze für die neue Rechte.

Wie beurteilen Sie denn die Situation in Deutschland nach der Wende? Als man es furchtbar eilig hatte, den Kapitalismus über alles drüber zu rollen, so eilig, dass niemand Zeit hatte, erstmal darüber nachzudenken. Wäre das ein Grund mit dafür, dass die Rechten im Osten stärker sind?

Das würde ich auf jeden Fall sagen. Die Abwicklung der DDR über die Treuhandanstalt hat, glaube ich, ganz viel kaputtgemacht, wo man langen Atem und weise Voraussicht gebraucht hätte. Es gab in Potsdam kürzlich eine fantastische Ausstellung der Fotografin Christina Glanz über das Kohle-Abbaugebiet Lauchhammer. Sie hat den ganzen Transformationsprozess begleitet. Da konnte man nochmal nachvollziehen, wie brutal das soziale Gefüge zerstört worden ist.

Fotos aus Lauchhammer:

Eine Fotografin dokumentiert den Kohleausstieg

Christina Glanz hat Anfang der 1990er-Jahre den Niedergang der Braunkohleveredlung in Lauchhammer dokumentiert – mit Blick auf die dort tätigen Menschen. Eine Wiederbegegnung 30 Jahre später.

Potsdam

Das Konzept der „Metapolitik“ ist ja intellektuell relativ anspruchsvoll. An wen richtet sich das eigentlich genau? Wer braucht das?

Da geht es um Kader-Schulung. Zu den Akademien, die in Schnellroda zweimal im Jahr stattfinden, darf keiner kommen, der über 35 ist. Also geht es um Nachwuchsförderung, Leute, die man ausbildet in „Metapolitik“, damit sie das Konzept weitertragen können. Es gibt auch programmatische Schriften, in denen sie sagen, wir müssen in die Unis und die Leute da aus den BWL-Studien rausholen, geisteswissenschaftlich in „Metapolitik“ schulen. Wie überhaupt die Geisteswissenschaften überproportional vertreten sind in Schnellroda. Und es geht sehr viel um Literatur und Lesen – und das gehört eben auch zu diesem Konzept von „Metapolitik“, dass man auf der geistigen Ebene das Feld besetzen muss, den Konservatismus nicht einfach den Wirtschaftsleuten überlassen soll.

Aber das setzt ja voraus, dass sie eine Sprache sprechen, die auch alle verstehen. Und wenn man an das doch recht diverse Zielpublikum denkt, dann läuft das ja nicht von allein.

Da würde ich wieder auf die Medien zurückgehen. Also ich glaube, jemand wie Sellner versteht seine Arbeit als Übersetzungs- und Vermittlungsarbeit. Es geht ihm immer wieder darum, Begriffe zu erklären, verständlich zu machen. Und damit sozusagen eine Lingua franca der neuen Rechten zu etablieren. Denken Sie an den Begriff Remigration. Es ist ein Wort, das benutzen wir jetzt alle. Erinnert man sich vielleicht daran, dass es ein Begriff war für die Rückkehr von Exilanten? Sprache verändert sich, man kann nicht darauf pochen, dass es die Bedeutung immer gleich bleibt, aber dass der Begriff jetzt so besetzt ist, ist ein Paradebeispiel für den Erfolg von „Metapolitik“.