Außenminister: Herr Maas, kommen Sie überhaupt noch zum Trainieren?
Seit einem Jahr Außenminister: Heiko Maas (SPD)
Thomas Koehler/photothek.netHeiko Maas hat in unruhigen Zeiten das Amt des Außenministers übernommen. China und die USA bereiten den deutschen Diplomaten Sorgen, und dann leidet auch noch Maas’ Partei, die SPD, unter Liebesentzug.Guido Bohsem und Stefan Kegelsprachen mit Maas über all die Krisen, um die er sich kümmern muss.
Herr Maas, Sie sind jetzt seit einem Jahr Außenminister, sind 300 000 Kilometer geflogen, haben Dutzende Länder bereist. Kommen Sie als Triathlet eigentlich überhaupt noch zum Trainieren?
Ich laufe und fahre auch noch Rad, wann immer der Terminkalender es zulässt. Aber für ein echtes Training für Triathlon-Wettbewerbe habe ich wegen der vielen Reisen keine Zeit mehr. Trotzdem mache ich weiter Sport. Das brauche ich auch, um den Kopf frei zu bekommen.
Es gibt Bilder von Ihnen im Sport-Outfit; zu einer SPD-Vorstandssitzung kamen Sie mal ganz leger in Lederjacke und Sneakers. Hinterher haben Sie gesagt, Ihre eigentliche Verkleidung sei Ihr Anzug. Empfinden Sie das immer noch so?
Ja. Ganz einfach weil ich zu Hause und in der Freizeit ganz bestimmt nicht so rumlaufe wie hier im Büro oder auf Auslandsreisen. Das soll auch so bleiben.
Sie sind sportlich, Sie sind schlank, Sie machen sich Gedanken über Ihr Äußeres, so wie Emmanuel Macron, Christian Lindner oder Justin Trudeau. Sehen Sie sich als Vertreter dieses neuen Politikertyps?
Über solche Kategorien mache ich mir keine Gedanken. Ich bin einfach, wie ich bin. Der Sonntagabend mit der Lederjacke war im Übrigen auch nicht der erste SPD-Termin, bei dem ich nicht mit Schirm, Charme und Melone aufgelaufen bin. Meine Kleidung mag jeder finden, wie er möchte. Was ich mich allerdings schon frage, ist, ob es nicht deutlich Wichtigeres zu diskutieren gibt.
Ihre SPD durchlebt gerade eine schwere Phase. Sehen Sie Chancen, dass sie mit anderen Koalitionsoptionen wieder mehr Einfluss gewinnen kann? Mit dem Rückzug des Ehepaars Lafontaine/ Wagenknecht in der Linkspartei eröffnen sich ja dort Optionen.
Ich würde das nicht von Einzelpersonen abhängig machen. Letztlich wird es von der Entwicklung bei den Linken insgesamt abhängen. Bei außen- und sicherheitspolitischen Themen bin ich sehr oft mit Positionen der Linkspartei konfrontiert, die ich für absolut unvertretbar halte. Die Partei muss mit sich selbst ausmachen, ob sie ihre Rolle ausschließlich als Opposition sieht oder ob sie, wie sie das in einigen Bundesländern bereits praktiziert, in der Lage ist, sich der Verantwortung und damit auch schwierigen und unangenehmen Entscheidungen zu stellen.
Glauben Sie, dass Sie sich solche Gedanken schon Ende des Jahres machen müssen, wenn laut Koalitionsvertrag zur Halbzeit der Legislaturperiode eine Bestandsaufnahme des Regierungsbündnisses geplant ist?
Nein. Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon vieles auf den Weg gebracht – bei Familie, bei Rente, beim Arbeitsmarkt. Gleichzeitig ist ein Erneuerungsprozess der Partei auf dem Weg. Die SPD muss wieder lernen, zu ihren Erfolgen zu stehen.
Seit Jahresbeginn sitzt Deutschland als nichtständiges Mitglied für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat, im April hat es für einen Monat den Vorsitz inne. Was können Sie da erreichen?
Vier Wochen Sicherheitsratsvorsitz werden nicht dazu führen, dass wir alles durchsetzen können, was wir gern hätten. Aber: Wir können die Prioritäten definieren, indem wir Themen auf die Tagesordnung setzen. Neben dem Klimawandel liegen uns vor allem zwei weitere am Herzen. Zum einen das Thema Abrüstung. Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages gibt es Gesprächs- und Handlungsbedarf, und zwar nicht nur, was Atomwaffen angeht, sondern auch über neue moderne Waffensysteme: autonome Waffen, Cyberwaffen, Killer Roboter. Wir haben viel zu lange das Thema Abrüstung nicht auf der internationalen Tagesordnung gehabt, und das wollen wir ändern. Ein anderes Thema, was uns sehr wichtig ist, ist die Rolle von Frauen in Konflikten.
In welcher Hinsicht?
Frauen gehören zu den ersten Leidtragenden in Krisen und Konflikten. Vergewaltigungen sind ein grausames Mittel der Kriegsführung. Das ist schlicht unerträglich. Ich war gerade in Sierra Leone, dort hat der Präsident vor einigen Wochen wegen der ausufernden sexualisierten Gewalt gegen Frauen den Notstand ausgerufen. Wir müssen Frauen darüber hinaus aber auch viel mehr einbinden, um Krisen zu beenden. Je gleichberechtigter die Rolle von Frauen in politischen Konflikten desto größer die Chance auf Frieden.
Wenn man die Deutschen nach ihren größten Ängsten fragt, dann taucht inzwischen immer häufiger mit großem Abstand einer auf: Donald Trump. Sehen Sie das auch so?
Nein. Dass viele Menschen diesen Eindruck gewonnen haben ist ein erschreckender Befund. Es ist nachvollziehbar, dass viele Entscheidungen von Donald Trump die Deutschen irritieren. In der Außenpolitik dürfen wir allerdings nie eine Person gleichsetzen mit einem ganzen Land. Die USA sind weit mehr als die Tweets aus dem Weißen Haus. Uns sollte auch ganz klar sein: Wir brauchen die Vereinigten Staaten. Nur mit ihnen gemeinsam können wir unsere Werte – Demokratie, Freiheit, Menschenwürde – in allen Systemkonkurrenzen durchsetzen, die es weltweit gibt.
Wenn der US-Botschafter in Deutschland nun androht, die Zusammenarbeit der USA mit den deutschen Geheimdiensten wegen einer möglichen Beteiligung der Chinesen am Aufbau des deutschen 5G-Mobilfunknetzes einzustellen, sind elementare Sicherheitsinteressen Deutschlands bedroht. Kann sich die Bundesregierung das gefallen lassen? Das ist doch Erpressung.
Deutschland ist niemals erpressbar, egal um was oder wen es geht. Die Frage, ob der chinesische Konzern Huawei am Aufbau des 5G-Netzes beteiligt wird, beraten wir schon seit Wochen sehr intensiv in der Bundesregierung. Bei einer solchen Infrastruktur, die viele Bereiche unseres Lebens prägen wird, sind sicherheitspolitische Aspekte extrem wichtig und da dürfen wir keine faulen Kompromisse machen. Dafür brauchen wir keine Beratung, von wem auch immer. Die Entscheidungen werden wir autonom treffen.
Gibt es Punkte, mit denen Donald Trump Recht hat?
Wir haben nach wie vor sehr viele gemeinsame Interessen mit den USA. Einzelne Konflikte gibt es oft nicht über die Ziele, sondern über die Wege, wie man sie erreicht. Wir sind fest davon überzeugt, dass die Lösung der großen Zukunftsfragen – Klimawandel, Digitalisierung oder Migration – nur gelingen kann, wenn wir international besser zusammenarbeiten. Unsere Antwort auf „Russia first“, „China first“ oder „America first“ kann nur „Europe United“ sein.