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Bauturbo
Klingbeil will für billigere Mieten Wohnungsbau ankurbeln

Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt seine Kabinettskollegin Verena Hubertz (beide SPD) ausdrücklich bei ihrem Vorhaben, das an diesem Mittwoch im Kabinett beraten werden soll.
Von
Ellen Hasenkamp,
André Bochow
Berlin
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Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, spricht bei einem dpa-Interview. (zu dpa: «Klingbeil: Derzeit keine Verhandlungen mit Putin denkbar») +++ dpa-Bildfunk +++

VIzekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Wohnungsbau in Deutschland ankurbeln.

picture alliance/dpa Michael Kappeler
  • Lars Klingbeil (SPD) unterstützt Verena Hubertz im Wohnungsbau-Vorhaben.
  • Ziel: bezahlbare Mieten durch schnelleren Bau und weniger Vorschriften.
  • Gesetzespaket von Hubertz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.
  • Schutz von Mietwohnungen durch Verlängerung des Umwandlungsschutzes.
  • Vorhaben im Koalitionsvertrag und für die ersten 100 Tage angekündigt.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

SPD-Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil hat den geplanten Wohnungsbau-Turbo, der am Mittwoch vom Kabinett beraten wird, als „sehr wichtiges Gesetz“ bezeichnet. „Damit sorgen wir dafür, dass mehr und schneller gebaut werden kann. Das hilft gegen den Mangel von bezahlbarem Wohnraum“, sagte Klingbeil den Partnerzeitungen der NBR. „Wohnen ist eine der großen sozialen Fragen unserer Zeit“, begründete der SPD-Chef die Vorlage, die er am Mittwoch zusammen mit seiner Parteikollegin, Bauministerin Verena Hubertz, vorstellen will.

Klingbeil: Es müssen auch Vorschriften weg

„Junge Menschen können sich heute oft nicht mehr das eigene Haus leisten, und für manche ist es schon wahnsinnig schwer, eine Wohnung zur Miete zu finden“, fügte er hinzu. Damit mehr und schneller gebaut wird, müssten auch einige Vorschriften weg, so Klingbeil weiter. „Bauministerin Verena Hubertz hat dazu ein gutes Gesetzespaket vorgelegt. Als Finanzminister unterstütze ich, indem wir die Investitionen in den Bau von Wohnungen deutlich erhöhen. Wir spielen uns da die Bälle zu.“

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Mit dem sogenannten „Bau-Turbo“ sollen Kommunen die Möglichkeit erhalten, Genehmigungsverfahren zu straffen, indem sie von Bebauungsplänen abweichen können. Der Gesetzentwurf sieht auch eine Verlängerung des Umwandlungsschutzes vor, mit dem der Bestand an Mietwohnungen geschützt werden soll. Das Vorhaben war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart und von Hubertz für die ersten hundert Tage der Regierung angekündigt worden.