🌼 Jetzt MOZplus 4 Wochen gratis testen 🌼
E-Paper

Korrespondent André Bochow

André Bochow ist Autor dieser Zeitung und Mitarbeiter der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Er schreibt vor allem über die SPD, die Linken, das BSW, Innenpolitik, aber auch über Entwicklungshilfepolitik und Ostdeutschland.

Hier finden Sie mich

Aktuelle Beiträge von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-rote Migrationspolitik
Die Zahl der Abschiebungen sinkt – was die Regierung nun tun will

Die Zahl der Asylbewerber ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Aber seit Anfang des Jahres sinkt auch die Zahl der Abgeschobenen. Nun sollen „Return-Hubs“ her.

Berlin

MOZ+MOZ+ Gesenkte Energiesteuer
Mineralölkonzerne als Treuhänder des Tankrabatts – ein schlechter Witz

Seit dem 1. Mai sind pro Liter Kraftstoff 17 Cent weniger Steuern fällig. Der Sprit ist aber nicht 17 Cent billiger geworden. Hat das überhaupt jemand erwartet?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Pflege-Krise
Reform oder Katastrophe? Warum die Warnungen berechtigt sind

Noch in diesem Monat will Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ihre Pläne für die Reform der Pflegeversicherung vorlegen. Sozialverbände protestieren schon vorab. Zu Recht?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Gesundheit und Zucker
Süß, flüssig und ungesund – deswegen kommt die Limo-Abgabe

Die Bundesregierung will ab 2028 eine Art Strafgeld für den Verkauf von zuckerhaltigen Getränken einführen. Ob wir durch eine Zuckersteuer gesünder werden, ist jedoch umstritten.

Berlin

MOZ+MOZ+ Jagd auf Internet-Kriminelle
Kriminalitätsbekämpfung oder Überwachung?

Vor einer Woche beschloss die Bundesregierung die Speicherung von IP-Adressen, und nun sind die digitalen Befugnisse für die Polizeiarbeit an der Reihe. Wohin führt das?

Berlin

MOZ+MOZ+ Programm „Demokratie leben!“
Frontalangriff auf linke Projekte? Die Debatte über die Demokratieförderung

Die schwarz-rote Koalition will die Demokratieförderung überholen, Mittel streichen. Der Aufschrei ist deswegen groß. Warum eine Prüfung gerechtfertigt ist – und was Demokratieförderung überhaupt leisten kann.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Linke und Antisemitismus
Auf dem Weg zur Sekte?

Bei den Linken ist wieder einmal ein Streit über den Umgang mit Israel ausgebrochen. Ist das auch ein Kampf der jungen gegen die alten Genossen? Oder einfach linkes Sektierertum?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Ostdeutsche Bundesländer
Jammern auf hohem Niveau oder der zerstörerische Benachteiligungswahn

Bei der Infrastrukturkonferenz der ostdeutschen Bundesländer verlangten die anwesenden Ministerpräsidenten einen fairen Umgang mit dem Osten. Wieder einmal.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Linke und die Brandmauer
Auf die Barrikaden oder wie man mit der AfD umgehen soll

Grüne haben mit Rechtsextremen im Europaparlament gestimmt und die Linken in Thüringen mit der AfD. Letzteres war vermutlich eine Panne, die aber grundsätzliche Fragen aufwirft.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Linke vor Landtagswahlen
„Wir wollen erste Kraft links der sogenannten christlichen Parteien werden“

Die Linken stehen vor dem Einzug in westdeutsche Landtage und stehen bundesweit in den Umfragen stabil bei zehn bis elf Prozent. Parteichef Jan van Aken erzählt im Interview, dass er mehr will.

Interview

MOZ+MOZ+ Die Welt im Wandel
Große und kleine Gerechtigkeit – wir müssen neu nachdenken

Die meisten wollen, dass es irgendwie gerecht im Leben zugeht. Allerdings versteht jeder etwas anderes unter Gerechtigkeit.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ US-Intervention in Venezuela
War der US-Einsatz gegen Maduro vom Völkerrecht gedeckt?

Es gibt keine namhaften Juristen, die den Militäreinsatz der USA in Venezuela für völkerrechtskonform halten. Aber was bedeutet dieser offene Rechtsbruch?

Berlin

MOZ+MOZ+ Der Osten und die Wahlen
Die ewig Unverstandenen oder die politische Angst vor den Ostdeutschen

In den Ost-Bundesländern leben insgesamt weniger Menschen als in Nordrhein-Westfalen. Trotzdem mischen die Ossis in der Bundespolitik kräftig mit. Vor allem durch Wahlen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Interview mit Ines Schwerdtner
„Sozialismus oder Barbarei“

Nach dem Zusammenbruch des Gesellschaftssystems in den Ländern des Ostblocks schien auch die Diskussion über Alternativen zum Kapitalismus beendet. Das hat sich geändert.

Interview

MOZ+MOZ+ Rentendebatte
Linke Enthaltung sichert Mehrheit für das Rentenpaket

Am Freitag wird über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag abgestimmt. Dank eines Kniffs der Linken kommt es wahrscheinlich auch ohne eigene schwarz-rote Koalitionsmehrheit durch.

Berlin

MOZ+MOZ+ Deutsche Einheit
„Einige wollen die Bedrohungslage einfach nicht wahrhaben“

Nach 35 Jahren deutscher Einheit gibt es immer noch eine Ostbeauftragte der Bundesregierung. Und das hat Gründe. Im Interview erklärt Amtsinhaberin Elisabeth Kaiser, warum.

Interview

MOZ+MOZ+ Russlands Krieg und die Deutschen
Väterchen Putin, Realitätsverweigerung und der Selbstmord aus Angst

Die Ukraine erlebt täglich, was russischer Imperialismus bedeutet. Aber hierzulande wollen viele die Kriegsgefahr nicht sehen. Wie kommt das?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Politik im Gerichtssaal
Bizarrer Klassenkampf – die Linke und der Milliardär

Dass die Linkspartei etwas gegen Superreiche hat, ist bekannt. Neu ist, dass Superreiche die Linken verklagen. Zumindest einer aber sieht sich verleumdet.

Berlin

MOZ+MOZ+ Doppelte Staatsbürgerschaft
Nach der Stadtbild-Debatte wollen Unionspolitiker nun über den Doppelpass reden

Eigentlich schien sich das Thema doppelte Staatsbürgerschaft erledigt zu haben. Doch nun gibt es aus den Reihen von CDU und CSU neue Vorstöße.

Berlin

MOZ+MOZ+ Wehrpflicht-Zoff
Losverfahren, Tränen und ein wütender Minister

Bevor das neue Wehrpflichtgesetz in den Bundestag kommen konnte, wurde es noch einmal heftig zerpflückt. Unter anderem von der SPD-Fraktion und vom Verteidigungsminister.

Berlin

MOZ+MOZ+ CO2-Emissionen
Klimawandel - was Wälder und Moore können und was nicht

Bäume speichern Kohlenstoff und Wälder sind CO2-Senken. Wer wollte das bezweifeln? Dabei sind manche Zweifel angebracht. Und brauchen wir wirklich mehr Moore?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Härtere Sanktionen
Wie die Regierung das Bürgergeld zur neuen Grundsicherung verschärft

Bis tief in die Nacht saßen die Spitzen von Union und SPD zusammen. Am Ende stehen viele Einigungen – und Zumutungen vor allem für die SPD. Leistungsempfängern, die nicht kooperieren, drohen Totalstreichungen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Gefahr durch Drohnen
Abschießen? Rammen? Verwirren? Wer darf was bei der Drohnenabwehr?

Flughäfen, die den Betrieb einstellen, fliegende Objekte über Kasernen oder über Massenveranstaltungen: Die Antwort auf die Frage, wie man sich gegen Drohnen schützen kann, wird immer wichtiger.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ferngesteuerte Flug-Angriffe
Kann man auch im Baumarkt kaufen – Drohnen, die neue Gefahr aus der Luft

Nicht erst seit den immer neuen Attacken auf NATO-Länder, ist klar, dass Drohnen ein wesentlicher Bestandteil hybrider Kriegsführung sind. Aber wie wehrt man sich dagegen?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ostdeutschland und die AfD
Mit Erbschaftsteuer und Rüstung in die nächsten Wahlkämpfe

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten hatten auf ihrer Konferenz Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu Gast. Die beiden durften sich viele Forderungen anhören.

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD in der Dauerkrise
Die Sozialdemokraten suchen einen Zipfel Hoffnung – oder eine Strategie

Am Samstag war SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, nun erleben der Bundesvorstand und die Fraktion in Klausuren. Vor der Brust aber hat die Partei sehr schwierige Wahlen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Zehn Jahre Flüchtlingskrise
So viele Menschen kamen seit 2015 nach Deutschland

Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015, entschied die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet zu lassen. Wie viele sind seitdem gekommen, was tun sie heute – und was meinte Merkel eigentlich mit „Wir schaffen das“?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Schwarz-rote Regierungskoalition
Das will die Koalition im „Herbst der Reformen“ alles anpacken

Am Donnerstag und Freitag treffen sich die geschäftsführenden Bundestags-Fraktionsvorstände von CDU, CSU und SPD. Es könnte ein entscheidendes Treffen werden.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Rot-Grün-Rot
Traum oder Albtraum? Eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen

Kaum ist die neue Bundesregierung gestartet, wird über linke Alternativen spekuliert. Ein Foto von drei jungen Frauen hat viele elektrisiert. Was steckt dahinter?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Grenzüberschreitende Kriminalität
Automatensprenger mögen Deutschland

Immer wieder werden hierzulande Geldautomaten gesprengt. Seit langem versucht die Polizei dagegen vorzugehen. Mittlerweile mit Erfolg. Der könnte aber größer sein.

Berlin

MOZ+MOZ+ Unwetter und Vorwarnungen
Die ausgebliebene Katastrophe: Alarmismus, der gefährlich werden kann

Für die vergangenen Tage hatten die Meteorologen für große Gebiete in Deutschland teilweise extremes Unwetter vorhergesagt. Das kam nicht. Folgen hat die Warnung trotzdem.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Tod durch Ertrinken
Schwimmen ist kein Grundrecht, aber wichtig

Rettungsschwimmer, Schwimmmeister und nun auch die Linke schlagen Alarm. Viel zu viele Kinder können nicht schwimmen. Aber ist dafür die Politik zuständig?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Sichere Herkunftsstaaten
Die Regierung will allein entscheiden, welche Länder „sicher“ sind

Es gibt sie längst, die Liste sicherer Herkunftsstaaten. Damit sie schneller ergänzt werden kann, will die Bundesregierung per Verordnung und allein entscheiden.

Berlin

MOZ+MOZ+ Europas Grenzen
Die freiwillige Beschneidung der Freiheit

Nun kontrolliert auch Polen an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland. Das ist noch nicht das Ende von Schengen. Aber das grenzenlose Europa zerbröselt.

Kommentar von André Bochow

Bauturbo
Klingbeil will für billigere Mieten Wohnungsbau ankurbeln

Finanzminister Lars Klingbeil unterstützt seine Kabinettskollegin Verena Hubertz (beide SPD) ausdrücklich bei ihrem Vorhaben, das an diesem Mittwoch im Kabinett beraten werden soll.

Berlin

MOZ+MOZ+ Gerichtsurteil
Ist die deutsche Asylwende jetzt schon gescheitert?

Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einem Urteil eine Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze als unrechtmäßig bezeichnet. Das bringt Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) in eine Klemme. Kanzler Friedrich Merz (CDU) will trotzdem weitermachen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Konkurrenz von Linken und SPD
„Die Linke stellt sich konsequenter gegen den Rechtskurs der Politik“

Der überraschende Einzug der Linken in den Bundestag wirft für die Sozialdemokraten alte Fragen auf. Können die Linken irgendwann auch im Bund Bündnispartner sein? Ein Politikexperte erklärt.

Interview

MOZ+MOZ+ Wiederauferstehung der Linkspartei
Wie Phönix aus der Asche – und nun? Die Linken am Scheideweg

Die Linken sind nicht nur wieder im Bundestag, sondern werden dort sogar von CDU und CSU gebraucht. Aber es werden auch alte und neue Vorwürfe laut. Wer sind sie, die neuen Linken?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Deutschland als Überwachungsstaat?
„Wer das behauptet, möge sich ein Flugticket nach China besorgen“

Viele Menschen sehnen sich nach Sicherheit, manche sehen neue digitale Fahndungsmethoden kritisch. Beim Begriff „Überwachungsstaat“ schwillt dem SPD-Innenexperten und Ex-Kriminalisten Sebastian Fiedler (SPD) allerdings der Kamm.

Interview

MOZ+MOZ+ Pro & Contra
Sollte Deutschland mehr direkte Demokratie wagen?

Soll die Bevölkerung auch in der Bundespolitik direkt befragt werden, oder wäre das zu riskant für die repräsentative Demokratie? Unsere Redakteure sind da unterschiedlicher Ansicht.

Kommentar von Dominik Guggemos

MOZ+MOZ+ Hacking bei Politikern
Kriminelle greifen Signal-Konten an – Was Nutzer jetzt wissen müssen

Der Messenger-Dienst Signal gilt als sicherere Alternative zu WhatsApp. Doch nun häufen sich dort Phishing-Attacken auf Politiker. Auch Normalnutzer können betroffen sein. Sicherheitsexperten nennen einen Verdächtigen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Iran-Krieg und die Folgen
Weshalb der Handel auf See für Deutschland so wichtig ist

Deutschland und die EU drohen bei der Schifffahrt abgehängt zu werden. Das hätte fatale Folgen. Denn unser Wohlstand und unsere Sicherheit werden auch auf dem Wasser verteidigt.

Berlin

MOZ+MOZ+ 40 Jahre Tschernobyl
Die Katastrophe, die zur langsam verhallenden Mahnung wurde

Vor 40 Jahren kam es zum bislang größten Unfall in einem Atomkraftwerk. Das geschah in der heutigen Ukraine. Verändert hat der GAU vor allem Deutschland.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Deutsche Einheit
Warum es die Lohnlücke zwischen Ost und West auch in Zukunft geben wird

Nach wie vor klafft eine Lohnlücke in Deutschland. Eigentlich sind es mehrere. Gesprochen wird aber nur über die zwischen Ost- und Westdeutschland.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Verbrechen, Opfer und Täter
Was uns die Polizeiliche Kriminalstatistik sagt und was nicht

Wer seine Informationen vorzugsweise aus sozialen Medien bezieht, könnte den Eindruck haben, Deutschland versinke in Kriminalität. So ist es nicht. Aber Probleme gibt es reichlich.

Berlin

MOZ+MOZ+ Polizeiliche Kriminalstatistik
Zwischen Sicherheitsgefühl und Wirklichkeit

Jahr für Jahr wird die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgelegt. Und wie immer wird sie sehr verschieden interpretiert. Selten positiv, obwohl auch das möglich wäre.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Neue Migrationspolitik
Return-Hubs oder die bezahlte Abschreckung

Migranten abzuschrecken, zurückzuweisen oder abzuschieben – darauf richten sich derzeit viele europäische Anstrengungen. Wie weit man gehen will, ist noch unklar.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Demokratie und Extremismus
Fördern wir Islamisten?

Die Diskussion um die Veränderungen beim Bundesprogramm „Demokratie leben“ rückt vor allem links-liberale Projekte in den Mittelpunkt. Aber die Bundesregierung nimmt auch andere in den Blick.

Berlin
12345