🌼 Jetzt MOZplus 4 Wochen gratis testen 🌼
E-Paper

MOZ+MOZ+Forderung nach AfD-Verbot
Hat die SPD denn gar nichts aus dem gescheiterten Compact-Verbot gelernt?

Die SPD will ein Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten. Das könnte genauso desaströs enden wie das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ durch Nancy Faeser.
Kommentar von
Dominik Guggemos
Berlin
Jetzt in der App anhören
SPD-Bundesparteitag: 28.06.2025, Berlin: Lars Klingbeil (l-r, SPD), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, und Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Parteivorsitzende, verabschieden beim SPD-Bundesparteitag die Mitglieder des vorigen Bundeskabinetts Olaf Scholz (SPD), ehemaliger Bundeskanzler, Nancy Faeser, Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, Karl Lauterbach, Svenja Schulze und Hubertus Heil. Auf dem Parteitag will die SPD ein neues Präsidium wählen sowie einen Programmprozess anstoßen. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Nancy Faeser (4.v.l.) hat als damalige Bundesinnenministerin das rechtsextreme Magazin „Compact“ verboten – und scheiterte mit Ansage vor dem Bundesverwaltungsgericht. Jetzt hat sich die SPD mit ihren beiden Vorsitzenden Lars Klingbeil (l.) und Bärbel Bas (2. v. l.) einstimmig für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.

Kay Nietfeld/dpa