Interview

: „Eine Frage des Respekts“

Katja Kipping: Wir machen uns dafür stark, dass die EU nicht nur sozialer, sondern auch demokratischer wird. Ich glaube, das zu tun, ist die größere Liebeserklärung an Europa und entfacht mehr Begeisterung, als wenn man alles beim Alten lassen würde. Wir wollen dem Europäischen Parlament die Möglichkeit geben, selbst Gesetze einzubringen. Bislang hat dieses Recht — von einigen Ausnahmen abgesehen — nur die EU–Kommission.

Linke Europapolitiker, wie Gabi Zimmer, beklagen, dass viele nicht mitbekommen haben, dass das Europäische Parlament seit 2009 deutlich mehr Rechte hat. Fühlen Sie sich da angesprochen?

Bernd Riexinger: Nein. Die Verbesserungen, wie beispielsweise das Initiativrecht in bestimmten Fällen, gleichen das demokratische Defizitkaum aus. Wir wollen, dass das von den Menschen gewählte Parlament wirklich die Weichen stellen kann, etwa für die Besteuerung von Konzernen oder die Kontrolle der Finanzmärkte.

Die EU ist laut Ihrem Wahlprogramm unsozial, bekommt eine größere militärische Schlagseite,rüstet sich zum Krieg gegen die Armen, zerstört die Umwelt und ist Handlanger des Finanzkapitals. Man könnte sagen, Sie leisten antieuropäischen Stimmungen Vorschub.

Riexinger: Im Gegenteil: Die Politik der GroKo, die als pro–europäisch gilt, spaltet Europa sozial und treibt es auseinander. Wir wollen ein Europa, das sozialen Zusammenhalt und mutigen Klimaschutz in den Mittelpunkt stellt. Wir verkünden nicht in Sonntagsreden etwas, um dann in der konkreten Politik das Gegenteil zu tun.Der erste Satz in unserem Programm lautet, dass wir für höhereLöhne und ein gutes Leben für alle in Europa kämpfen. Wir wollen, dass Konzerne endlich gerechte Steuern zahlen. Wir akzeptieren nicht, dass die EU Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt. Wir haben eine klare Kritik an der vorherrschenden Politik. Aber eben auch mit einer klaren Vorstellung, was wir besser machen wollen. Damit sind wir Hoffnungsträger für viele Menschen, die sich ein besseres, ein soziales, friedliches und menschlicheres Europa wünschen.

Kipping: Die Überschrift lautet ja „Für ein solidarisches Europa der vielen“.Die Kritik zielt ausdrücklich nicht auf ein Zurück zum Nationalstaat. Da darf es für eine Linke auch keine Zweideutigkeiten geben. Im Gegenteil: . Wir wollen mehr europäische Zusammenarbeit beim Klimaschutz, bei der Abrüstung, bei Setzen von sozialen Standards und beim Besteuern der großen Internetkonzerne, wie Amazon, Google und Co.

Kritiker aus Ihrereigenen Partei fragen sich, wie man Europa gestalten kann, wenn man gleichzeitig fast alles, was es in der EU gibt, unerträglich findet.

Kipping: Wir freuen uns über die lebendige Debatte in unserer Partei vor der Europawahl, auch zur dem Konzept Republik Europa. Feststeht, es muss sich viel ändern, denn der jetzige Zustand der EU spielt den Rechten in die Hände In einer EU hingegen, in der alle garantiert vor Armut geschützt sind, gedeiht rechte Hetze schwerer.

Riexinger: Nur wer ehrlich sagt, wo die EU verändert werden muss, ist glaubwürdig, wenn es um Veränderungen im Interesse der Menschen geht. Die EU ist in ihrer größten Krise,Brexit, Handelskrieg mit den USA und autoritäre Regierungen in Ungarn oder Polen — das sind nur ein paar Stichworte. Zugespitzt kann man sagen: Die EU droht auseinanderzubrechen. Und wenn sich an der unsozialen Sparpolitik nichts ändert, dann wird diese Gefahr immer größer. Wir wollen dieser Gefahr entgegentreten.

Darüber herrscht ja weitgehend Einigkeit in Ihrer Partei. Aber wenn Sie sagen: Wir wollen nicht zurück zum Europa der Vaterländer, sind nicht alle einverstanden.

Riexinger: In unserem Wahlprogramm werden Sie nichts anderes als einen internationalistischen Ansatz finden.

Aber es gibt doch die Kräfte um Sahra Wagenknechtund ihrer „Aufstehen“-Bewegung, die die Interessen der Nation in den Mittelpunkt stellen.

Kipping: Es gab 580 Änderungsanträge zum Europawahlprogramm. Und nicht in einem einzigen ist Kritik aus dem Blickwinkel der nationalen Souveränitätssicht formuliert worden.Und was ist nun mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“? Die will ein Regierungsproramm diskutieren, während der Rest der Partei mit Europawahlkampf zu tun hat.

Riexinger: Es gibt viele wichtige soziale Bewegungen, denen wir uns verbunden fühlen. Denken wir nur an die Schüler, die für eine andere Klimapolitik demonstrieren. Es gibt umfangreiche Proteste bei Amazon und anderen Konzernen. Am 19. Mai wird es die Demonstration „Europa der Vielen“ geben, an der wir uns beteiligen.

Kipping: Es gibt derzeit so vieleinteressante Bewegungsaktivitäten. Die Mieterbewegung. Die Frauen, die für den 8. März zum Frauenstreik aufrufen. Unteilbar, wo eine Viertelmillionen auf die Straße ging. Aufstehen, das am vergangenen Wochenende bundesweit maximal 2000 Menschen auf die Beine gebracht hat, ist da eine Initiative neben vielen anderen.Warum diese Fixierung darauf?

Sahra Wagenknecht hat zuletzt betont, dass es ihr vor allem darum geht, Die Linke zu unterstützen. Sie machen nicht den Eindruck, als ob sie sich unterstützt fühlen.

Kipping: Wir würden uns sehr freuen, wenn „Aufstehen“ sich bei der Europawahl klar positioniert.

Riexinger: Also natürlich nur, wenn die Initiative zur Wahl der Linken aufruft. (lacht)

Die Linken verharren im Bund bei 8 — 10 Prozent. Und nun macht auch noch die SPD eine linke Kehrtwende. Abschied von Hartz IV, Grundrente und anderes mehr stehen plötzlich auf der Tagesordnung einer Regierungspartei. Keine Sorge, dass Ihnen die Felle davonschwimmen?

Kipping: Im Gegenteil. Wir freuen uns sehr, dass da etwas in Bewegung gekommen ist. Die Erzählung, dass es der SPD nur richtig schlecht gehen muss, damit es den Linken besser geht, stimmt schon lange nicht mehr. Für einen sozialen Aufbruch braucht es beides: eine starke Linke und eine wieder sozialere SPD. Und klar ist: Alles, was die SPD jetzt im sozialen Bereich besser machen will, kann sie nicht mit der Union durchsetzen.

Mit den Linken auch nicht. Dafür reichen die Wahlergebnisse nicht.

Kipping: Deshalb kämpfen wir um neue Mehrheitenund zwar um fortschrittliche Mehrheiten links der Union. In jedem Fall dürfen wir nicht nur kommentierend am Spielfeldrand stehen. Wir müssen vorangehen, als Speerspitze für einen starken Sozialstaat auftreten. Wir stehen für soziale Sicherheit in Zeiten der Digitalisierung und dafür haben wir konkrete Vorschläge. Kosmetik am Sozialstaat reicht nicht. Wir müssen die Mitte schützen und ihr die Abstiegsängste nehmen. Kein Erwachsener darf unter 1050 Euro im Monat fallen. Bezahlbares Wohnen darf kein Luxus sein.

Wir haben in diesem Jahr nicht nur die Europawahl, sondern auch eine Landtagswahl in Bremen und drei in Ostdeutschland — in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Bei der zurückliegenden Bundestagswahl hatten die Linke im Osten erhebliche Verluste. Was wird denn bei den Landtagswahlen anders sein?

Riexinger: Also unsere Umfrageergebnisse sehen gar nicht so schlecht aus. Wir sind die Partei,die klare und soziale Alternativen für Ostdeutschland hat. Dass 30 Jahre nach der Wende immer noch die Löhne im Osten hinterherhinken, ist ein Skandal. Auch die Ungerechtigkeiten bei der Rente sind unzumutbar.

Haben die Linken den Osten zuletzt vernachlässigt?

Kipping:Überhaupt nicht. Respekt für den Osten, das haben wir gefordert, als noch alle anderen Parteien das Thema mit spitzen Fingern angefasst haben. Ein durchschnittlicher ostdeutscher Arbeitnehmer müsste im Jahr 38 Tage länger arbeiten, als sein Kollege im Westen,um auf das gleiche Einkommen zu kommen. Diese Einkommenskluft zu schließen, ist eine Frage des Respekts.

Was halten Sie denn von einer Ossi–Quote für die Führungsetagen in Ostdeutschland?

Kipping: Wir diskutieren als Linke, wie eine solche Quote aussehen könnte. Aber es geht natürlich nicht, dass zum Beispiel kein einziges der oberen Gerichte in Ostdeutschland von einem Ostdeutschen geleitet wird.

Riexinger: Es ist nicht akzeptabel, dass es ganze Regionen im Osten gibt, die abgehängt werden. Da haben wir klare Konzepte, wie auch z.B. in der Kohleregion künftig gut bezahlte Arbeit mit Zukunftsperspektiven entstehen kann.

Gerade in Brandenburggibt es erhebliche Probleme für Ihre Partei. Eine Ministerin musste zurücktreten, ein Minister verspricht das Ende der Straßenausbaugebühren, ohne zu sagen, wie das bezahlt werden soll — es gibt Filzvorwürfe — und die Spitzenkandidaten kennt kein Mensch. Droht da der Absturz?

Kipping: Wir wollen in Brandenburg herausstellen, was die Linken bewirkt haben. Nehmen wir das Parité-Gesetz, oder den Einstieg für die Gebührenfreiheit in der Kita. Und auch in Brandenburg gilt: Wer Rechts verhindern will, muss Links wählen.

Es könnte am Ende die Frage diskutiert werden, ob die Linken mit der CDU und den Grünen eine — Koalition bilden sollen. Was halten Sie von der Idee?

Riexinger: Wieso um Himmelswillen sollten wir die konservative, in Brandenburg teilweise reaktionäre, CDU stützen.Im Übrigen glaube ich, dass der Vorstoß vom Landesvorsitzenden Senftleben nicht ernst gemeint war. Da hat wohl jemand Aufmerksamkeit gesucht. In Sachsen droht ja ernsthaft, dass die CDU mit der AfD koalieren könnte.

In Baden–Württemberg wären die Linken nach neuesten Umfragen über der 5 — Prozent– Hürde. Andererseits können die Grünen und Herr Kretschmann in diesem prosperierenden Bundesland vor Kraft kaum laufen. Was wollen denn die Linken dem entgegensetzen?

Riexinger: Wir werden eine Politik machen, die soziale Gerechtigkeit und mutigen Klimaschutz zusammenbringt.

Sie wollen die Grünen auf dem Gebiet ihrer Kernkompetenz angreifen?

Riexinger: Ja, warum nicht? Wir werden klar machen, dass für uns Klimaschutz und soziale Politik zusammengehören. Wir stehen dafür, Klimapolitik nicht nur für die gehobene Mittelschicht zu machen, sondern für die Mehrheit der Bevölkerung. Wir werden z.B. in Baden–Württemberg in der Automobilindustrie gewaltige Umbrüche erleben. Wir brauchen eine Mobilitätswende. Nur auf Elektromotor zu setzen, springt ökologisch zu kurz und außerdem ist die Frage nach den Arbeitsplätzen der Zukunft nicht beantwortet….

Herr Kretschmann will auch die Erderwärmung stoppen, ohne in Baden–Württemberg den Sozialstaat zu ruinieren.

Riexinger: Herr Kretschmann betreibt weder mutigen Klimaschutz noch Sozialstaatspolitik. Vielmehr ärgert sich die CDU in Baden–Württemberg, das Kretschmann nicht ihr Spitzenkandidat ist.

Jetzt sind Sie beide seit 2012 Vorsitzende einer Partei, die im Bund zur Opposition verdammt scheint, ist das nicht auf die Dauer frustrierend?

Kipping: Es sind wahrlich nicht die Zeiten um Frust zu schieben.Vielmehr ist es jetzt die Aufgabe aller fortschrittlichen Kräfte, Begeisterung zu entfachen für einen grundlegenden Politik–und Regierungswechsel, für einen sozialen Aufbruch.

Riexinger: Gute Opposition hat ja auch Erfolg. Ohne unseren Druck hätte sich die SPD nicht bewegt. Wir haben zwar nichts dagegen, aber es soll auch nicht unerwähnt bleiben: Die SPD schreibt gerade von uns ab. 12 Euro Mindestlohn fordern wir schon lange. Die Kindergrundsicherung steht bei uns im Parteiprogramm. Und. Und. Und. Unsere Funktion wird jetzt sein, dass das auch verwirklicht wird.

Es gab kürzlich Irritationen, weil die Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch in einem Interview darauf angesprochen wurden, dass Sie beide im Jahr 2020 nicht wieder für den Partievorsitz kandidieren können.

Riexinger: Das Statut ließe zu, wir könnten.

Und? Wollen Sie noch einmal?

Kipping: Dazu werde ich mich zu gegebener Zeit äußern. Nur so viel: Ich hab noch viel vor mit dieser Partei.

Riexinger: Sie sehen uns jedenfalls gut gelaunt und gestärkt. (beide lachen)

Herr Riexinger, stimmt es, dass Sie in Ihrer Berliner Anfangszeit als Herr Ratzinger begrüßt wurden?

Riexinger: Ich würde sagen, das war im Zusammenhang mit innerparteilichen Auseinandersetzungen eine gezielte Frotzelei. Ich fand das ganz witzig.

Sie waren damals eher unbekannt. In der Partei und außerhalb sowieso. Wären Sie es lieber wieder oder genießen Sie den stark gestiegenen Bekanntheitsgrad?

Riexinger: Ich bin ja erst sehr spät zum Berufspolitiker geworden. Wenn mich zum Beispiel Verkäuferinnen in Stuttgart grüßen, dann kennen die mich oft noch aus der Zeit, als ich mit ihnen auf Streikversammlungen war.

Über Sie, Frau Kipping, wurde geschrieben, Sie wären jemand, den man problemlos in einen Elternbeirat wählen würde. Hat das schon mal jemand versucht?

Also heute habe ich zumindest Elternabend und da gehe ich auch hin. Aber ich bin froh, dass unsere Nachbarin die Funktion der Elternsprecherin übernommen hat. Noch ein Abendtermin mehr, wäre mir zu viel. Da bringe ich lieber meine Tochter ins Bett.

Von Ihnen hat man gehört, dass sie gern tanzen, dass sie Yoga machen, dass sie angeblich Teebeutel zweimal aufbrühen, dass Sie zu Hause eine Karaoke–Anlage haben und dass Sie nicht singen können. Was davon stimmt?

Kipping: Ich bin in Dresden in einem Tanzverein. Wir vertanzen zum Beispiel „Mama Mia“ von ABBA. Aber ich schaffe nicht mehr, mit aufzutreten. Mit meinem Mann tanze ich gern Tango. Leider kommen wir viel zu selten dazu. Dass mit den Teebeuteln stammt aus der Zeit, als ich in Chicago als Freiwillige Geld für den Umweltschutz gesammelt hatte und selber mit eher wenig Geld über die Runden kommen musste.

Bleibt die Karaoke–Anlage.

Kipping: Die habe ich meinem Mann geschenkt, nachdem wir das in Südkorea ausprobiert haben. Ich habe auch festgestellt, dass ich sehr gern singe. Aber dort gibt es so eine fiese Bewertung, die anzeigt, wie viele Töne man nicht getroffen hat. Sagen wir es so: Im nächsten Leben werde ich wohl eher eine Tänzerin, als eine Sängerin.

Herr Riexinger, Sie waren mal baden–württembergischer Landesvorsitzender der Pfadfinder — hat ihnen die Pfadfinderzeit später im Leben geholfen?

Riexinger: Das waren linke Pfadfinder. Ja, ich habe früh gelernt, wie man Gruppen motiviert und zusammenhält. Nun kann man eine Partei aber nicht in ein Zeltlager stecken. Obwohl….

Kipping: Das Bild! (lacht) Bernd, darüber haben wir noch nie gesprochen. Ich war übrigens bei einer AG Wasserwandern. Da haben wir auch gelernt, wie man Feuer macht und wie man im Wald überlebt.

Herr Riexinger, nun wird es ganz bitter. Sie sind immer noch Fan vom VfB Stuttgart. Haben Sie da nicht Angst etwas vom Verlierer–Image abzubekommen?

Nein, das nicht. An der Spitze von Fußballvereinen sollten aber Leute stehen, die was vom Fußball verstehen und nicht nur von Wirtschaft. Da hatte ich beim VfB manchmal meine Zweifel. Aber nun ist ja Thomas Hitzlsperger da. Eine gute Entscheidung.

Frau Kipping, haben Sie einen Lieblingsverein?

Viele. Ich bin immer für den, der gerade gegen Bayern spielt.

Was ist mit Dynamo Dresden?

Wenn die gegen Bayern spielen, bin ich ihr größter Fan!

Direkt gegenüber dem Karl–Liebknecht–Hausist die Berliner Volksbühne — Wann waren Sie das letzte Mal dort?

Kipping: Ich war oft dort. Zurzeit gehe ich Berlin aber lieber in die Schaubühne. Und die letzte Aufführung, die ich vor wenigen Tagen gesehen habe und die ich nur jedem empfehlen kann, ist das „Blaue Wunder“ im Staatsschauspiel Dresden in der Inszenierung von Volker Lösch.

Riexinger: Ich war kürzlich in Stuttgart bei einer tollen Laien–Aufführung mit dem Titel „Flüchten und Ankommen“. Das ist ein Projekt zusammen von Flüchtlingen und Leuten von hier.

Ihre Lieblingsband, Frau Kipping, war einst „Milli Vanilli“. Hat sich das irgendwann weiterentwickelt?

Kipping: Ja, sehr schnell. Damals war ich 12.Ich habe mich dann „Keimzeit“ zugewandt. Als Schülerin bin ich auch mal zu deren Konzerten getrampt. Und weil ich am nächsten Tag nicht rechtzeitig zum Englisch–Unterricht zurück sein konnte, hat mir Sänger Norbert Leisegang in Englisch eine Entschuldigung geschrieben. Gottlob war meine Lehrerin Leisegang–Fan und hatsich nur eine Kopie von dem Zettel gemacht , anstatt mir einen Verweis zu geben.

Riexinger: Ich bin ja eher Rock–Fan. Von Jimi Hendrix bis Supertramp. Aber zurzeit höre ich vor allem den vor einem Jahr verstorbenen südafrikanischen Jazz–Musiker Hugh Masekela. Ich habe mir alle CDs gekauft und höre die mit Begeisterung.