Koalition: SPD setzt nach Rückzug von Nahles auf Teamlösung
Manuela Schwesig (M.), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer (r.), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Vorsitzender in Hessen
Bernd von Jutrczenka/dpaSchwesig zeigte sich „überzeugt, dass es uns zu dritt gelingen kann, diese schwierige Phase zu begleiten“. Keiner der drei will allerdings dauerhaft den Parteivorsitz übernehmen, für den es bislang keine eindeutigen Kandidaten oder gar Favoriten gibt.
Alle weiteren Beschlüsse vertagte die SPD auf den 24. Juni. Dann soll auf einer Vorstandssitzung beraten werden, wie die Entscheidung über die neue Parteispitze gefällt werden und wie sie aufgestellt sein soll. Im Gespräch sind eine Urwahl durch die rund 450 000 Mitglieder und – nach dem Vorbild der Grünen – eine Doppelspitze. Thema soll Ende Juni auch sein, wie die SPD die geplante Halbzeitbilanz der Koalition angehen will. Viele sehen darin einen möglichen Anlass für die Beendigung des Bündnisses.
Nahles erschien am Montag nur kurz im Parteivorstand, um offiziell zurückzutreten. Sie bekam langen Applaus, wie Dreyer anschließend berichtete. Das Willy–Brandt–Haus verließ Nahles mit den Worten „Machen Sie’s gut“.
Angesichts des taumelnden Koalitionspartners mahnten die Unionsparteien zur Fortsetzung der gemeinsamen Regierung. Es wäre „alles andere als förderlich, wenn Deutschland jetzt in eine Regierungskrise oder in einen Dauerwahlkampf gehen würde“, sagte CDU–Chefin Annegret Kramp–Karrenbauer. „Es gibt gute Gründe dafür, nicht leichtfertig eine Regierung zu beenden.“ Die CDU sei aber auch für einen solchen Fall vorbereitet, fügte sie hinzu, ohne Einzelheiten zu nennen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich zuversichtlich, auch mit dem Übergangs–Trio der SPD die Zusammenarbeit fortsetzen zu können.