Manfred Weber: „Europa muss ein Gigant sein“
Er ist Ingenieur und Ex-Musiker, er mag den analytischen Ansatz in der Politik ebenso wie den großen Auftritt. Manfred Weber reist im EU-Wahlkampf derzeit kreuz und quer durch Europa.
Thomas ImoNoch rund 60 Tage, dann wird in Europa gewählt. Spitzenkandidat der konservativen EVP ist Manfred Weber. Der Bayer will der nächste EU-Kommissionspräsident und damit einer der wichtigsten Politiker Europas werden. Mit dem CSU-Mann sprachen Ellen Hasenkamp und Sabine Lennartz.
Herr Weber, beinahe hätten wir uns am Flughafen treffen müssen. Wie viel Zeit verbringen Sie in der Luft?
Meine Reisezeit ist derzeit wirklich sehr hoch, weil ich mir ein Ziel gesetzt habe: Jeden EU-Staat zu besuchen, europaweit Wahlkampf zu machen und vor Ort den Menschen zuzuhören.
Waren Sie schon in jedem der 28 EU-Staaten?
Nein, der Wahlkampf geht ja jetzt erst richtig los. Ungefähr die Hälfte aller Länder habe ich aber seit meiner Wahl zum Spitzenkandidaten schon besucht und dabei eine Erfahrung gemacht: Die Sorgen der Europäer sind gar nicht so unterschiedlich.
Haben Sie schon mal gedacht, das ist ja hier wie in Bayern?
Ja, schon öfter, zum Beispiel gleich am Anfang meiner Kampagne in Zypern. Da saßen wir mit Landwirten und Bürgermeistern beisammen und es ging um Fördergelder. Eine der ersten Wortmeldungen war dann: Danke für all die Unterstützung der EU, aber die Bürokratie ist fürchterlich … Und genau das sagen mir meine Bauern zu Hause auch.
Noch eine praktische Frage an den Vielflieger: Wie packt man Hemden knitterfrei?
Ich habe da auch keine guten Tipps. In Sachen Hemdenfalten ist es sogar so, dass ich Wohlgeordnetes meistens wieder durcheinanderbringe.
Sie haben gesagt, es ist wichtig, den Menschen zuzuhören: Welche Fremdsprachen verstehen und sprechen Sie?
Ich spreche Englisch, und das funktioniert auch überall gut. Europa ist zwar sprachlich sehr vielfältig, aber häufig sprechen die Leute Englisch.
Damit sind wir auch schon bei den Briten. Was passiert, wenn die Abgeordneten dem Austrittsabkommen weiter nicht zustimmen?
Die Tragödie geht weiter. Wir Europäer müssen nun achtgeben, dass das Brexit-Chaos nicht ganz Europa ansteckt. Wir müssen Sorge tragen, dass die Europawahlen Ende Mai auf rechtlich und politisch sauberem Grund ablaufen.
Was ist Ihr Fazit der bisherigen Brexit-Verhandlungen? Hat das den Zusammenhalt der verbleibenden 27 gefördert oder geschwächt?
Die Geschlossenheit der EU 27 ist beachtlich. Aber jetzt wird es natürlich immer ernster in der Frage, ob der harte Brexit kommt oder nicht.
Bröckelt es ein bisschen?
Keiner will, dass es zum harten Brexit kommt. Aber natürlich nehmen die Spannungen im Inneren der EU zu, keine Frage. Ich bin dennoch sehr zuversichtlich, dass der Zusammenhalt bestehen bleibt. Deswegen müssen wir jetzt unter den EU 27 sortieren, worauf es uns ankommt.
Und das wäre?
Wir müssen erstens verhindern, dass die Brexit-Unsicherheiten auf die EU übergreifen und zweitens einen Weg zu schneller Klarheit finden. Deshalb gilt: Keine Verlängerung ohne Klärung in London.
Also im Zweifel auch für einen Brexit ohne Vertrag?
Der Vertrag, der auf dem Tisch liegt, ist ein guter Vertrag. Er klärt wichtige Fragen. Wir reichen den Briten damit die Hand. Aber wenn auf der anderen Seite niemand diese Hand ergreift, dann kann der Moment kommen, wo man sagen muss: Es geht nicht. Das sollten die britischen Freunde wissen. Man sollte sich nicht auf die Gutmütigkeit Europas verlassen, die ohnehin sehr stark da ist. Manchen bei uns könnte irgendwann der Geduldsfaden reißen.
Jegliches Nachverhandeln des Austrittsabkommens, mit dem viele im britischen Unterhaus so unglücklich sind, ist ausgeschlossen?
Zu dem Vertrag haben 28 Regierungen bereits ja gesagt - auch die Regierung von Theresa May. Auf EU-Ebene haben der Rat, die Kommission und das Parlament politisch zugestimmt. Und jetzt sagt ein Parlament, das britische, nein. Das ist zu respektieren, aber man darf dieses Parlament fragen: Wie ist Euer Plan?
Wie kommen wir raus aus dem Schlamassel?
Die Lösungen liegen auf dem Tisch; aber sie sind natürlich Entscheidungen der britischen Innenpolitik: Dem Austrittsvertrag doch zustimmen, oder wenn das Parlament in London nicht imstande ist, Lösungen für die verhakte Situation zu finden, dann wäre es logisch, das Mandat zurückzugeben an die Menschen. Also ein zweites Referendum.
Aber dann müssten die Briten ja an der Europawahl teilnehmen?
Dann hätten wir natürlich eine ganz neue politische Lage. Dann läge die Grundsatzfrage wieder auf dem Tisch, ob es überhaupt einen Austritt gibt. Aber die jetzige Tragödie zu verlängern ergibt keinen Sinn.
Haben Sie schon Wahlkampfauftritte in Großbritannien gebucht?
Nein. Ich gehe, Stand heute, nicht davon aus, dass Großbritannien an der Europawahl teilnimmt.
Hilft es im Wahlkampf gegen die Europafeinde, dass „raus aus der EU“ auch keine Lösung ist?
Noch einmal, der Brexit ist ein Schaden für alle. Aber natürlich sieht nun jeder, dass das kein cleverer Weg ist. Und die Zustimmungswerte zur EU steigen europaweit. Europa braucht Reformen und Willen zur Veränderung, das ist richtig, aber es geht um Weiterentwickeln und nicht um Zerstören.
Mit was für einem Gefühl denken Sie an den 26. Mai, den Tag der Europawahl?
Ich freue mich drauf. Es ist ein Fest der Demokratie, 440 Millionen Menschen haben die Möglichkeit abzustimmen, wie es in Europa weitergeht.
Womit können Sie am meisten punkten im Wahlkampf?
Es geht nicht darum, wo ich am meisten Beifall kriege, sondern wo es am notwendigsten für Europa ist. Und da habe ich während meiner Zuhör-Tour zwei große Themen mitgenommen: die Migration und die Wirtschaft.
Sie haben gesagt, dass Europa oft als kalt und technokratisch wahrgenommen wird und es nun darum gehe, dass europäische Feuer zu entfachen. Geht das mit Persönlichkeit oder mit Themen?
Politik ist immer eine Mischung aus einer Person, dem Menschen – und dessen Programm. Die Mischung muss stimmen. Ich bin überzeugter Europäer, ich habe immer – auch in meiner Partei, der CSU - für dieses Europa gebrannt. Und in Sachen Programmatik und Stil gilt: Europa muss greifbarer für die Menschen werden.
Wie?
Man kann zum Beispiel abstrakt über Innovationen reden oder darüber, was ich als Kommissionspräsident tun möchte: Einen europäischen Masterplan im Kampf gegen Krebs auflegen mit dem Ziel, der erste Kontinent zu sein, der die wesentlichen Krebsarten stoppen, vielleicht sogar beherrschen, und viel Leid mindern kann. Wenn ich so darüber mit den Menschen rede, verstehen sie, was konkret mit Innovation gemeint ist.
Aber medizinische Forschung ist doch längst europäisch bestens vernetzt?
Es gibt Rahmenforschung, ja. Aber einen Masterplan gibt es nicht. Es geht auch um ein Leitprojekt, wo am Schluss viele sagen: Ich bin stolz, dass wir das als Europäer zusammen geschafft haben. Franz-Josef Strauß hat damals gesagt: Wir bauen ein europäisches Flugzeug, das den USA Konkurrenz macht. Unvorstellbar damals. Heute wissen wir, dass Airbus besser ist als Boeing. Um solche Leitprojekte geht es.
Was ist wichtiger, die kleinen konkreten Projekte wie die Zeitumstellung oder der große Überbau für Europa, Frieden und Wohlstand?
Das wichtigste ist, dass die Menschen Europa als ihr Europa, als ein Stück Heimat empfinden. Und nicht als etwas, was weit weg ist. Wir müssen Europa tiefer verankern, demokratisieren. Europa muss wirkmächtiger werden angesichts von Präsident Putin, der an der EU-Ostgrenze nukleare Mittelstreckenraketen aufstellt, Präsident Trump, der die deutsche Autoindustrie als nationale Bedrohung einstuft und China, das offensichtlich mit dem Seidenstraßen-Projekt seinen Weltmachtanspruch verstärkt.
Sprechen Sie auch den Stolz der Europäer an, mitzuhalten?
Wir Europäer können doch selbstbewusst auftreten. Dass wir mit unserem „European way of life“ Leitmodelle haben, die einzigartig sind auf der Welt: Wie eine Krankenversicherung, die es überall gibt, während in Amerika immer noch Obamacare diskutiert wird. Ich wünsche mir, dass wir stolze Europäer sind.
In wie weit befürchten Sie, dass Russland und andere Kräfte versuchen, den Europa-Wahlkampf zu stören?
Die Sorge ist sehr groß. In Russland gibt es viele Millionen fake accounts. Wir müssen auf den mündigen Bürger bauen, der kritisch mit Informationen umgeht. Der Staat muss aber auch gegen solche Desinformationen vorgehen, in Kooperation mit den sozialen Medien. Wir müssen den sozialen Medien einen europäischen Rahmen geben, ich möchte keine amerikanische Wildwest-Digitalisierung oder chinesische Digitalisierung, die den Bürger überwacht, sondern eine europäische, die Daten oder das Urheberrecht schützt. Die Digitalisierung muss auch europäisch sprechen.
Wundern Sie sich über den breiten Widerstand gegen das Urheberrecht?
Ich finde es sehr gut, wenn lebendig diskutiert wird, das fehlt ja oft in der Europapolitik. Aber ich habe eine klare Position. Es muss uns gelingen, das Urheberrecht durchzusetzen, die Kreativen zu schützen. Die Kreativität ist die Grundsubstanz des europäischen Erfolges. Was das Europäische Parlament verabschiedet hat, ist ausbalanciert und gut.
Wenn sich Europa künftig in einer europäischen Armee manifestiert, ist das dann nicht das Gegenteil einer EU als Friedensprojekt?
Nein, die erste Idee eines gemeinsamen Europas nach dem Zweiten Weltkrieg war eine gemeinsame Armee. Damals wurde gesagt: Wenn es gelänge, europaweit die Armeen zu vereinen, ist das Kapitel Krieg auf dem Kontinent erledigt, dann ist der dauerhafte Frieden unumkehrbar. Diese Idee ist zeitlos. Hinzu kommt: Wenn wir gemeinsam als Europäer in der Welt Verantwortung übernehmen, ist das auch ein starkes Signal. Es geht jetzt um einen Einstieg, etwa durch gemeinsame Interventionseinheiten oder eine EU-Cyber-Abwehr.
Blamiert sich Deutschland gerade, wenn wir den Verteidigungsetat knapp halten?
Wir müssen investieren, das sind wir der Bundeswehr schuldig. Das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben der Nato wurde auch von Sozialdemokraten mit verhandelt, wir sollten uns zumindest in die Richtung zu bewegen. Wichtig ist aber auch, mit der Effizienz zu werben, wenn wir mehr kooperieren.
Wenn die Einstimmigkeit bei einer europäischen Außenpolitik abgeschafft wird, hätte Deutschland kein Veto-Recht mehr bei Entscheidungen wie zum Beispiel Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien. Sind wir dazu bereit?
Die Frage ist aus meiner Sicht falsch gestellt. Die eigentliche Frage ist doch, kann man heute überhaupt noch etwas alleine durchsetzen in der Welt? Wir müssen nicht nur ökonomisch, wir müssen auch politisch ein Gigant sein. Europa gewinnt Souveränität, auch für jeden einzelnen Nationalstaat, wenn wir zum Mehrheitsprinzip kommen.
Noch etwas Persönliches. Sie haben physikalische Technik studiert. Haben Sie schon mit mal mit der Physikerin Angela Merkel gefachsimpelt?
Nein, aber die technische Prägung – dass man gut mit Zahlen umgehen kann und analytisch denkt – da fühle ich mich schon wohl mit ihr.
Sie haben mal als Gitarrist in einer Band gespielt. Spielen Sie noch?
In der Band leider nicht. Ich habe als Jugendlicher begonnen und das hat mich sehr stark geprägt. Aber als ich zwei Jahre im Landtag war, musste ich aufhören, weil es zu viel war.
Was war Ihre Musikrichtung?
Wir haben Party-Musik gemacht, Rock, Pop, die Songs anderer Bands gecovert.
Der größte Hit?
Schwer zu sagen. Alles was Stimmung gemacht hat. Ich habe den Auftritt geliebt, man spürt die Stimmung des Publikums – das ist ähnlich wie in der Politik. Nur ist die Politik etwas trockener.