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Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Hohe Preise
Kampf gegen die Inflation – Wird alles noch teurer?

Die Benzinpreise sind wegen des Iran-Kriegs hoch, andere Preise könnten folgen. Die Europäische Zentralbank könnte vor der Wahl stehen: Inflation oder Rezession?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Jagd auf Finanzkriminelle
„Die Banker haben rumgeschrien, einer hat mich am Arm festgehalten“

Jahrelang jagte Anne Brorhilker als Oberstaatsanwältin Finanzkriminelle. Vor zwei Jahren kündigte sie. Ein Gespräch über Seitenwechsel, CumEx-Geschäfte und das Steuerhinterzieher-Paradies Deutschland.

Interview

MOZ+MOZ+ Homöopathie, Mitversicherung, Zuckersteuer
So soll die Regierung das Gesundheitssystem retten

Nun liegen sie vor: die Vorschläge der Kommission, um das Gesundheitswesen zu retten. Welche davon umgesetzt werden, ist noch offen. Klar ist aber: Einige der Empfehlungen dürften für Kontroversen sorgen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Nach den Landtagswahlen
Rettung durch Reformen?

Jetzt soll es wirklich losgehen: Gesundheit, Pflege, Rente, Steuern. Was die schwarz-rote Koalition plant, wer das Ganze umsetzen soll und wie die Chancen für Belastungen und Entlastungen stehen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Was ist dieser CDU-Sieg wert? Vier Lehren aus der Wahl in Mainz

Die CDU gewinnt nach 35 Jahren, die SPD erzielt das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Welchen Schatten wirft das auf die Koalition in Berlin? Kommen jetzt die Reformen?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Bundesregierung
Die Hoffnung auf Steuersenkungen – und drei Szenarien

Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil sind gefordert, beim Thema Steuern ein schlüssiges Gesamtkonzept vorzulegen. Das Problem: Eigentlich fehlt das Geld für Entlastungen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot und das Geld
Die Versteinerung des Haushalts – ein Drama in drei Akten

Durch steigende Rentenausgaben und Zinszahlungen werden die politischen Gestaltungsspielräume geringer. Ökonomen rufen zum Umsteuern auf.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Die Macht der Alten
Jüngere benachteiligt?„Das ist ein echtes Demokratieproblem“

Jörg Tremmel von der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen sieht die Jüngeren durch die Renten- und Haushaltspolitik benachteiligt.

Interview

MOZ+MOZ+ Konflikt um Grönland
Trump zückt den Revolver – und was macht die EU?

US-Präsident Donald Trump unterstreicht durch seine Zolldrohung den Willen, Grönland den USA einzuverleiben. Die Europäer müssen nun klären, wie sie damit umgehen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine
Die Europäer müssen Trump im eigenen Team halten

Mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine erhalten langsam Konturen. Das ist wichtig – und stellt Deutschland vor große Herausforderungen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Sozialdemokraten in der Krise
Die fünf Probleme der SPD

Die Situation der Sozialdemokraten erinnert an die eines Schülers, der hofft, nicht jeden Tag auf dem Pausenhof verprügelt zu werden. Der Reformdruck ist groß, es fehlt an Antworten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Nach dem Koalitionsausschuss
Rentenkommission soll „keine Laberrunde“ werden

Kanzler Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil wollen das Rentenpaket unverändert durchsetzen. Sie stellen aber auch Reformen in Aussicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Die Koalition und der Rentenstreit
Entscheidende Tage für Friedrich Merz

Beim Rentenpaket geht es für den Kanzler um viel. Um die Frage, ob ihm die eigene Fraktion geschlossen folgt – und ob seine Regierung eine Zukunft hat.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Bundesregierung in der Krise
Wenn Geschichte sich reimt

Union und SPD müssen Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik ziehen – auch im Streit über die Rente.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Altersvorsorge in Deutschland
Fünf Mythen in der Debatte um die Rente

Dass es beim Thema Rente schnell zum Streit kommt, ist nichts Neues. Schuld daran ist auch, dass mit vielen falschen Annahmen und Missverständnissen gehandelt wird. Fünf dieser Mythen im Überblick.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Pflichtdienst für Senioren?
„Die junge Generation ist enorm belastet“

Als Bildungsforscher hat Klaus Hurrelmann ein besonderes Auge auf die Jugend. Er fordert, dass sich eine etwaige Dienstpflicht auf alle Generationen verteilt.

Interview

MOZ+MOZ+ Arbeiten im Ruhestand
Wenn die Rente zur Belastung wird

Mancher will gern früher in Rente gehen – andere leiden darunter, dass sie es mit 67 tun müssen. Die Bundesregierung will es nun mit einer Aktivrente erleichtern, dass mehr Menschen länger arbeiten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Nachwirkung der Haltelinie ab 2032
Wer 1500 Euro Rente hat, profitiert mit 33 Euro

Das Rentenpaket der Bundesregierung ist teuer – die Stabilisierung des Rentenniveaus hat aber auch konkrete Auswirkungen auf die einzelne Rente. Das Wichtigste in Fragen und Antworten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Kanzler und Junge Union
Wie Merz das Rentenproblem in den Griff kriegen könnte

Viel Zeit bleibt nicht mehr, um eine Lösung im Streit um das Rentenpaket zu finden. Denn eigentlich soll das Gesetz ab 1. Januar in Kraft sein. Vier Möglichkeiten für Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Uneinigkeit in der Union
Milliardenpoker bei der Rente bringt Merz in Schwierigkeiten

Die jungen Unionsabgeordneten könnten das schwarz-rote Rentenpaket stoppen. Bundeskanzler Friedrich Merz ist unter Druck.

Berlin

MOZ+MOZ+ Koalitionsausschuss
Worüber Union und SPD am Donnerstagabend beraten wollen

Rente, Bürgergeld oder Heizungsgesetz – Konfliktthemen gibt es genug. Termine offenbar auch. Insgesamt noch drei Mal wollen sich die Spitzen der Koalition in diesem Jahr treffen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ab Juli 2026
Rente könnte um 3,7 Prozent steigen

Noch ist es eine Schätzung, aber die Rentnerinnen und Rentner können auf eine solide Erhöhung zum 1. Juli 2026 hoffen. Wie sie zustande kommt und welche Rolle das Rentenpaket noch spielt.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Haushalt
Klingbeil handelt nach Plan – nur geht der nicht auf

Der Finanzminister setzt auf Rekordschulden. Die Wirtschaft springt trotzdem nicht an. Umso drängender sind tiefgreifende Reformen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Haushalt
Klingbeils Zahlenspiel – und viele offene Fragen

Der Finanzminister legt Eckwerte für den Haushalt vor. Ob ihm die Finanzierung einer ernst zu nehmenden Steuerreform gelingt, ist unsicher.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Frühjahrsprognose
Mini-Wachstum: Welche Steuer jetzt schnell sinken muss

Wegen des Iran-Kriegs halbiert die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose. Jetzt sind entschlossene Reformen um so wichtiger.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Drohen Flugausfälle?
Ministerin will beim Thema Kerosin „mit kühlem Kopf“ handeln

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) warnt bei den Folgen des Iran-Krieges vor Alarmismus. Die SPD-geführten Länder fordern eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz.

Berlin

MOZ+MOZ+ Selenskyj in Berlin
Merz kann Symbole – und muss nun Führung übernehmen

Die EU muss den Kredit für die Ukraine rasch freigeben. Hier ist auch Kanzler Friedrich Merz gefragt.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Koalition
Entlastungen zuerst – und was folgt danach?

Friedrich Merz und Lars Klingbeil führen befristet den Tankrabatt wieder ein. Gleichzeitig wächst der Zeitdruck, was harte Reformen angeht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Tankrabatt
Friedrich Merz macht Politik im Stil von Olaf Scholz

Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Vizekanzler Lars Klingbeil wollen das Land mit Reformen fit machen. Doch erst einmal geben sie munter weiter Geld aus – und das nicht mal zielgenau.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Steuerreform
Eine höhere Mehrwertsteuer wäre Gift für die Demokratie

Lars Klingbeil will die Einkommenssteuer für die meisten Menschen senken. Richtig so. Doch das Projekt darf nicht auf dem falschen Weg finanziert werden.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Gesundheit
Sparen im Crash-Kurs? Das ist die Folge schlechter Politik

Den Kassen fehlt das Geld. Die Politik muss nun handeln – und sollte für die Zukunft eines dringend lernen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ SPD-Chef
Lars Klingbeil sammelt seine Truppen

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sucht nach Unterstützern für seinen Kurs. Deshalb hat er Oberbürgermeister ins Willy-Brandt-Haus eingeladen. Werden sie der SPD neues Leben einhauchen?

Berlin

MOZ+MOZ+ Reformen und Haushalt
Das Milliardenspiel: Wird die Mehrwertsteuer erhöht?

Die SPD betont, sie wolle keine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Es spricht aber manches dafür, dass es anders kommt.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ SPD
Klingbeil will Reformen – mit einem Gerechtigkeitssignal

Vizekanzler Lars Klingbeil skizziert in einer Grundsatzrede mögliche Reformen. Beim Thema Steuern ist das Konfliktpotenzial groß.

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD
Die Machtarchitektur des Lars Klingbeil hat Risse

Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz muss der SPD-Chef und Vizekanzler kämpfen. Es geht auch um die Frage der Reformfähigkeit.

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD
Lars Klingbeils Flucht nach vorn – und was sie bedeutet

Nach dem Desaster von Rheinland-Pfalz wird es nicht leichter, die SPD auf Reformkurs zu bringen. Für das Land wäre es dennoch wichtig.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Hilfen für die Ukraine
Viktor Orban verhält sich dreist und bösartig

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban blockiert Finanzhilfen für die Ukraine. Das muss Konsequenzen haben.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Folgen der Landtagswahl Rheinland-Pfalz
„Ich sehe keine Alternative zu Klingbeil“

Für die SPD wäre die psychologische Wirkung einer Niederlage in Rheinland-Pfalz verheerend, analysiert der Politologe Ulrich von Alemann.

Interview

MOZ+MOZ+ Landtagswahl
Die ganze SPD schaut wie gebannt auf Rheinland-Pfalz

Wenn Ministerpräsident Alexander Schweitzer verlieren sollte, wird der Frust in der SPD riesengroß sein. Was würde das für Schwarz-Rot in Berlin bedeuten?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Regierungserklärung im Bundestag
Plötzlich ungeliebt: Wie Merz mit dem Zorn Trumps umgeht

Friedrich Merz spricht im Bundestag über seine Haltung in der Iran-Politik, mit der er den Unmut von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen hat.

Berlin

MOZ+MOZ+ Haushalt und Schulden
Forscher werfen Friedrich Merz und Lars Klingbeil Trickserei vor

Laut Ifo-Institut gibt die Bundesregierung 95 Prozent der Mittel aus dem Sondervermögen in Wirklichkeit nicht für Infrastruktur aus.

Berlin

MOZ+MOZ+ Parteien
Die SPD muss ein neues Aufstiegsversprechen geben

Nur wenn die Menschen ihr Wirtschaftskompetenz zutrauen, hat die SPD eine Zukunft. SPD-Chef Lars Klingbeil sollte in der Reformdebatte Impulse setzen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Steuerpläne
„Zu klein, um einen Wow-Effekt zu erzeugen“

Die Steuerprofessorin Johanna Hey fordert, Schwarz-Rot müsse eine Steuerreform mit Signalwirkung vorlegen.

Interview

MOZ+MOZ+ Koalition im Bund
Die Schuldenbremse und das Prinzip Kuhhandel

Der Kanzler stemmt sich gegen eine weitere Lockerung der Schuldenbremse. Das dürfte Folgen für einen anderen Plan der Koalition haben.

Berlin

MOZ+MOZ+ Landtagswahl in Baden-Württemberg
Merz sieht „keine Auswirkungen auf die Koalition“ im Bund

Schwarz-Rot macht unverdrossen weiter, auch mit den Reformen – so stellt sich der Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz die Auswirkungen der Landtagswahl in Baden-Württemberg vor. Doch wie wird es in zwei Wochen tatsächlich sein?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Wahl in Baden-Württemberg
Vier Lehren für die Bundespolitik

Ein Dämpfer für Kanzler Friedrich Merz (CDU), ein Tiefschlag für die SPD und Hoffnung für die Grünen: Mit dem spektakulären Wahlabend in Stuttgart beginnt ein spektakuläres Wahljahr 2026.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Iran und das Völkerrecht
Ein Dilemma, das nicht nur den Kanzler quält

Auch nach dem Besuch von Friedrich Merz bei Donald Trump bleiben viele Fragen zum Iran-Krieg unbeantwortet. Die nach dem Völkerrecht und seiner Bedeutung beschäftigt alle Parteien.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Außenpolitik
Merz' illusionslose Politik ist richtig, er darf aber eines nicht vergessen

Wer nicht überlebt, kann auch nichts Gutes tun. Es ist richtig, dass Friedrich Merz in der Außenpolitik deutsche Interessen in den Vordergrund stellt. Es geht aber um mehr.

Kommentar von Tobias Peter
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