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Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Haushalt
Klingbeil handelt nach Plan – nur geht der nicht auf

Der Finanzminister setzt auf Rekordschulden. Die Wirtschaft springt trotzdem nicht an. Umso drängender sind tiefgreifende Reformen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Hohe Preise
Kampf gegen die Inflation – Wird alles noch teurer?

Die Benzinpreise sind wegen des Iran-Kriegs hoch, andere Preise könnten folgen. Die Europäische Zentralbank könnte vor der Wahl stehen: Inflation oder Rezession?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Frühjahrsprognose
Mini-Wachstum: Welche Steuer jetzt schnell sinken muss

Wegen des Iran-Kriegs halbiert die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose. Jetzt sind entschlossene Reformen um so wichtiger.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Selenskyj in Berlin
Merz kann Symbole – und muss nun Führung übernehmen

Die EU muss den Kredit für die Ukraine rasch freigeben. Hier ist auch Kanzler Friedrich Merz gefragt.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Homöopathie, Mitversicherung, Zuckersteuer
So soll die Regierung das Gesundheitssystem retten

Nun liegen sie vor: die Vorschläge der Kommission, um das Gesundheitswesen zu retten. Welche davon umgesetzt werden, ist noch offen. Klar ist aber: Einige der Empfehlungen dürften für Kontroversen sorgen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Hilfen für die Ukraine
Viktor Orban verhält sich dreist und bösartig

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban blockiert Finanzhilfen für die Ukraine. Das muss Konsequenzen haben.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Regierungserklärung im Bundestag
Plötzlich ungeliebt: Wie Merz mit dem Zorn Trumps umgeht

Friedrich Merz spricht im Bundestag über seine Haltung in der Iran-Politik, mit der er den Unmut von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen hat.

Berlin

MOZ+MOZ+ Iran und das Völkerrecht
Ein Dilemma, das nicht nur den Kanzler quält

Auch nach dem Besuch von Friedrich Merz bei Donald Trump bleiben viele Fragen zum Iran-Krieg unbeantwortet. Die nach dem Völkerrecht und seiner Bedeutung beschäftigt alle Parteien.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Außenpolitik
Merz' illusionslose Politik ist richtig, er darf aber eines nicht vergessen

Wer nicht überlebt, kann auch nichts Gutes tun. Es ist richtig, dass Friedrich Merz in der Außenpolitik deutsche Interessen in den Vordergrund stellt. Es geht aber um mehr.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Atomwaffen
Macron bietet den Deutschen ein zweites Los

Der Schutz durch die USA ist für Europa nicht mehr sicher. Das, was Macron nun bietet, ist es auch nicht – aber besser als nichts.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Kanzler in China
Merz muss China umarmen – und zugleich wegstoßen

Der China-Besuch stellt Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor große Herausforderungen. Die eigentliche Arbeit beginnt aber erst danach.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Höchstes Staatsamt
Die seltsame Sehnsucht nach Angela Merkel – und woher sie kommt

Die Debatte darüber, ob Altkanzlerin Angela Merkel Bundespräsidentin werden könnte, dient dazu, Friedrich Merz zu quälen. Aber das ist noch nicht alles.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Agenda 2010
Was Merz von Gerhard Schröder lernen kann – und was nicht

Deutschland braucht Reformen. Gerhard Schröders Vorgehen bei der Agenda 2010 kann für Friedrich Merz aber nur bedingt eine Blaupause sein.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Finanzen
Grüne wollen Haushalt kippen – doch der Weg dahin ist weit

Die Grünen werfen der Regierung vor, Milliarden Euro würden zweckentfremdet. Lohnt sich eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht?

Berlin

MOZ+MOZ+ Klingbeils schwieriger Job
Die SPD muss mit dem Jammern aufhören

Wenn die Sozialdemokraten das Richtige tun, ist ein Aufschwung möglich. Sogar für die eigene Partei.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot und das Geld
Die Versteinerung des Haushalts – ein Drama in drei Akten

Durch steigende Rentenausgaben und Zinszahlungen werden die politischen Gestaltungsspielräume geringer. Ökonomen rufen zum Umsteuern auf.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Deutschlands Rolle in der Welt
Was Merz von Merkel lernen muss

Der Kanzler könnte der Richtige sein, um das Europa nach Donald Trump zu gestalten. Aber er hat ein großes Defizit.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Konflikt um Grönland
Trump zückt den Revolver – und was macht die EU?

US-Präsident Donald Trump unterstreicht durch seine Zolldrohung den Willen, Grönland den USA einzuverleiben. Die Europäer müssen nun klären, wie sie damit umgehen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Deutsche Wirtschaft in der Krise
Die Suche nach dem Zaubertrank

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Wirtschaft zur Top-Priorität dieses Jahres erklärt. Doch was braucht es für einen echten Aufschwung? Prominente Wirtschaftsforscher machen Vorschläge, wie das Wachstum wieder angekurbelt werden könnte.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Trumps Machtgebaren
Das Ende des amerikanischen Traums

Der Rabauke Donald Trump verspielt die kulturelle Anziehungskraft der USA. Das ist eine Zeitenwende für sich.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Kanzlerreise nach Indien
Wenn Merz den Blick in der Disco kreisen lässt

Der Besuch des Kanzlers in Indien ist ein richtiger Schritt zur rechten Zeit. Vielleicht ergibt sich daraus die Chance, sich aus alten Abhängigkeiten zu lösen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Parteiklausuren von Union und SPD
Koalition streitet über Steuern und Migration

Wofür ist Geld da – und wofür nicht? Union und SPD haben unterschiedliche Prioritäten. Sprengstoff ist auch die Frage nach einer Reform der Erbschaftssteuer.

Berlin

MOZ+MOZ+ Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine
Die Europäer müssen Trump im eigenen Team halten

Mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine erhalten langsam Konturen. Das ist wichtig – und stellt Deutschland vor große Herausforderungen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Frühjahrs-Offensive der Regierung
Merz muss nun zeigen, was er kann

Der Kanzler wirbt erneut für Reformen. Dabei wäre Machen besser.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Interne Umstrukturierung
Merz versucht einen Aufbruch

Der Kanzler tauscht seinen Büroleiter aus – und sendet damit ein Signal in die eigene Partei. In einem Brief an die Koalitionsabgeordneten dringt Friedrich Merz auf Wirtschaftsreformen.

Berlin

MOZ+MOZ+ US-Aktion in Venezuela
Merz' Angsthasen-Politik – und die Gründe dafür

Deutschland reagiert auf die US-Intervention in Venezuela zurückhaltend. Doch jetzt droht Donald Trump auch noch mit dem Griff nach Grönland.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Dreikönigstreffen der FDP
„Die Wirtschaft schreit nach Freiheit“

Die Bemühungen der schwarz-roten Koalition verfolgt der FDP-Vorsitzende Christian Dürr aus der außerparlamentarischen Opposition. Mit einer klaren Kommunikation will er dennoch Einfluss nehmen.

Interview

MOZ+MOZ+ Schwarz-rote Koalition
Alles neu 2026? Was Deutschland braucht – und wie es gehen könnte

Bisher haben sich entgegen der Erwartung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) weder die Konjunkturdaten noch die Laune im Land entscheidend verbessert. Muss der Koalitionsvertrag überarbeitet werden?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Politik und Social Media
Die Macht des Shitstorms

Die sozialen Medien haben die Arbeit von Politikern verändert – mit gravierenden Folgen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Krieg in der Ukraine
Geben die USA Sicherheitsgarantien?

In den Verhandlungen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und einer US-Delegation hat es Fortschritte gegeben. Berlin wurde zur Bühne der Weltpolitik

Berlin

MOZ+MOZ+ Union und SPD
Die Zeit der Geschenke ist bald vorbei

Schwarz-Rot lobt sich nach dem Koalitionsausschuss selbst. Doch der echte Härtetest für Kanzler Friedrich Merz (CDU) kommt erst noch.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Spitzentreffen im Kanzleramt
Die Koalition, in der fast alle urlaubsreif sind

Beim Koalitionsausschuss geben Union und SPD sich einen Zeitplan für die Änderung des Heizungsgesetzes. Die Aufgaben im Jahr 2026 werden riesig sein.

Berlin

MOZ+MOZ+ Nach dem Koalitionsausschuss
Rentenkommission soll „keine Laberrunde“ werden

Kanzler Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil wollen das Rentenpaket unverändert durchsetzen. Sie stellen aber auch Reformen in Aussicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Die Koalition und der Rentenstreit
Entscheidende Tage für Friedrich Merz

Beim Rentenpaket geht es für den Kanzler um viel. Um die Frage, ob ihm die eigene Fraktion geschlossen folgt – und ob seine Regierung eine Zukunft hat.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ G20 ohne Trump
Es lohnt sich zu reden

Beim Gipfeltreffen der Industrie- und Schwellenländer am Wochenende in Südafrika fehlen wichtige Staatschefs. Trotzdem ist der Aufwand nicht vergebens.

Berlin

MOZ+MOZ+ Nachwirkung der Haltelinie ab 2032
Wer 1500 Euro Rente hat, profitiert mit 33 Euro

Das Rentenpaket der Bundesregierung ist teuer – die Stabilisierung des Rentenniveaus hat aber auch konkrete Auswirkungen auf die einzelne Rente. Das Wichtigste in Fragen und Antworten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Kanzler und Junge Union
Wie Merz das Rentenproblem in den Griff kriegen könnte

Viel Zeit bleibt nicht mehr, um eine Lösung im Streit um das Rentenpaket zu finden. Denn eigentlich soll das Gesetz ab 1. Januar in Kraft sein. Vier Möglichkeiten für Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Klingbeil reist nach Peking
Was Deutschland von China lernen kann

Die Regierenden in Peking treffen langfristige strategische Entscheidungen. Darauf braucht es eine europäische Antwort.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Bundeshaushalt 2026
Warum auch Merz und Klingbeil am Streit ums Geld scheitern könnten

Schwarz-Rot hat viel Geld zur Verfügung – und könnte sich trotzdem in schlimme Probleme manövrieren

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Uneinigkeit in der Union
Milliardenpoker bei der Rente bringt Merz in Schwierigkeiten

Die jungen Unionsabgeordneten könnten das schwarz-rote Rentenpaket stoppen. Bundeskanzler Friedrich Merz ist unter Druck.

Berlin

MOZ+MOZ+ Neuverschuldung für die Bundeswehr
Panzer oder Schwimmhallen – diese Frage stellt sich tatsächlich

Auch Verteidigung kann nicht dauerhaft auf Pump finanziert werden. Deshalb sind schmerzhafte Entscheidungen fällig.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Bund, Länder, Kommunen und das Geld
Wer bestellt, bezahlt – vielleicht

Bund und Länder pokern um Milliarden, wenn es um die Kosten von Gesetzen geht. Für viele Städte und Gemeinden geht es währenddessen darum, dass das Geld überhaupt noch reicht.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Verwendung russischen Vermögens
Der Gratismut vieler Europäer

Es ist richtig, russisches Staatsvermögen für die Ukraine zu nutzen. Das Risiko müssen aber alle Europäer gemeinsam tragen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Kommunikation von Friedrich Merz
Der Mann, der spricht wie seit 20 Jahren kein Kanzler mehr

Die Debatte zu Merz‘ „Stadtbild“-Äußerung legt die kommunikativen Eigenheiten des Kanzlers offen. Im Internetzeitalter ist er noch nicht richtig angekommen.

Berlin

MOZ+MOZ+ „Stadtbild“-Äußerung des Kanzlers
„Merz sollte sich nicht zu sehr am Modell Trump orientieren“

Der Tübinger Rhetorik-Professor Joachim Knape wirft Friedrich Merz vor, mit diffusen Äußerungen Schaden anzurichten. Merz solle sich vor solchen Zuspitzungen besser und intensiver beraten lassen.

Interview

MOZ+MOZ+ Europa zwischen den Supermächten
China nutzt Seltene Erden als Waffen

Die Regierung in Peking weiß: Rohstoffe sind Macht. Europa muss jetzt handeln.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Friedrich Merz und die AfD
„Wir werden uns von diesen Leuten nicht zerstören lassen“

CDU-Chef Friedrich Merz will die AfD bekämpfen – er präsentiert aber auch keine neuen Ideen, wie dies gelingen soll.

Berlin

MOZ+MOZ+ Wohin steuert die SPD?
Die Sozialdemokraten und das Problem der dicken Hose

Im Streit um die Wehrpflicht zeigt sich: Die Partei hat noch nicht zu einer neuen Ordnung gefunden. Das muss sich schnell ändern.

Kommentar von Tobias Peter
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