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E-Paper

Tobias Peter

Aktuelle Beiträge von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot und das Geld
Die Versteinerung des Haushalts – ein Drama in drei Akten

Durch steigende Rentenausgaben und Zinszahlungen werden die politischen Gestaltungsspielräume geringer. Ökonomen rufen zum Umsteuern auf.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Die Macht der Alten
Jüngere benachteiligt?„Das ist ein echtes Demokratieproblem“

Jörg Tremmel von der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen sieht die Jüngeren durch die Renten- und Haushaltspolitik benachteiligt.

Interview

MOZ+MOZ+ Deutschlands Rolle in der Welt
Was Merz von Merkel lernen muss

Der Kanzler könnte der Richtige sein, um das Europa nach Donald Trump zu gestalten. Aber er hat ein großes Defizit.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Familienunternehmer-Präsidentin
„Es könnten viele Tausend Arbeitsplätze verloren gehen“

Die Präsidentin des Verbandes „Die Familienunternehmer“, Marie-Christine Ostermann, warnt vor einer Reform der Erbschaftsteuer.

Interview

MOZ+MOZ+ Konflikt um Grönland
Trump zückt den Revolver – und was macht die EU?

US-Präsident Donald Trump unterstreicht durch seine Zolldrohung den Willen, Grönland den USA einzuverleiben. Die Europäer müssen nun klären, wie sie damit umgehen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Deutsche Wirtschaft in der Krise
Die Suche nach dem Zaubertrank

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Wirtschaft zur Top-Priorität dieses Jahres erklärt. Doch was braucht es für einen echten Aufschwung? Prominente Wirtschaftsforscher machen Vorschläge, wie das Wachstum wieder angekurbelt werden könnte.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Kommt jetzt der Aufbruch?
Deutschland braucht eine große Steuerreform

Ohne Strukturreformen kommt das Land nicht dauerhaft aus der Wachstumskrise. Friedrich Merz muss entscheiden, was für ein Kanzler er sein will.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Reform beim Bürgergeld
Es geht um mehr als um härtere Strafen für Arbeitsverweigerer

Das Bürgergeld wird bald zur neuen Grundsicherung. Die künftigen Regeln ermöglichen Konsequenz – und erfordern Fingerspitzengefühl.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Fusion von Bundesländern
Wie Markus Söder Nicht-Bayern vor den Kopf stößt

Der CSU-Chef fordert die Zusammenlegung von Bundesländern. An die Menschen denkt er dabei nicht.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ SPD-Vorschlag zur Erbschaftsteuer
Wer sehr viel erbt, soll mehr zahlen

Die SPD legt Ideen für eine Reform der Erbschaftsteuer vor. Die Union und Unternehmensverbände stellen sich quer.

Berlin

MOZ+MOZ+ Trumps Machtgebaren
Das Ende des amerikanischen Traums

Der Rabauke Donald Trump verspielt die kulturelle Anziehungskraft der USA. Das ist eine Zeitenwende für sich.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Parteiklausuren von Union und SPD
Koalition streitet über Steuern und Migration

Wofür ist Geld da – und wofür nicht? Union und SPD haben unterschiedliche Prioritäten. Sprengstoff ist auch die Frage nach einer Reform der Erbschaftssteuer.

Berlin

MOZ+MOZ+ Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine
Die Europäer müssen Trump im eigenen Team halten

Mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine erhalten langsam Konturen. Das ist wichtig – und stellt Deutschland vor große Herausforderungen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Frühjahrs-Offensive der Regierung
Merz muss nun zeigen, was er kann

Der Kanzler wirbt erneut für Reformen. Dabei wäre Machen besser.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Interne Umstrukturierung
Merz versucht einen Aufbruch

Der Kanzler tauscht seinen Büroleiter aus – und sendet damit ein Signal in die eigene Partei. In einem Brief an die Koalitionsabgeordneten dringt Friedrich Merz auf Wirtschaftsreformen.

Berlin

MOZ+MOZ+ US-Aktion in Venezuela
Merz' Angsthasen-Politik – und die Gründe dafür

Deutschland reagiert auf die US-Intervention in Venezuela zurückhaltend. Doch jetzt droht Donald Trump auch noch mit dem Griff nach Grönland.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Dreikönigstreffen der FDP
„Die Wirtschaft schreit nach Freiheit“

Die Bemühungen der schwarz-roten Koalition verfolgt der FDP-Vorsitzende Christian Dürr aus der außerparlamentarischen Opposition. Mit einer klaren Kommunikation will er dennoch Einfluss nehmen.

Interview

MOZ+MOZ+ Schwarz-rote Koalition
Alles neu 2026? Was Deutschland braucht – und wie es gehen könnte

Bisher haben sich entgegen der Erwartung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) weder die Konjunkturdaten noch die Laune im Land entscheidend verbessert. Muss der Koalitionsvertrag überarbeitet werden?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Gefahr durch Perfektionismus
Warum es manchmal besser ist, weniger perfekt zu sein

Deutschland muss sich mehr trauen und nicht immer nur weiter tüfteln, bis die perfekte Lösung steht. Das erfordert Mut.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Präsident des Lehrerverbandes
„Es steckt für die Schulen ein riesiges Potenzial in Künstlicher Intelligenz“

Mit dem Einzug Künstlicher Intelligenz in die Klassenzimmer stehen die deutschen Schulen erneut vor einer großen Herausforderung. Lehrerpräsident Stefan Düll sieht darin auch Chancen.

Interview

MOZ+MOZ+ Langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete
„Deutschland ist reich genug, um eine gute Sozialpolitik zu machen“

Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Sigrid Skarpelis-Sperk ist seit 1969 Mitglied der SPD. Auch heute noch sieht sie ihre Partei in der Verantwortung, finanziellen Druck von den Bürgern zu nehmen.

Interview

MOZ+MOZ+ Sozialdemokraten in der Krise
Die fünf Probleme der SPD

Die Situation der Sozialdemokraten erinnert an die eines Schülers, der hofft, nicht jeden Tag auf dem Pausenhof verprügelt zu werden. Der Reformdruck ist groß, es fehlt an Antworten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Politik und Social Media
Die Macht des Shitstorms

Die sozialen Medien haben die Arbeit von Politikern verändert – mit gravierenden Folgen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Krieg in der Ukraine
Geben die USA Sicherheitsgarantien?

In den Verhandlungen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und einer US-Delegation hat es Fortschritte gegeben. Berlin wurde zur Bühne der Weltpolitik

Berlin

MOZ+MOZ+ Union und SPD
Die Zeit der Geschenke ist bald vorbei

Schwarz-Rot lobt sich nach dem Koalitionsausschuss selbst. Doch der echte Härtetest für Kanzler Friedrich Merz (CDU) kommt erst noch.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Spitzentreffen im Kanzleramt
Die Koalition, in der fast alle urlaubsreif sind

Beim Koalitionsausschuss geben Union und SPD sich einen Zeitplan für die Änderung des Heizungsgesetzes. Die Aufgaben im Jahr 2026 werden riesig sein.

Berlin

MOZ+MOZ+ Nach dem Koalitionsausschuss
Rentenkommission soll „keine Laberrunde“ werden

Kanzler Friedrich Merz und SPD-Chef Lars Klingbeil wollen das Rentenpaket unverändert durchsetzen. Sie stellen aber auch Reformen in Aussicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Die Koalition und der Rentenstreit
Entscheidende Tage für Friedrich Merz

Beim Rentenpaket geht es für den Kanzler um viel. Um die Frage, ob ihm die eigene Fraktion geschlossen folgt – und ob seine Regierung eine Zukunft hat.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Bundesregierung in der Krise
Wenn Geschichte sich reimt

Union und SPD müssen Lehren aus dem Scheitern der Weimarer Republik ziehen – auch im Streit über die Rente.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Altersvorsorge in Deutschland
Fünf Mythen in der Debatte um die Rente

Dass es beim Thema Rente schnell zum Streit kommt, ist nichts Neues. Schuld daran ist auch, dass mit vielen falschen Annahmen und Missverständnissen gehandelt wird. Fünf dieser Mythen im Überblick.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ G20 ohne Trump
Es lohnt sich zu reden

Beim Gipfeltreffen der Industrie- und Schwellenländer am Wochenende in Südafrika fehlen wichtige Staatschefs. Trotzdem ist der Aufwand nicht vergebens.

Berlin

MOZ+MOZ+ Pflichtdienst für Senioren?
„Die junge Generation ist enorm belastet“

Als Bildungsforscher hat Klaus Hurrelmann ein besonderes Auge auf die Jugend. Er fordert, dass sich eine etwaige Dienstpflicht auf alle Generationen verteilt.

Interview

MOZ+MOZ+ Arbeiten im Ruhestand
Wenn die Rente zur Belastung wird

Mancher will gern früher in Rente gehen – andere leiden darunter, dass sie es mit 67 tun müssen. Die Bundesregierung will es nun mit einer Aktivrente erleichtern, dass mehr Menschen länger arbeiten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Nachwirkung der Haltelinie ab 2032
Wer 1500 Euro Rente hat, profitiert mit 33 Euro

Das Rentenpaket der Bundesregierung ist teuer – die Stabilisierung des Rentenniveaus hat aber auch konkrete Auswirkungen auf die einzelne Rente. Das Wichtigste in Fragen und Antworten.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Kanzler und Junge Union
Wie Merz das Rentenproblem in den Griff kriegen könnte

Viel Zeit bleibt nicht mehr, um eine Lösung im Streit um das Rentenpaket zu finden. Denn eigentlich soll das Gesetz ab 1. Januar in Kraft sein. Vier Möglichkeiten für Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Bundeshaushalt 2026
Warum auch Merz und Klingbeil am Streit ums Geld scheitern könnten

Schwarz-Rot hat viel Geld zur Verfügung – und könnte sich trotzdem in schlimme Probleme manövrieren

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Uneinigkeit in der Union
Milliardenpoker bei der Rente bringt Merz in Schwierigkeiten

Die jungen Unionsabgeordneten könnten das schwarz-rote Rentenpaket stoppen. Bundeskanzler Friedrich Merz ist unter Druck.

Berlin

MOZ+MOZ+ Verdi-Chef im Interview
„Reihenweise Entscheidungen zulasten der Kommunen“

Verdi-Chef Frank Werneke wirft Bund und Ländern vor, Städte und Gemeinden finanziell zu benachteiligen. Diese bräuchten ein Vetorecht.

Interview

MOZ+MOZ+ Koalitionsausschuss
Worüber Union und SPD am Donnerstagabend beraten wollen

Rente, Bürgergeld oder Heizungsgesetz – Konfliktthemen gibt es genug. Termine offenbar auch. Insgesamt noch drei Mal wollen sich die Spitzen der Koalition in diesem Jahr treffen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Demografie in Deutschland
Die Schülerzahl wächst – aber nicht dauerhaft

Noch werden Lehrer händeringend gesucht. Spätestens ab 2032 werden die Schulen aber wieder leerer. Darauf und auf die schulischen Probleme von Kindern mit Migrationshintergrund müssen sich die Schulen einstellen, fordern Experten.

Berlin

MOZ+MOZ+ Neuverschuldung für die Bundeswehr
Panzer oder Schwimmhallen – diese Frage stellt sich tatsächlich

Auch Verteidigung kann nicht dauerhaft auf Pump finanziert werden. Deshalb sind schmerzhafte Entscheidungen fällig.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Pistorius und die Probleme der Bundeswehr
Der Verteidigungsminister in der Defensive

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist der beliebteste Politiker in Deutschland. Doch bei wichtigen Projekten gibt es Probleme – in manchen Belangen folgt ihm nicht mal seine eigene Partei.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ab Juli 2026
Rente könnte um 3,7 Prozent steigen

Noch ist es eine Schätzung, aber die Rentnerinnen und Rentner können auf eine solide Erhöhung zum 1. Juli 2026 hoffen. Wie sie zustande kommt und welche Rolle das Rentenpaket noch spielt.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Weichenstellung bei den Sozialdemokraten
Die SPD muss die soziale Frage anders stellen

In der Sozialstaatsdebatte setzt die SPD auf Konzepte, die an ihre Grenzen kommen. Dabei gibt es andere kluge Antworten.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Hilferuf der Gemeinden
„Die Kommunen stehen im Regen“

André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, beklagt, dass den Kommunen bei der Unterstützung sozial Schwacher zu viel Anstrengung aufgebürdet wird.

Interview

MOZ+MOZ+ Bund, Länder, Kommunen und das Geld
Wer bestellt, bezahlt – vielleicht

Bund und Länder pokern um Milliarden, wenn es um die Kosten von Gesetzen geht. Für viele Städte und Gemeinden geht es währenddessen darum, dass das Geld überhaupt noch reicht.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform
Die SPD sollte zu härteren Regeln stehen

Aus der SPD kommt Widerstand gegen die geplante Bürgergeldreform. Dabei stehen Sanktionen gegen jene, die nicht arbeiten wollen, dem sozialdemokratischen Grundverständnis nicht entgegen.

Kommentar von Tobias Peter

MOZ+MOZ+ Verwendung russischen Vermögens
Der Gratismut vieler Europäer

Es ist richtig, russisches Staatsvermögen für die Ukraine zu nutzen. Das Risiko müssen aber alle Europäer gemeinsam tragen.

Kommentar von Tobias Peter
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