Wahl 2024 in Frankfurt (Oder)

: Welche Partei wählen? Wahl-O-Mat geht online

Auch Frankfurt (Oder) hat für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung dank der Viadrina jetzt eine Wahlhilfe. Was von den Parteien abgefragt wurde und wo der Wahl-O-Mat zu finden ist.

Von

Lisa Larossa

15.05.2024, 06:00 UhrFrankfurt (Oder)

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Am Mittwoch (15.5.) ist nun jedoch zum ersten Mal in der Stadt eine Wahlhilfe online gegangen, die sich nach diesem Muster richtet, aber explizit Thesen zur Kommunalwahl abgefragt hat. Theresa Gessler, Juniorprofessorin für vergleichende Politikwissenschaft an der Europa-Universität Viadrina, hat mit Studierenden im Bachelorseminar „Wahlforschung im Superwahljahr 2024“ gut 30 solcher Thesen erarbeitet und den Parteien vorgelegt. Die Ergebnisse überraschen zum Teil.

Unterschiede der Parteien in Frankfurt (Oder) beim Wahl-O-Mat

Interessierte können sich auf der Seite der Wahlhilfe durch die Thesen klicken, ihnen zustimmen, sie ablehnen oder eine neutrale Position beziehen. Am Ende ist wie beim klassischen Wahl-O-Maten zu sehen, mit welchen Parteien sie die prozentual meisten Übereinstimmungen haben.

Auch die Begründungen der Parteien für ihre Positionen sind – sofern diese angegeben wurden – dann nachzulesen. Geantwortet haben alle Parteien, die zur SVV-Wahl antreten, also AfD, CDU, Die Linke, Die PARTEI, FBI/Freie Wähler, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD.

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Theresa Gessler war am meisten überrascht darüber, welche Thesen und Themen am meisten polarisiert haben. Bei den Thesen zu Klimaschutz, Projekten gegen Linksextremismus und verpflichtenden Arbeitsmaßnahmen für Geflüchtete „gehen die Positionen der Parteien sehr auseinander“, sagt sie. Auch die politischen Debatten seien bei solchen Themen immer sehr gespalten. Allerdings hätte die These „Frankfurt (Oder) sollte verstärkt Projekte gegen Rechtsextremismus fördern“ weniger polarisiert, genauso wie die Frage nach mehr Polizeipräsenz im öffentlichen Raum.

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Auseinander gingen die Meinungen der Parteien wiederum bei folgender These: „Für mehr Sicherheit in Frankfurt (Oder) sollte das Ordnungsamt gestärkt werden und mehr polizeiliche Aufgaben übernehmen.“ Genau solche Thesen finden sich in den Wahlprogrammen der CDU und AfD wieder. Bei der Digitalisierung sind sich wieder alle Parteien der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ziemlich einig: Es brauche eine Digitalisierungsstrategie in allen Schulen und bei öffentlichen Dienstleistungen. „Das ist ein Valenzthema“, sagt Theresa Gessler. Alle seien sich einig, die Frage nach der praktischen Umsetzung variiere aber. So fordert die PARTEI augenzwinkernd, Teile der Verwaltung durch KI zu ersetzen. Andere Parteien wollen mehr WLAN oder Online-Formulare.

So ist die Wahlhilfe für Frankfurt (Oder) an der Uni entstanden

Die knapp 20 Studierenden haben sich mit den Kommunalwahlprogrammen der Parteien beschäftigt und Thesen überlegt. „Die Studierenden waren sehr gut informiert“, lobt Theresa Gessler. Die Thesen mussten verschiedene politische Positionen abbilden und am Ende auch auf kommunaler Ebene umsetzbar sein – sie betont allerdings, dass Parteien in ihren Wahlprogrammen auch oft Themen aufgreifen würden, die mit der Kommunalwahl wenig zu tun hätten. Ein paar solcher allgemeineren Thesen seien in der Wahlhilfe aufgenommen worden.

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Außerdem werde ein großer Teil der Fragen (etwa nach der Senkung der Gewerbesteuer, Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen oder Verkehrsberuhigung) in allen Kommunen abgefragt. Denn das Projekt „Voto im Superkommunalwahljahr 2024“ läuft nicht nur an der Viadrina. Es wird von der TU Darmstadt koordiniert, mehrere Universitäten in ganz Deutschland beteiligen sich am kommunalen Wahl-O-Mat. In Brandenburg ist auch die Uni Potsdam dabei.

Zur Seite der Frankfurter Wahlhilfe geht es hier.

Wie geht es bis zur Wahl in Frankfurt (Oder) und danach weiter?

Im Viadrina-Seminar werden sich die Studierenden in den kommenden Wochen unter anderem mit Ost-West-Unterschieden beim Wählen und Populismus beschäftigen. Theresa Gessler jedoch wird die Wahlhilfe auch darüber hinaus begleiten. Mit den anderen Forschenden wird sie vergleichend analysieren, wie sich Parteien an unterschiedlichen Orten positioniert haben, ein paar Thesen beschäftigen sich explizit mit Grenzen (zu Polen, Luxemburg, Frankreich, der Schweiz) und auch die an der Wahlhilfe Teilnehmenden können am Ende optional Fragen beantworten, die sich im Anschluss wissenschaftlich untersuchen lassen.

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Bis zur Kommunalwahl am 9. Juni bleibt die Frankfurter Wahlhilfe online. Wie genau es weitergeht, ist noch offen. „Vielleicht ist es die erste von vielen“, sagt Theresa Gessler. Sie könnte sich so eine Wahlhilfe auch zur nächsten Oberbürgermeisterwahl vorstellen, die in Frankfurt (Oder) 2026 ansteht. Das hänge aber auch davon ab, wie gut sie angenommen wird.

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