Besuch: Robert Habeck informiert sich in Hohen Neuendorf über Klimaschutz
Hat sich wohlgefühlt in Hohen Neuendorf: Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sprach mit Lokalpolitikern über Klimaschutzpolitik.
Jürgen LiebezeitWas auf Bundesebene immer augenscheinlicher wird, ist in Hohen Neuendorf bereits alltägliche politische Praxis. Die Bündnisgrünen können gut mit den Christdemokraten. So gut sogar, dass Bürgermeister Steffen Apelt (CDU) beim Besuch des Bundesvorsitzenden der Bündnisgrünen, Robert Habeck, die Gruppe um Thomas von Gizycki fast über den grünen Klee lobte. „Die Bündnisgrünen in der Stadt machen eine gute Arbeit“, sagte er. „Die treiben uns ganz schön an!“
Sicherheitshalber fragte Habeck bei seinen Hohen Neuendorfer Parteifreunden, die zahlreich erschienen waren, nach, ob das nicht doch etwas übertrieben sei. Von Gizycki schüttelte nur mit dem Kopf und lachte.
„Angenehmes Gespräch“
Habeck, der kürzlich erst mit dem Fahrrad durch Hohen Neuendorf geradelt ist, informierte sich im Rathaus über die Klimaschutzaktivitäten in der Stadt. An dem Treffen nahmen neben Bürgermeister Steffen Apelt auch die Klimaschutzbeauftragte der Stadt, Heiderose Ernst, die Sprecherin des bündnisgrünen Kreisverbandes, Julia Schmidt, und die beiden Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen in der Stadtverordnetenversammlung, Nicole Florczak und Thomas von Gizycki, teil. Das Resümee „des angenehmen Gesprächs“ fiel positiv aus. „Es war spannend für mich zu sehen, wie sich eine kleine Stadt am Rande der Metropole mit dem Thema Klimawandel auseinandersetzt, welche Maßnahmen bereits umgesetzt werden und was geplant ist“, sagte Habeck. Er gab Bürgermeister Apelt durchaus recht, dass die Förderstrukturen nicht ausreichend durchdacht seien und teilweise skurrile Forderungen gestellt würden. So musste Apelt seine Ernennungsurkunde als Kopie einem Fördermittelantrag beilegen. Die Randlage im Speckgürtel habe viele Vorteile, so Habeck, zum Beispiel der kontinuierliche Zuzug von Familien, aber eben den Nachteil, nicht zum ländlichen Raum zu gehören, der besonders gefördert werde. „Da muss der Bund helfen“, sagte Habeck. Erschwerend komme hinzu, dass Hohen Neuendorf eine Pendlerstadt ist. Das bedeutet, dass mehr als 90 Prozent der CO2-Emissionen vor allem vom Verkehr und der Wärme herrühren. Habeck sieht hier vor allem den Bund gefordert: „Die Organisation der Wärmeversorgung ist klar eine kommunale Aufgabe, aber der Bund muss hier verstärkt durch Förderprogramme seine Vorbildfunktion nutzen“.
Der Bundesvorsitzende lobte die Anstrengungen Hohen Neuendorfs in der Klimapolitik. Die Stadt sei auf einem guten Weg. Diese Einschätzung können seine Parteifreunde vor Ort nicht ganz teilen. Zwar sei es gut, dass die Stadt bereits 2013 ein ambitioniertes Klimaschutzkonzept hat, sagte Julia Schmidt. „Leider wurden allerdings zu wenige dieser Maßnahmen in den vergangenen sechs Jahren umgesetzt. Es zeigt sich deutlich – gute Intentionen sind wichtig und richtig, es müssen aber auch konkrete Taten folgen. Beim Klima läuft uns die Zeit davon, wir können es uns nicht leisten, länger untätig zu sein!“, monierte sie. Die neu gewählte sechsköpfige Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung fordert deshalb die zügige Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.
Mit der S-Bahn angereist
Nach dem gut einstündigen Besuch am Vormittag hatte Habeck noch kurz Zeit für ein paar Fotos. Nicht nur die Hohen Neuendorfer Bündnisgrünen organisierten sich ein Bild mit dem Bundesvorsitzenden, auch eine Delegation aus Mühlenbeck reiste nach Hohen Neuendorf, um ein Foto mit dem Bundesvorsitzenden für die Homepage zu ergattern.
Übrigens: Habeck ist mit der S-Bahn nach Hohen Neuendorf gefahren. Am Bahnhof wurde er „standesgemäß“ mit einem Elektro-Auto der Stadtverwaltung abgeholt.
Auch SPD-Fraktion künftig mit Doppelspitze
Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf wird künftig von einer Doppelspitze geführt: Bei ihrer Sitzung am Mittwoch hat die fünfköpfige Fraktion einstimmig Sabine Fussan und Holger Mittelstädt zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Josef Andrle gewählt. Er war in der vergangenen Legislaturperiode Chef der SPD-Fraktion.
"Die Doppelspitze ist eine ideale Kombination aus Neuanfang und Kontinuität", erklärte Sabine Fussan die Lösung. Für Fussan ist es die erste Wahlperiode in Hohen Neuendorf, Holger Mittelstadt hat bereits fünf Jahre Erfahrung.
Die Bündnisgrünen hatten als erste Fraktion im Stadtparlament eine Doppelspitze für die Fraktion eingesetzt. Nicole Florczak und Thomas von Gizycki teilen sich künftig die Aufgaben in der sechsköpfigen Fraktion.⇥zeit