Bundestag: SPD-Fraktion nominiert Dagmar Ziegler als neue Bundestagsvizepräsidentin
Dagmar Ziegler
SPDDie ehemalige Brandenburger Landesministerin und langjährige Bundestagsabgeordnete, Dagmar Ziegler wird von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl als stellvertretende Präsidentin des Bundestages nominiert.
Sie setzte sich in einer Kampfabstimmung in der Fraktion gegen die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt durch. Nachdem der erste Wahlgang bei vier Enthaltungen mit 66 zu 66 Stimmen bei vier Enthaltungen unentschieden endete, zog Schmidt ihre Kandidatur zurück. Ziegler wurde darauf in offener Abstimmung einstimmig gewählt.
Beobachter gehen davon aus, dass Ulla Schmidt ihren Rückhalt höher eingeschätzt hatte. Die Ex-Ministerin war von 2013 bis 2017 bereits Bundestagsvizepräsidentin, musste aber nach der Bundestagswahl den Posten zugunsten des ehemaligen Fraktionschefs, Thomas Oppermann, räumen. Dessen überraschender Tod hatte die Nachnominierung nötig gemacht. Dagmar Ziegler war auf Vorschlag des jetzigen Fraktionsvorsitzenden, Rolf Mützenich, vom Fraktionsvorstand nominiert worden. Allerdings fiel die Entscheidung knapp aus. Wäre Ziegler bei der Abstimmung gescheitert, wäre das ein deutlicher Affront gegenüber Mützenich gewesen.
Erleichtert über den Wahlausgang zeigte sich Frank Junge, Chef der Landesgruppe Ost in der Fraktion. „Ich finde es fair von Ulla Schmidt, zurückzuziehen“, sagt Junge gegenüber MOZ-Online. „Ich bin mit dem Ausgang der Wahl, mit der die Fraktion letztlich dem Vorschlag des Vorsitzenden gefolgt ist, sehr zufrieden.“ Junge sieht damit auch „die Belange des Ostens abgebildet“.
Die Wahl zur Vizepräsidentschaft erfolgt am Donnerstagvormittag im Bundestag.