Das von Parteichef Armin Laschet angekündigte Konzept zur personellen Neuaufstellung der CDU will Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender Michael Stübgen zunächst abwarten. „Ein Konzept kann man erst bewerten, wenn es vorliegt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Grundsätzlich bleibt es dabei, dass für die zukünftige Geschlossenheit der Union eine grundlegende Analyse und Aufarbeitung des Wahlausgangs unabdingbar ist.“
Die Union hatte bei der Wahl historisch schlecht abgeschnitten und war auf 24,1 Prozent abgestürzt, während die SPD stärkste Kraft wurde. CDU-Chef Laschet hatte am Donnerstag angekündigt, dass er den Spitzengremien der Partei am Montag einen Vorschlag zur personellen Neuaufstellung vorlegt. Den Prozess will er moderieren.
„Personelle Konsequenzen werden bei der Neuausrichtung der Bundespartei nicht ausbleiben, sind aber kein Allheilmittel an sich“, sagte Stübgen. „Die Wähler haben uns ein klares Signal gegeben, da müssen wir uns jetzt grundlegend hinterfragen.“
Laschet will über die Neuaufstellung in den kommenden Wochen mit den CDU-Landesvorsitzenden beraten. Er hält eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP noch immer für möglich, obwohl sich eine Mehrheit in Umfragen für eine SPD-geführte Regierung ausspricht. SPD, FDP und Grüne planen vertiefte Sondierungen über eine Ampel-Koalition.

Stübgen warnt davor, zu viel Zeit zu verlieren

Stübgen warnte mit Blick auf die Frage eines Mitgliederentscheides in der CDU über die personelle Neuaufstellung davor, zu viel Zeit zu verlieren. „Ich bin zum jetzigen Zeitpunkt dagegen, dass wir uns mit Satzungsdebatten zu Personalfragen ablenken“, sagte er. „Von uns wird eine umfassende inhaltliche Erneuerung erwartet. Die muss zügig angestoßen und organisiert werden und kann natürlich nur mit breiter Beteiligung der Basis erfolgreich sein.“
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