Corona: Abgeordnetenhaus in Berlin wird pandemiegerecht umgebaut
Bei einer Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus sitzen die Abgeordneten in weitem Abstand zueinander. Nun wird wegen des Coronavirus pandemiegerecht umgebaut.
dpa/Bernd von JutrczenkaZuletzt fanden bei den Plenumssitzungen maximal 143 Abgeordnete Platz, ein Teil davon auf den Besuchertribünen. Überlegungen, in den Bundestag oder eine Messehalle umzuziehen, weil dort womöglich mehr Raum zur Verfügung steht, wurden verworfen.
Die Sommerpause des Abgeordnetenhauses dauert von Mitte Juni bis Mitte August. FDP–Fraktionschef Sebastian Czaja forderte, die Pause wegen der Corona–Krise zu streichen. „Ausschuss– und Plenarsitzungen sollen auch während des Sommers stattfinden“, erklärte er. „Aufgrund der aktuellen Krisensituation und den dadurch bedingten besonderen Anforderungen an die parlamentarische Kontrolle und Arbeit ist es nicht vermittelbar, für acht Wochen in Parlamentsferien zu gehen.“
Andere Fraktionen und die Parlamentsverwaltung wiesen darauf hin, dass das Abgeordnetenhaus auch in der Sommerpause arbeitsfähig bleibe. Ausschüsse und das Plenum könnten bei Bedarf jederzeit einberufen werden. Mehrere Ausschüsse hätten bereits Sondersitzungen im Juni anberaumt.
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