OB von Potsdam
: Vorwurf der Korruption – jetzt ergreift Mike Schubert die Initiative

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert stellt sich der Affäre um Gratis-Tickets. Nun beauftragte er externe Experten mit der Prüfung seiner Handlungen. Ein Schuldeingeständnis ist dies jedoch nicht.

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dpa

15.05.2024, 18:21 UhrPotsdam

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Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam, äußert sich auf einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage im Ernst von Bergmann Klinikum. Die Stadt Potsdam will nach derzeitigen Planungen das als Corona-Hotspot geltende Klinikum Ernst von Bergmann nicht zum Corona-Krankenhaus machen. +++ dpa-Bildfunk +++ — Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam, ist wegen Korruptionsverdacht ins Visier der Ermittler geraten.
Fabian Sommer/dpa

Zusammenfassung Neu

Potsdams OB Mike Schubert (SPD) lässt Korruptionsvorwürfe um Gratis-Tickets von Experten prüfen.
Externe Anti-Korruptions-Experten sollen seine Teilnahme an Sportveranstaltungen evaluieren.
Schubert will Tickets, die nicht den Richtlinien entsprechen, an die Vereine zurückzahlen.
Disziplinarverfahren des Innenministeriums und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen.
Schubert betont, er sei nicht korrupt und übernimmt Verantwortung für mögliche Fehler.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

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Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) lässt in der Affäre um kostenlose Tickets für Sportveranstaltungen die Vorwürfe gegen ihn von Anti-Korruptions-Experten prüfen. Das kündigte er am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt an. Er wolle nicht abwarten, bis das Disziplinarverfahren beim Innenministerium und das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft abgeschlossen seien.

Daher werde er den Anti–Korruptionsbeauftragten der Stadt, eine Ombudsperson und eine externe Vertretung der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International bitten, seine Teilnahme an den Sportveranstaltungen mit und ohne Begleitung anhand der Richtlinien aus 2016 zu überprüfen, sagte Schubert.

OB von Potsdam: Mike Schubert will Gratis-Tickets bezahlen

Dafür sollen die Sportvereine entsprechenden Listen mit den kostenlosen Tickets vorlegen. Eintrittskarten, die von den Richtlinien nicht gedeckt seien, werde er den Sportvereinen dann bezahlen, kündigte der Oberbürgermeister an. Sein Vorgehen geschehe unabhängig vom Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft und sei kein Schuldeingeständnis. Die Potsdamer Stadtverordneten kamen am Mittwoch in ihrer letzten regulären Sitzung vor der Kommunalwahl am 9. Juni zusammen.

OB von Potsdam Mike Schubert:
Vorwurf der Korruption ‒ Ermittlungen gegen Oberbürgermeister

Mike Schubert, Oberbürgermeister von Potsdam, ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Dem Politiker wird Korruption vorgeworfen. Nun wurden offiziell Ermittlungen eingeleitet. Das sagt die Staatsanwaltschaft Neuruppin dazu.

Potsdam/Neuruppin

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin leitete wegen kostenloser VIP-Tickets und Einladungen zu Sportveranstaltungen ein Ermittlungsverfahren gegen das Stadtoberhaupt ein. Dabei geht es um den Verdacht der Vorteilsannahme. Die Justiz nimmt unter die Lupe, ob Schubert Einladungen zu mehreren Veranstaltungen für sich und teils auch für seine Ehefrau im vergangenen Jahr nicht hätte annehmen dürfen.

OB von Potsdam: Mike Schubert wehrt sich gegen Vorwürfe

Zudem leitete das Brandenburger Innenministerium ein Disziplinarverfahren gegen Schubert ein. Es wird wegen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft aber ausgesetzt. Im Februar hatte Schubert beim Innenministerium selbst die Prüfung des Disziplinarverfahrens gegen sich beantragt.

OB von Potsdam Mike Schubert:
Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister wegen VIP–Tickets

Potsdams Oberbürgermeister Schubert hat kostenlose Tickets für Veranstaltungen angenommen. Er weist die Vorwürfe zurück und hat selbst die Prüfung eines Disziplinarverfahrens erbeten.

Potsdam

Nach seiner Darstellung kam er beim Besuch der Sportveranstaltungen seinen Repräsentationspflichten nach. „Ich bin nicht korrupt“, erklärte Schubert im April. Er verweist auf Materialien zu einer Dienstanweisung zur Korruptionsbekämpfung von 2016.

Mike Schubert will Verantwortung für Fehler übernehmen

In seinem Bericht vor den Stadtverordneten sagte Schubert am Mittwoch: „Ich habe mich angreifbar gemacht. Das war ein Fehler.“ Er hätte zu Beginn seiner Amtszeit deutlich machen müssen, dass er Einladungen von unterschiedlichen Sportvereinen annehme, um die Bedeutung dieser Vereine und der Sportveranstaltungen durch sein Amt hervorzuheben. Sollte er dort Fehler gemacht haben, übernehme er dafür die Verantwortung. Er lasse sein Handeln daher überprüfen.

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Mike Schubert gerät in Bedrängnis – Freikarten und andere Vorwürfe

Wie viel Repräsentationsarbeit muss ein Oberbürgermeister in Brandenburg leisten? In Potsdam wird diskutiert und ermittelt, ob Mike Schubert zu Unrecht Freikarten für sich und seine Frau nutzte. Aber es geht um mehr.

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Schubert sagte in der Stadtverordnetenversammlung zudem, er fordere diejenigen auf, die ihn beschädigen wollten und damit Schäden für die politische Kultur in Kauf nähmen, damit aufzuhören. Er sprach von Verdächtigungen und dauerhaften Angriffen gegen ihn und andere Kommunalpolitiker. „Man kann sich nicht wehren. Es soll wohl zermürben.“ Die politische Auseinandersetzung nimmt ihm zufolge durch anonyme Briefe und verdeckte Attacken Schaden. Der Oberbürgermeister musste sich am Mittwoch auch Kritik an seiner Amtsführung gefallen lassen.

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