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MOZ+MOZ+Regierung in Brandenburg
Krise überstanden, aber niemand traut dem Frieden

Das BSW hat im Landtag Brandenburg gegen die Medienstaatsverträge gestimmt. Die SPD rechnet nicht mit dauerhafter Stabilität. Nur Ministerpräsident Dietmar Woidke verbreitet Optimismus. Warum?
Von
Ulrich Thiessen
Potsdam
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Sitzung Landtag Brandenburg: 19.11.2025, Brandenburg, Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) während in einer Sitzung des Brandenburger Landtages. Behandelt wird u.a. der Medienstaatsvertrag zum Jugendmedienschutz und Reformstaatsvertrag. Die BSW-Fraktion will mehrheitlich dagegen stimmen, damit käme keine eigene Koalitionsmehrheit zustande, die CDU will aber dafür stimmen, damit eine Mehrheit vorhanden ist. Foto: Jens Kalaene/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Je schlechter die Lage, desto wichtiger die Performance: Dietmar Woidke (SPD) vor der Abstimmung der Medienstaatsverträge am im Landtag.

Jens Kalaene/dpa