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Anschlag in Magdeburg
Simona Koß (SPD) macht Elon Musk indirekt mitverantwortlich

Die Bundestagsabgeordnete für Barnim und Märkisch-Oderland Simona Koß geht nach dem Anschlag in Magdeburg mit Elon Musk, CEO von Tesla und X, hart ins Gericht.
Von
Tilman Trebs
Bernau
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Erneuer nominiert : Simona Koß wurde als Direktkandidatin für den Bereich Märkisch-Oderland / Barnim II aufgestellt.

Die Bundestagsabgeordnete Simona Koß (SPD) vor ihrem Wahlkreisbüro in Bernau. Sie vertritt Märkisch-Oderland und Teile des Barnims im Parlament.

Tilmann Trebs
  • Simona Koß (SPD) macht Elon Musk für Anschlag in Magdeburg mitverantwortlich.
  • Koß kritisiert Musks Unterstützung der AfD und mangelnde Kontrolle auf X.
  • Täter radikalisierte sich offenbar auf X und lobte AfD-Politikerin Alice Weidel.
  • Musk fordert Rücktritt von Kanzler Olaf Scholz nach dem Anschlag.
  • Sicherheitsvorkehrungen auf Brandenburger Weihnachtsmärkten wurden verstärkt.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Simona Koß (SPD), die ihren Wahlkreis im südöstlichen Barnim und in Märkisch-Oderland hat, hat Tesla-Chef Elon Musk indirekt mitverantwortlich für das Attentat am Freitagabend auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg gemacht.

Auf ihrer Facebook-Seite erklärte die Prötzel (Märkisch-Oderland) lebende Politikerin am Sonnabend: „Am selben Tag, an dem Elon Musk öffentlich seine Unterstützung für die rechtsextreme AfD signalisiert, ereignet sich ein Terroranschlag in Magdeburg: Ein mutmaßlicher AfD-Anhänger, der sich offenbar über Twitter/X radikalisiert hat, steuert ein Fahrzeug in einen belebten Weihnachtsmarkt. Dieser Vorfall zeigt in erschreckender Deutlichkeit, wie gefährlich die Verbindung zwischen radikalisierender Online-Rhetorik und realer Gewalt werden kann.“

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Vorwurf gegen Musk: X geht kaum gegen Fake News und Hass vor

Elon Musk ist nicht nur Chef des Autobauers Tesla, er übernahm im Oktober 2022 auch den Kurznachrichtendienst Twitter, der knapp ein Jahr später in X umgetauft wurde. Seit der Übernahme durch Elon Musk geht X kaum noch gegen die Verbreitung von Falschmeldungen, Verschwörungstheorien und Hasspropaganda vor.

Auch der mutmaßliche Amokfahrer von Magdeburg, ein aus Saudi-Arabien stammender und in Sachsen-Anhalt lebender Facharzt für Psychotherapie, der in den vergangenen Jahren vor allem als radikaler Islamgegner auftrat und Sympathien für die AfD bekundete, soll auf X Verschwörungstheorien verbreitet und Drohungen ausgesprochen haben:  „Wenn Deutschland Krieg will, werden wir ihn haben. Wenn Deutschland uns töten will, werden wir sie abschlachten, sterben oder voller Stolz ins Gefängnis gehen.“ Den deutschen Staat verdächtigte er, Europa islamisieren zu wollen. Die AfD-Politikerin Alice Weidel hingegen lobte er als „furchtlose Politikerin“.

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Musks Social-Media-Netzwerk ist selbst bislang zwar nicht gegen die auf X verbreiteten Hasspredigten des Attentäters von Magdeburg eingegangen. Elon Musk forderte aber als Konsequenz aus dem Anschlag den Rücktritt von Kanzler Olaf Scholz, den er in einem X-Tweet als „incompetent fool“ (unfähiger Idiot) bezeichnete. Am Morgen vor der Amokfahrt hatte Musk mit seiner Bekundung, nur die AfD könne Deutschland retten, für Schlagzeilen gesorgt.

Simona Koß (SPD) fordert klare Distanzierung

„Die Unterstützung einflussreicher Persönlichkeiten für rechtsextreme Ideologien verleiht diesen eine scheinbare Legitimität und verschärft die Polarisierung innerhalb der Gesellschaft“, so Sozialdemokratin Koß. „Gleichzeitig wird deutlich, welche zentrale Rolle soziale Medien bei der Verbreitung extremistischer Gedanken spielen.“

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Es sei höchste Zeit, „dass wir als Gesellschaft die Gefahr nicht länger ignorieren. Wir müssen uns entschlossen gegen jede Form von Radikalisierung und Hass stellen, sei es online oder offline, und klare Grenzen ziehen. Der Schutz von Demokratie, Menschenrechten und öffentlicher Sicherheit muss dabei oberste Priorität haben.“

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Nach dem Anschlag in Magdeburg mit mehreren Toten und zahlreichen Verletzten waren die Sicherheitsvorkehrungen auch auf Brandenburger Weihnachtsmärkten verschärft worden.