Extremismus
: Großrazzia gegen Islamisten in ganz Deutschland – auch in Berlin

UPDATE, 08:58 Uhr: Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IHZ) hat die Polizei in sieben Bundesländern - darunter auch Berlin - eine Großrazzia durchgeführt. Was bisher bekannt ist.
Von
dpa, Melanie Benna
Berlin/Hamburg
Jetzt in der App anhören

Großrazzia gegen Islamisten in sieben Bundesländern (Symbolbild).

Friso Gentsch

Die Polizei hat im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IHZ) 54 Objekte in sieben Bundesländern, darunter auch Berlin, durchsucht. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagmorgen mit. Das Ministerium führt demnach ein Ermittlungsverfahren gegen das IHZ, das in einem Vereinsverbot münden könnte.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das IHZ werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft. Am Donnerstag seien in Berlin drei Vereinsräumlichkeiten und zwei Wohnanschriften durchsucht worden. „Ziel ist es, Beweismittel für die Vereinsstrukturen rund um den Verein „Islamisches Zentrum Hamburg e.V.“ aufzufinden“, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagmorgen.

„Der Verein steht im Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung zu richten. Nach dem bisherigen Stand der Erkenntnisse erhält der Verein auch ideelle Unterstützungen durch ein in Berlin aktives Netzwerk.“ Es seien nach Angaben einer Sprecherin 160 Einsatzkräfte der Berliner Polizei zur Umsetzung der Maßnahmen im Einsatz gewesen.

„Ich bitte um Verständnis, dass vor dem Hintergrund des schwebenden Ermittlungsverfahrens des BMI keine weitere Auskunft zu konkreten Funden erteilt wird“, so Spranger weiter. Die Durchsuchungen liefen seit Donnerstagmorgen um 6 Uhr auch in Hamburg, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen.

Das Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratuliert und diesen als „Wendepunkt in der Fortsetzung des bewaffneten Widerstands“ bezeichnet hatte. Die Sicherheitsbehörden gehen laut Bundesinnenministerium auch dem Verdacht nach, dass das IHZ Aktivitäten der proiranischen libanesischen Hisbollah unterstützt, für die in Deutschland ein Betätigungsverbot gilt.

Der Verfassungsschutz hat laut Ministerium nicht nur die Aktivitäten in der auch als Blaue Moschee bekannten Hamburger Einrichtung im Blick, sondern geht davon aus, dass das IZH „auf bestimmte Moscheen und Vereine großen Einfluss bis hin zur vollständigen Kontrolle ausübt“. Innerhalb dieser Kreise sei häufig eine antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung feststellbar, hieß es in der Mitteilung.