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MOZ+MOZ+Arbeitspflicht in der Diskussion
Bürgerarbeit: Wahlkampfgetrommel oder gerechte Forderung?

Die Zwangsverpflichtung zur Arbeit, für jene, die Leistungen von der Gemeinschaft bekommen, ist keine neue Forderung. Aber ist die Arbeitspflicht wirklich eine gute Idee?
Kommentar von
André Bochow
Berlin
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Kabinett beschliesst Umbau des Buergergelds zur Grundsicherung: Schild mit Bundesadler an der Agentur fuer Arbeit in Franfurt am Main (Foto vom 02.08.2024). Nach langwierigen Verhandlungen innerhalb der Koalition hat die Bundesregierung den Umbau des Buergergelds zur neuen Grundsicherung auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am 17.12.2025 den Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Vorgesehen ist unter anderem die Rueckkehr zum sogenannten Vermittlungsvorrang: Die Vermittlung in Arbeit hat dann in der Regel Vorrang vor einer Ausbildung oder Qualifizierung. (Siehe epd-Meldung vom 17.12.2025)

Aus dem Bürgergeld wird die Grundsicherung. Aber reicht das aus, um Menschen möglichst schnell dazu zu bringen, eine versicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen? Und würde ein Pflichtdienst dabei helfen?

Tim Wegner/epd