Asylbewerber: Wie Flüchtlinge im Hörsaal integriert werden
Flüchtlinge bei einer Einführungsveranstaltung der Universität Bremen.
Carmen Jaspersen/dpaDas bescheinigt die EU-Kommission der Bundesregierung in einer Analyse, auf die Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) gegenüber dieser Zeitung hingewiesen hat. „Integration durch Bildung braucht einen langen Atem, aber sie kann gelingen“, sagte sie. „In Deutschland sind wir bei der Integration studierfähiger Flüchtlinge in die Hochschulen auf einem guten Weg.“
So betont die Europäische Kommission im „Eurydice“-Bericht unter anderem, dass es in keinem zweiten EU-Staat ein so umfassendes Maßnahmenpaket gibt wie in Deutschland. „Sie würdigt den umfassenden deutschen Ansatz und den im europäischen Vergleich herausragenden Umsetzungsstand“, sagte die Bildungsministerin. „Und die Kommission sieht unseren Ansatz auch als Impuls für Initiativen anderer Staaten.“
Karliczek will deshalb die Maßnahmen ausweiten. Gemeinsam mit Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat sie für diesen Freitag 200 Experten ins Bildungsministerium eingeladen, um zu debattieren, wie Hochschulen die Integration Zugewanderter unterstützen können. Ziel ist ein breiter Beteiligungsprozess, dessen Ergebnisse Teil des „Nationalen Aktionsplans Integration“ werden sollen.
Schon jetzt hat die Bundesregierung für die Jahre von 2016 bis 2020 dafür 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis zum Wintersemester 2018/2019 konnten mindestens 10 000 Geflüchtete ein reguläres Studium aufnehmen. "Dieser Erfolg war nur durch das großartige Engagement der deutschen Hochschulen in den letzten Jahren möglich“, sagte Karliczek. „Diesen Weg will ich fortsetzen.“ Die Fortführung der Maßnahmen ist Thema in den laufenden Haushaltsverhandlungen.
Verschärfungen für Abschiebekandidaten
Erstmals hat der Bundestag über das "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) debattiert. Es sieht eine Reihe von Verschärfungen vor. So sollen Abschiebekandidaten in regulären Haftanstalten, aber getrennt von Strafgefangenen untergebracht werden können. Außerdem sieht das Gesetz einen neuen Duldungsstatus vor für "Personen mit ungeklärter Identität". Ihn soll erhalten, wer falsche Angaben zu seiner Identität macht. Zudem sollen Sozialleistungen für Flüchtlinge, denen von einem anderen EU-Staat internationaler Schutz gewährt wurde, gestrichen werden. ⇥afp